von Godehard Uhlemann
Der Türkei-Besuch von Bundespräsident Christian Wulff wird
schwierig. Dabei ist nicht die Türkei das Problem, die Wulffs
Äußerung, dass der Islam ein Teil Deutschlands sei, ausdrücklich
begrüßt. Es sind Teile der deutschen Bevölkerung und ihrer
politischen Führung, die die Worte des Staatsoberhauptes vor dem
Hintergrund einer an Schärfe zunehmenden Zuwanderungsdebatte genau
wägen. Da der Bundespräs
von Gerhard Voogt
Der Plan von NRW-Innenminister Ralf Jäger, schon Neunjährige bei
Bedarf intensivpädagogisch betreuen zu lassen, mutet radikal an. Ist
es richtig, Kinder schon in diesem frühen Alter in ein Erziehungsheim
zu stecken? Die Antwort lautet Ja. Immer häufiger werden schon
Grundschüler von der Polizei als Straftäter ermittelt. In Berlin
sorgte kürzlich der Fall eines Elfjährigen für Schlagzeilen, der als
Drogen-Dealer aufgeflo
Von Klaus Welzel
Selten herrschte so viel Einigkeit zwischen der türkischen und der
deutschen Politik, dass die so genannten Deutschtürken sich besser
integrieren müssen. Ankara und Berlin ziehen hier erstmals am
gleichen Endes des Seils. Das wird auch die Türkeireise von
Bundespräsident Wulff zeigen, der am Dienstag sogar vor dem Parlament
in Ankara sprechen wird. Die Migrationspolitik, so scheint es auf den
ersten Blick, erreicht eine neue Stufe. Sie bemüht
Gewissensfrage
Von Alexander R. Wenisch Unter ethischen Gesichtspunkten lässt
sich über die Präimplantationsdiagnostik (PID) vortrefflich streiten.
Doch trifft die Debatte auf reale Probleme, tritt die Ethik in den
Hintergrund. Viele junge Paare versuchen teils über Jahre ein Kind zu
zeugen. Erfolglos. Vielleicht, weil ihre Gene nicht gut zusammen
passen, vielleicht, weil ein Partner (unbemerkt) einen Gendefekt
mitbringt. Nun kann man sagen: Es ist vielleicht gottgewo
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In ihrer Verzweiflung versuchen sich hochrangige
Vertreter der schwarz-gelben 35-Prozent-Koalition jetzt als
Trittbrettfahrer. Man hat in Berlin und München offenbar sehr genau
registriert, auf welche Resonanz die Thesen des Ex-Bankers und
Ex-Politikers Thilo Sarrazin, alles in allem ein ziemlich kruder Mix
aus Pseudo-Wissenschaft und Banalitäten, in Teilen der Bevölkerung
gestoßen sind. Deshalb erklärt CSU-Chef Horst Seehofer nun –
Demografie hin, Fachkräft
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Eigentlich müsste die SPD im Land zuversichtlich
sein. Sie hat einen gewinnenden Spitzenkandidaten, der zwar nicht für
Bierzeltreden taugt, sich aber wohltuend von vielen Schaumschlägern
abhebt. Sie hat interessante Wahlkampfthemen: Ihr alternatives
Schulmodell zum Beispiel ist anspruchsvoll und diskussionswürdig.Doch
von all dem zeigen sich die Bürger augenscheinlich nicht
beeindruckt.Der nächste Wahlkampf wird vom Großkonflikt um Stuttgart
21 gepräg
Die gegenseitigen Beschimpfungen waren gestern.
Berlin hat seine Kavallerie, die der damalige Finanzminister
Steinbrück ins Feld schicken wollte, zurückgezogen. Auch die
öffentliche Freude des Berner Bundespräsidenten Merz über die Abwahl
Steinbrücks hat sich gelegt. Die Schweiz und Deutschland gehen in
aller Sachlichkeit das aus deutscher Sicht ärgerliche Thema
Steuerflucht an. Und es scheint, als sei eine Lösung in Sicht, bei
der beide Verhandlungs
Was gilt nun eigentlich in der Union zum
Thema Integration? Die Bundeskanzlerin laviert und versucht gerade
wieder einmal, es allen Seiten irgendwie Recht zu machen.
Gleichzeitig Exportweltmeister sein und Ausländer nicht mehr ins Land
lassen zu wollen, geht aber irgendwie nicht. Mit Parolen kommt man
bei diesem Thema nicht weiter.
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