Hurra, es ist da – das lange erwartete
Energiegutachten. Ergebnis: eine Expertise, zwei Lesarten und jede
Menge Ärger. Nein, die Bundesregierung ist in der Atompolitik nicht
merklich weiter gekommen. Mit Ach und Krach zimmert
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) aus dem Zahlenwerk
die Botschaft, dass längere Reaktorlaufzeiten gut fürs Klima sind und
obendrein die Stromrechnungen von Industrie und Privathaushalten
entlasten werden. Das Ergebnis war zu erwarten
Das umstrittene Buch "Deutschland schafft sich ab"
von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin belegt beim Online-Händler
Amazon.de mittlerweile den ersten Verkaufsrang. Kunden beklagen sich
dort allerdings auch, dass Amazon dutzende lobende Rezensionen des
Buches gelöscht habe. Eine Amazon-Sprecherin bestätigte der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe) die
Löschungen. "Die Rezensionen, die entfernt wurden, entsprachen nicht
unseren
Wahrscheinlich werden böse Zungen behaupten,
Bundeskanzlerin Angela Merkel habe der Verabschiedung von Hessens
Ministerpräsident Roland Koch nur deshalb beigewohnt, damit sie
sicher sein konnte, dass Koch auch tatsächlich geht. Und womöglich
ist das noch nicht einmal ganz falsch. Doch das wirklich Wichtige für
Merkel und die CDU spielt sich im Wiesbadener Landtag ab. Dort
regiert ab heute Volker Bouffier an der Spitze von Schwarz-Gelb das
Land. Er ist nach David Mc
Das hat es in Deutschland noch nicht gegeben.
Bislang haben Gerichte bei Zweifeln am verfassungsmäßigen Ablauf von
Wahlen und am Zustandekommen von parlamentarischen Mehrheiten zwar
auch schon reagiert. Die Konsequenzen aber immer erst für die nächste
Legislaturperiode eingefordert. Oder sie haben das Verfahren so lange
hingezogen, dass die aktuelle Wahlperiode nicht mehr betroffen wurde.
Nicht so in Schleswig-Holstein: Dort hat das Landesverfassungsgericht
das Verfahren
Es ist ein dummer Schachzug von Rainer Schaller,
die Loveparade-Aufnahmen seiner Überwachungskameras im Internet zu
veröffentlichen. Für jemanden, der mit dem Rücken zur Wand steht, ist
die Flucht nach vorn zwar nicht ungewöhnlich, aber in seinem Fall ist
sie besonders geschmack- und instinktlos. Schallers Verhalten in den
vergangenen Wochen zeigt, dass nicht nur seine Fitness-Studios billig
sind, sondern auch der Mensch, der im Mc-Fit-Betreiber steckt. Denn
wenn am D
Mit seiner überaus scharfen Kritik an der
rot-grünen Schulpolitik setzt sich der Philologenverband dem Verdacht
aus, ihm gehe es mehr um die Abrechnung mit einer ungeliebten
Regierung als um die Sache. Im Kern wirft Peter Silbernagel,
Vorsitzender der vorwiegend konservativen Studienratsvertretung, SPD
und Grünen vor, sie setzten nicht die Schulpolitik der abgewählten
CDU/FDP-Regierung fort. Aber genau deswegen, weil sie eine neue und
vor allem eine bessere Schulpolitik
Ein Irrer, wie Grünen-Schlachtross Cohn-Bendit
vermutet? Das ist Thilo Sarrazin nicht. Seine aus Wahrheit,
Überspitzung und rassistischer Lüge vermengten Thesen bringt er so
klug an, dass es offenbar kaum noch Wichtigeres gibt in der Republik.
Sarrazin erreicht Volkes Ohr, weil er clever und skrupellos manche
Zustände im Berliner Stadtteil Neukölln als repräsentativ für das
ganze Land hochstilisiert. Er stellt Muslime unter Generalverdacht
und spaltet, wo
Seligenstadt – August 2010. Goldanlagen bieten maximale Sicherheit – und das selbst in Krisenzeiten, heißt es. Gleichzeitig werde der Goldkurs stetig steigen, versprechen die Goldvertriebe, die in jüngster Zeit wie Pilze aus dem Boden geschossen sind. Die Aufklärungszeitschrift „Der Freie Berater“ warnt: Viele Goldverkäufer sind erst seit Kurzem am Markt tätig, verfügen über keinerlei Erfahrung im Edelmetallsektor und klären über die Risiken nicht au
In Dresden gibt es einen berühmten Zirkus, den
Zirkus Sarrasani. In diesen Tagen kann er allerdings nicht mithalten
mit den Attraktionen, die der neugegründete Zirkus Sarrazini in
Berlin zu bieten hat. Die provokanten Thesen des früheren Berliner
Finanzsenators Thilo Sarrazin zur Zuwanderung und
Bevölkerungsentwicklung sind zur politischen Akrobatennummer
verkommen. Alle blicken nach oben, um Sarrazin bei seinem gewagten
Drahtseilakt zu beobachten. Dabei sollten sie be
Viel Rauch um nichts, könnte man kann sagen, nachdem
sich das Kuratorium der RAG-Stiftung nach medialem Dauerfeuer der
Wirtschaftszeitung "Handelsblatt" hinter Vorstandschef Bonse-Geuking
stellte. Oder gilt die Weisheit: Wo Rauch war, da war auch Feuer? Um
im Bild zu bleiben, bietet sich wohl am zutreffendsten ein
Schwelbrand an, dessen Ursache weniger in der Person des Vorsitzenden
Bonse-Geuking liegt. Auch wenn der sich mit seinen allzu sparsamen
Informationen für die
