Ein Prinz geht seinen Weg: Dass William nun nach
Jahren seine langweilige Freundin heiratet, dürfte ihn in den Augen
der Großmutter und vieler anderer Briten endgültig zum
respektabelsten Anwärter auf den Thron machen. Weit vor seinem
Bruder, der schon mal in Nazi-Uniformen auf Partys geht. Aber auch
weit vor seinem Vater, von dem erst gestern zu lesen war, dass er mit
praktisch allem, was unsere moderne Zeit so mit sich bringt, massive
Probleme hat. Etwa Beton.
Der Rentenbericht der Bundesregierung enthält eine gute und eine
schlechte Nachricht. Die gute: Das Rentensystem ist ordentlich
finanziert, die Rücklagen sind solide, die Beiträge bleiben stabil.
Die schlechte: In Zukunft werden die Rentner nicht mehr allein von
ihren Bezügen aus der gesetzlichen Versicherung leben können. Die
Rente mit 67 wird dafür sorgen, dass sich dieser Prozess abmildert,
aufzuhalten ist er aber nicht.
Es ist jedes Jahr dasselbe Ritual: Der Rechnungshof
macht einen Kassensturz, liest der Regierung die Leviten, zeigt
milliardenschwere Sparpotenziale auf und stellt Ministerien an den
Pranger, die Geld verschleudern. Dann gibt es einen kurzen Aufschrei,
doch unter dem Strich passiert wenig.
Bei den großen Spar-Vorschlägen ist dies nachvollziehbar. Für den
Rechnungshof ist es leicht, eben den Kahlschlag bei den Subventionen
zu fordern. Für eine Regierung ist es aber e
Den kinderreichsten Vierteln einiger
Ruhrgebietsstädte fehlen die Kinderärzte – was als schwer
aufzulösender Widerspruch erscheint, folgt doch nur einer bitteren
Logik der Gesundheitspolitik. Wer eine Kinderarzt-Praxis in einem
sozialen Brennpunkt mit hohem Migrantenanteil unterhält, führt nicht
nur weitaus seltener einträgliche Privatpatienten in seiner Kartei,
sondern hat in der Regel auch noch einen dramatisch höheren
Behandlungsaufwand.
Reflexhaft zuckt des Deutschen Gasfuß, wenn er das
garstige Wort Tempolimit hört. 30 km/h im gesamten Stadtgebiet – wo
kommen wir da hin! Und vor allem: Wie lange dauert dann eine
City-Tour von der Ruhr bis zur A40, von der Emscher zur A2? Noch
einmal doppelt so lange wie jetzt?
Die Fahrt innerhalb der Stadtgrenzen wird schlicht genauso lange
dauern wie bisher. Auf den vorfahrtsberechtigten Durchgangsstraßen
bleibt es einfach bei Tempo 50 (Geschwindigkeitsüberschr
Man konnte es erahnen. Bundesgesundheitsminister
Philipp Rösler nimmt sich nach der Gesundheitsreform die Pflege vor –
und präsentiert den Versicherten die Rechnung. Über die Mehrbelastung
kann im Moment zwar nur spekuliert werden, sicher ist jedoch: Setzt
sich Rösler durch, werden die Versicherten zahlen. Pflege ist teuer.
Und immer mehr Hochbetagte verursachen höhere Kosten, zumal
Leistungen ausgeweitet werden müssen, zum Beispiel auf Demenzkranke.
Die Pflege
Seeuntüchtige Schlauchboote für die Marine zu je 750
000 Euro und überdimensionierte Luxus-Wohnungen für Diplomaten in
Mauretanien – der Bericht des Bundesrechnungshofes enthält
haarsträubende Beispiele der Verschwendung. Es sind plastische
Beispiele. Die eigentliche Botschaft der Prüfer ist abstrakter, aber
politisch brisanter: Steuersenkungen wird es auf Jahre hinaus nicht
geben – wegen der im kommenden Jahr greifenden Schuldenbremse. Es ist
gut, dass de
Merkel hat auf dem Karlsruher Parteitag vor
allem die konservative Seele der CDU gestreichelt. Die Sehnsucht nach
klarer Kante unter den Christdemokraten ist nach den Jahren des
großkoalitionären Schmusekurses gewachsen. Der katastrophale Start
der schwarz-gelben Koalition hat zudem grundsätzliche Zweifel an der
Regierungskunst und der Haltung von Angela Merkel gesät. Dazu kommt,
dass der massive Bürgerprotest von Stuttgart die CDU in ihrem
Selbstverständnis
