Hätte eine Globalisierung der Menschlichkeit, also unter Menschen und Sozialstandards an erster Stelle gestanden, was in den Menschenrechten angedeutet wird und die Wirtschaft hätte sich dem, vielleicht auch unter leichten, verdaulichen Schmerzen angeschlossen, dann wäre es nie zum Stand der Dinge, wie sie sich uns darstellen, gekommen.
Sicher, das Wetter war außergewöhnlich sonnig am
Samstag in Berlin. Und auch der Dioxin-Skandal hat dazu beigetragen,
dass sich mehr Menschen auf den Weg zum Brandenburger Tor gemacht
haben. Dennoch – eine so breite Protestwelle ist
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner noch nie entgegen
geschlagen. Und auch Bauernpräsident Gerd Sonnleitner, der die
Organisatoren der Demonstration zur Eröffnung der Grünen Woche noch
in gewohnt scharfen Worten als »Ide
Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Zuneigung
seines Führungspersonals verloren. Zumindest Marineoffiziere werfen
ihm vor, den Kommandanten der Gorch Fock übereilt entlassen zu haben.
Die Militärs haben sehr genau registriert, dass Guttenberg innerhalb
weniger Stunden seine Position änderte, indem er statt das Ergebnis
einer gründlichen Untersuchung abzuwarten, den Chef des Schiffs
schasste. Ihr Vorwurf: Der Minister benutzt den Kapitän als
Bauernopfer, um sich
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Will es nun tatsächlich ein Lebensversicherer wissen?
Das nordrhein-westfälische
Wirtschaftsministerium begrüßt die Ankündigung von Exxon, nach Erdgas
in NRW zu suchen. "Wenn vor allem die wichtigen Wasserschutzziele
eingehalten werden, ist jeder Beitrag zur sauberen und sicheren
Energieversorgung in NRW sehr willkommen", sagte
Wirtschaftsstaatssekretär Günther Horzetzky der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Das gelte
"selbstverständlich" auc
Der Politikwissenschaftler Peter Lösche hält
einen möglichen Wechsel des saarländischen Ministerpräsidenten Peter
Müller (CDU) an das Karlsruher Bundesverfassungsgericht für
problematisch. "Wenn jemand von der Politik ans Verfassungsgericht
wechselt, dann kann er ja nicht einfach seine politischen
Überzeugungen ablegen", sagte Lösche der "Saarbrücker Zeitung"
(Montag-Ausgabe).
"Das heißt, es wird sehr schn
Berlin – Die schwarz-gelbe Regierungskoalition ist
grundsätzlich zu einer effektiveren Ausgestaltung des
Euro-Rettungsschirmes bereit. "Wir sind einig darüber, dass wir in
den nächsten Wochen ein Gesamtpaket schnüren wollen", sagte
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble dem Tagesspiegel
(Sonntagausgabe). "Wir müssen verhindern, dass die Menschen das
Gefühl haben, wir stolpern von einer Krise in die nächste", warb
Schäuble f&
Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
(CDU) bleibt bei seiner Kritik an der Entscheidung der Koalition,
wesentliche Teile der beschlossenen Steuervereinfachungen bereits
2011 wirksam werden zu lassen. Er halte "das jetzt gefundene Ergebnis
nur begrenzt für klug", sagte Schäuble in einem Interview mit dem
Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). Zugleich machte Schäuble
deutlich, dass er nicht beabsichtige, den Kompromiss wieder in Frage
Berlin – Verbraucher sollen bei
Lebensmittelskandalen schneller informiert werden. Das sieht ein
Gesetzentwurf von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) zum
Lebensmittel- und Futtergesetzbuch vor, der dem Tagesspiegel
(Montagausgabe) vorliegt. Wenn Futter- oder Lebensmittelhersteller
gegen Ordnungswidrigkeiten- oder Straftatbestände verstoßen, sollen
die Behörden künftig Ross und Reiter nennen. Damit zieht Aigner erste
gesetzgeberische Konsequenzen aus dem Dioxin-Ska
