Rheinische Post: Schul-Symbolpolitik

von am    Politik  

In kaum einem anderen Bereich hat Rot-Grün in
NRW so schnell Pflöcke eingeschlagen wie auf dem Schlachtfeld
Schulpolitik. Das ist gut, denn so wissen Eltern und Lehrer, woran
sie sind. Allerdings will Ministerin Sylvia Löhrmann zunächst fast
ausschließlich Reformen der schwarz-gelben Vorgängerregierung
zurücknehmen. Das ist schlecht, denn es ist reine Symbolpolitik: von
der (kaum nachgefragten) Möglichkeit zur Wiedereinführung der
Grundschulbe

Rheinische Post: Keine Geduld mehr mit Obama

von am    Politik  

Das Erwartete ist eingetreten. Die
amerikanischen Wähler haben den Demokraten einen Denkzettel verpasst,
sie haben Barack Obama wissen lassen, dass sie unzufrieden sind mit
der Art, wie er regiert. Bestraft wurde ein Präsident, der als
Kandidat zu viel versprach. Der zwar eine historische
Gesundheitsreform durchsetzte und der Wall Street nach den Exzessen
strengere Regeln vorschrieb. Der aber beim Kampf gegen die
Arbeitslosigkeit, dem Thema, das seinen Landsleuten am stärkst

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Integrationsgipfel
Noch ist es vage
CARSTEN HEIL

von am    Politik  

Der gute Wille, immerhin, ist vorhanden. Es ist
besser, man spricht an Runden Tischen und auf Gipfeln miteinander als
in Talkshows krawallig übereinander. Denn nur in einem direkten,
sachlichen Gespräch können Fortschritte im Miteinander von Deutschen
und Nichtdeutschen genauso angesprochen werden wie die Probleme.
Gleichwohl ist es leichter, den Integrationsgipfel schlecht zu reden
als ihn zu loben, denn die Verabredungen blieben vage. Die
Beteiligten müssen jetzt lief

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Finanzlage der Kommunen
Mehr Unabhängigkeit
BERNHARD HÄNEL

von am    Politik  

Kaum ist aus dem tiefen Tal der Staatsschulden
ein Silberschweif am Horizont zu erkennen, da rufen die üblichen
Verdächtigen nach Steuersenkungen. Es sind die gleichen, die beim
Sparpaket die Lasten so verteilten, dass schwache Schultern deutlich
mehr zu tragen haben als stärkere. Sie verteilen anderer Leute Geld,
nämlich das der Steuerzahler, die trotz der Abgabenlast auf
vermeintliche Mildtätigkeit von FDP und Teilen der Union gerne
verzichten. Die Bürger h

Mindener Tageblatt: Kommentar zu US-Wahlen /
Obamas Absturz

von am    Politik  

Von Christoph Pepper

Auch wenn Barrack Obama gar nicht zur Wahl stand: Dieser
Denkzettel galt ihm persönlich. Die deftige Niederlage der Demokraten
bei den Kongresswahlen nur zwei Jahre nach dem triumphalen Einzug des
ersten schwarzen Präsidenten ins Weiße Haus ist zwar historisch nicht
ohne Vorläufer, markiert gleichwohl aber einen Absturz
sondergleichen. Aus Vorfreude wurde Enttäuschung: Gemessen an den
geradezu inbrünstigen Heilserwartungen vieler seiner

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Kongresswahlen in den USA
Bittere Lektion
JOACHIM ROGGE, WASHINGTON

von am    Politik  

Amerikas Wähler haben Präsident Barack Obama
eine Lektion erteilt. Das Ergebnis kommt einer Demontage Obamas
gleich. Die Halbzeitwahlen für den Kongress waren ein Referendum über
den Kurs des Präsidenten, der bei der Präsidentschaftswahl noch so
überlegen und triumphal ins Amt gewählt worden war. Zwei Jahre liegt
das erst zurück, aus heutiger Sicht eine gefühlte Ewigkeit. Obama
muss nun die richtigen Antworten auf die bittere Lehrstunde find

WAZ: Die USA nach dem Wahltag –
Die Zeit der großen Reformen ist vorbei
– Leitartikel von Joachim Rogge

von am    Politik  

Amerikas Wähler haben Präsident Barack Obama eine
Lektion erteilt. Zwei Jahre liegt sein triumphaler Wahlsieg erst
zurück, aus heutiger Sicht eine gefühlte Ewigkeit. Obama muss nun die
richtigen Antworten auf die bittere Lehrstunde finden, die ihm die
Wähler erteilten. Erst spät hat Obama mit einem Hauch von
Selbstkritik zu erkennen gegeben, dass seine Politik tatsächlich an
den Erwartungen der Bürger vorbeizielte. Nichts treibt Amerikas
Bürger

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