Guttenberg ist da angekommen, wo sein glückloser
Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) aufgehört hat.
Verteidigungsministerium und Bundeswehr bleiben Festungen hartnäckig
gepflegter Sachzwänge, Traditionen und Eigensinne. Durch politische
Schnellschüsse wie den Rausschmiss zweier zentraler Mitarbeiter sind
sie nicht zu stürmen. Der Umgang mit der Nachricht vom Tod eines
Soldaten in Afghanistan durch den Schuss eines Kameraden bestätigt
die leidige Erfahr
Der Vorschlag liegt unverändert auf dem
Tisch, den Iran mit angereichertem Uran für seinen Bedarf zu
versorgen. Dies ist der Zielkorridor, in dem das Thema landen muss.
Bis dies erreicht ist, geht es um geduldiges Verhandeln – auch mit
Irans Schutzmächten Russland und China. Morde an iranischen
Atom-Experten oder die (erfolgreiche) Versendung von Computerwürmern
à la Stuxnet sind keine Alternativen. +++
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Dortmund ist nur ein Beispiel. Seit Jahresbeginn
dürfen (oder sollen) die Bürger auch kleine Elektrogeräte und alle
Arten von Metallen oder Kunststoffen in die Gelben Tonnen werfen.
Galten Toaster, Pfannen oder Plastikspielzeug früher als "Fehlwurf",
sind sie nun ausdrücklich erwünscht. "Kombinierte Wertstofftonne"
nennt die städtische Entsorgungsfirma den neuen Behälter. Für die
Bürger wird der Alltag einfacher. Sie m&u
Er wollte Offenheit und Transparenz, er wollte
Soldaten, die ihre Wünsche mitteilen und die sagen, wenn sie etwas
stört. Aber nach dem mysteriösen Tod eines Bundeswehrsoldaten in
Afghanistan und mitten in der Affäre um die Vorgänge auf der "Gorch
Fock" muss Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erkennen,
dass auch er eine von Ritualen und Traditionen geprägte Armee nicht
von jetzt auf gleich umkrempeln kann. Die Bundeswehr meint von sich,
Die internationalen Gespräche über das iranische
Atomprogramm in Istanbul sind ohne Ergebnis beendet worden, einen
neuen Termin gibt es nicht. Der Iran stellte sich quer und verlangte
von der internationalen Gemeinschaft, vor dem Einstieg in inhaltliche
Verhandlungen müsse das Recht Teherans auf Urananreicherung
garantiert werden. Außerdem solle die UNO ihre Sanktionen aufheben.
Beides ist als Vorbedingung aber nicht möglich. Kein Wunder, dass
sich EU-Außenmi
Die CDU hat ein Problem: Ihr fehlen bei Wahlen
die alternativen Koalitionspartner. Die Konservativen sind allein auf
die FDP angewiesen. Der neue CDU-Landesvorsitzende in
Nordrhein-Westfalen, Norbert Röttgen, hat das erkannt. Er bringt
jetzt plötzlich und gezielt schwarz-grüne Koalitionen ins Gespräch.
Nützen wird das seiner Partei nicht. Koalitionen aus Union und Grünen
sind passé. Derzeit. Zwar hat sich die Union in den Umfragen wieder
etwas stabilisie
Verteidigungsminister Guttenberg bleibt sich treu.
Leider. Anstatt die Geschehnisse auf der Gorch Fock in Sorgfalt
aufzuarbeiten, gerade weil Drangsalieren, Erniedrigen und Nötigen
schwere Vorwürfe darstellen, verfällt der Mann wie schon in der
Kundus-Affäre der Hauruck-Methode. Obwohl er sich am Freitag im
Bundestag noch jede Vorverurteilung "seiner" Soldaten verbat. Der
plötzliche Sinneswandel verheißt nichts Gutes. Wenn Guttenberg in den
Medien k
Irans Präsident Ahmadinedschad treibt sein Land in
einen ruinösen Wettlauf: Er will so schnell wie möglich eine
Atombombe bauen, bevor der Staat wirtschaftlich zusammenbricht. Das
Wissen hat sich der Iran weltweit zusammengekauft, an der nötigen
Technologie aber hapert es – noch. Fachleute sind sich sicher: Es ist
nur eine Frage der Zeit, bis das diktatorische Regime über die Bombe
verfügt. Nach Informationen der USA liefern vor allem chinesische
Firmen Techni
Berlin. Die Spitzenleute des Zentralrats der Juden
in Deutschland und des Zentralrats der Muslime, Dieter Graumann und
Aiman Mazyek, haben sich positiv über ihre Gespräche an diesem
Sonntag gezeigt. Das Treffen in Frankfurt am Main, zu dem Graumann
auch den Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde Kenan Kolat eingeladen
hatte, war nach den Worten von Mazyek "sehr kritisch und sehr
konstruktiv". Man habe offen über Islamfeindschaft und Antisemitismus
sowohl in der
So einfach wäre die Angst vor Inflation zu beenden, wenn es da nicht die Geldhaie gäbe, die diese Welt regieren und mit Hilfe von Heeren von Ökonomen, die das bestehende Desaster erfunden haben und es uns als ein Naturgesetzt verkaufen wollen.
