Deutschland hat seinen Pfad in die Energiezukunft
gewählt. Es ist ein Weg mit einer Behelfsbrücke und mit einer Vision
als Ziel. Die Brücke, so ist nun entschieden, soll die Atomkraft
sein, die noch knapp 30 Jahre lang Energie liefert. Die Vision: 2050
soll die Wirtschaft nahezu frei von klimaschädlichem Kohlendioxid
sein. Die Häuser und Gebäude, in denen wir leben und arbeiten, sollen
ihre Energie selber erzeugen. Und manche sagen, wir können darauf
wett
Schäuble muss sich schonen. Und er hat es
verdient, dass man ihm Zeit gibt, gesund zu werden. Dennoch wird er
eine entscheidende Frage beantworten müssen. Die lautet: Wem ist
damit gedient, wenn er sich mit hohem Einsatz, aber krank über die
Runden quält?
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Stuttgarter Nachrichten
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Joachim Volk
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Warum wollen die Stuttgarter keinen neuen Bahnhof?
Wegen der Fledermäuse, die im alten Gemäuer zu schützen sind. Wegen
der Mineralquellen, die im Untergrund der Schwabenmetropole durch
Rammarbeiten bedroht sein könnten. Wegen 300 alter Bäume, die wohl
fallen. Ja, und da sind – zweifellos – die Milliarden-Kosten. Der Mix
aus Interessen ist kunterbunt. Der rote Faden beim spektakulären
Aufstand Südwest fehlt. Der einzige gemeinsame Nenner: Man ist
dagegen,
Eines kann man dieser schwarz-gelben
Bundesregierung in diesen Tagen nicht mehr vorwerfen: dass sie
zerstritten und uneinig ist. Das ist wohl auch der "Meilenstein", von
dem Atomminister Norbert Röttgen da gestern sprach, als er gemeinsam
mit vier anderen Ministern das "anspruchsvollste, konsequenteste"
Energieprogramm vorstellte. Gejubelt hat vor allem die Atombranche,
die sich an ihrer jahrzehntealten "Brückentechnologie" weiter eine
goldene Nase v
Auf dieses Signal haben viele Ökonomen – mit ihnen
wohl auch Politiker – gewartet. Denn dem vor allem vom Außenhandel
getragenen Aufschwung drohte angesichts der bereits wieder
schwächelnden Weltwirtschaft rasch die Puste auszugehen. Doch nun
scheint die nächste Etappe geschafft. Es liegt jetzt auch bei den
Arbeitgebern, die Fahrt aufrecht zu halten. Tarifabschlüsse, die mehr
als nur die Teuerung ausgleichen, sind nicht nur eine angemessene
Beteiligung der Belegsc
Bei ihrem Energiekonzept verfällt die
Bundesregierung gerne in Eigenlob. Gleich fünf Minister auf einmal
füllen die Bundespressekonferenz, um die Segnungen der neuen
Energiezukunft zu verkünden. Umweltminister Norbert Röttgen nennt das
Konzept einen "Meilenstein". Doch selbst dieser geballte
Marketingeinsatz macht daraus für die schwarz-gelbe Bundesregierung
kein Gewinnerthema mehr. Das liegt vor allem an dem Laufzeitplus von
zwölf Jahren fü
Sein Markenzeichen war die Schiebermütze. Sie
verlieh dem geschassten Bürgermeister Juri Michailowitsch Luschkow
äußerlich ein volkstümliches Aussehen. Tatsächlich war das
Stadtoberhaupt ein Volkstribun und zugleich ein Sonderling. Unter
seiner Führung wurde das einstige Volkseigentum nicht einfach
verscherbelt an zwielichtige Investoren. Stets behielt die Stadt die
Mehrheit an privatisierten Unternehmen. Und an die Schalthebel kamen
stets Familienangeh
Hart bleiben und nachgeben sind bei dieser Regierung
höchst ungleich verteilt. Da schimpft der Industrieverband über
höhere Belastungen. Schon lenkt Kanzlerin Angela Merkel ein. Wenn
sich Sozialverbände oder Kirchen empören, dass Kinderarmut zementiert
wird, zeigt sie ihnen die kalte Schulter. Natürlich dürfen
Unternehmen nicht deswegen pleitegehen, weil sie ihre
Ökosteuer-Privilegien verlieren. Doch die sehr energieintensiven
Betriebe hätten di
Ein Anziehen des Konsums hilft nicht nur dem unter
einem enormen Wettbewerbsdruck stehenden Einzelhandel. Er hilft der
Gesamtwirtschaft, die bisher vor allem auf einem Bein, der
Exportwirtschaft, ruhte. Eine Stärkung des privaten Konsums und damit
der Binnenkonjunktur trägt zur Stabilisierung der deutschen
Wirtschaft bei. Was aber am Wichtigsten erscheint: Die Bundesbürger,
denen man nachsagt, eher schwarz zu sehen und auf hohem Niveau zu
klagen, fassen wieder Vertrauen in di
