Die Kräfteverschiebung in Washington ist
perfekt, doch nicht nur die USA müssen sich auf tiefgreifende
politische Veränderungen gefasst machen. Auch für Europa wird das
Wahldebakel der Demokraten Folgen haben. Schließlich präsentiert sich
US-Präsident Obama seit seinem Amtsantritt als Integrationsfigur, der
im Gegensatz zu seinem Vorgänger nicht auf Alleingänge setzt, sondern
die wichtigsten Verbündeten aktiv in Entscheidungsprozesse einbinde
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Name: Amouyal, Shimon
Wenn 120 Menschen 120 Minuten im Kanzleramt
zusammensitzen, dann kann man das Integrationsgipfel nennen. Aber
Fortschritte, gar Durchbrüche in Sachen Integration sollte man von
einem solchen Mega-Gipfel besser nicht erwarten. Wie denn auch? Haben
die teilnehmenden Minister Verhandlungsvollmacht, mehr Geld in
Integrationskurse zu stecken? Sprechen die Vertreter der Migranten
wirklich für die Mehrheit der Zuwanderer? Können die
Wirtschaftsverbände mehr Arbeitsplätze
Integration funktioniert nicht von allein. Die
Bundesregierung tut deshalb gut daran, möglichst rasch allen
Migranten einen Integrationskurs anzubieten. Das hilft nicht nur den
Betroffenen, sondern entschärft die Diskussion. Die Gesellschaft
zeigt damit »Seht her, wir machen jedem ein Angebot«. Dann hat sie
auch das Recht, die Integrationsbereitschaft gleichsam als
Bringschuld jedes Migranten einzufordern. Ein Verweigern fällt dann
schwer. Der vierte Integration
Die US-Zwischenwahl hat Präsident Barack Obama
abgestraft. Arbeitslosigkeit, Konjunkturschwäche, Immobilienkrise
oder das Haushaltsdefizit werden seiner Regierung angekreidet. Die
Wähler sind enttäuscht und geben dem Präsidenten wenig Zeit, die
größte Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren zu bewältigen. Die
Zwischenwahl in diesem November stürzt Amerika in eine politische
Krise, die Obamas Niedergang einläuten könnte. Hat der Prä
Für Obama ist die Zeit der großen Reformen mit
der Wahlschlappe zwar vorbei. Doch zum Versprechen des Wandels
gehörte vor zwei Jahren auch die Ankündigung, die politischen Gräben
zu überwinden und die überparteiliche Zusammenarbeit zu stärken. Die
ersten Reaktionen des Präsidenten weisen bereits in diese Richtung.
Die Chancen, dass er damit Erfolg hat, stehen zwar weiterhin
schlecht. Doch erwarten inbesondere die Wechselwähler nun mehr als
