Herr Friedrich rudert jetzt ein wenig
zurück, denn am 29. März will er Gastgeber der nächsten
Islamkonferenz sein. Böse gemeint hat er´s ja sowieso nicht.
Schwägerin Ceynip ist Türkin und Fastenbrechen feiert er auch. Da hat
sich die Kanzlerin ein tolles Kaliber ins Kabinett geholt.
Wenn Worte einen Sinn machen, wird in NRW vor
den Sommerferien ein neuer Landtag gewählt. Was SPD-Fraktionschef
Norbert Römer angekündigt hat, was von Ministerpräsidentin Hannelore
Kraft (SPD) und den Grünen bestätigt wurde, läuft eindeutig darauf
hinaus, dass schon ein Jahr nach der letzten Wahl die Bürger erneut
die Möglichkeit erhalten, über die Politik im größten Bundesland zu
entscheiden. Neuwahlen nach so kurzer Zeit mö
Gut gemeint ist nicht gut gemacht. Die
Einführung des neuen Biosprits E10 ist vom federführenden
Umweltministerium so mies organisiert worden, dass der Beobachter nur
noch Mitleid mit Minister Norbert Röttgen haben kann. Die Autofahrer
dagegen verhalten sich vernünftig, wenn sie vorerst lieber darauf
verzichten, den neuen Biokraftstoff zu tanken. Es gibt zu viele
offene Fragen. Dabei geht es nicht nur darum, ob der Stoff mit dem
höheren Ethanolgehalt nicht doch die
Guttenberg steht fest zu Guttenberg. Immerhin.
Gut 2.000 Sympathisanten sind am Wochenende in die mit 600 Seelen
kleinste selbstständige Gemeinde Oberfrankens gereist, um ihrem Idol
Treue und Anhänglichkeit zu bekunden. Das ist ein Fakt. Zweifelhaft
dagegen ist die Zahl der Unterstützer, die über Facebook
Solidaritätsbekundungen abtaten. Internet-Experten berichten
zumindest von Merkwürdigkeiten wie die stetig gleichbleibende Zahl
der Einträge – bei Tag
Der Jurist Nabil al-Arabi ist zum neuen ägyptischen Außenminister ernannt worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Mena berichtet, akzeptierte al-Arabi am Sonntag seine Ernennung und folgte somit dem Mubarak-treuen Ahmed Abul Gheit nach, der seit 2004 Außenminister in Ägypten war. Al-Arabi ist ein ehemaliger Richter des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und war Ägyptens ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen. Zudem wurde am Sonntag Innenmin
Jeden Tag neue Erkenntnisse, jeden Tag neue
Schuldzuweisungen, jeden Tag dasselbe Spiel. Wären auf den Straßen
nicht die Jecken los, könnte so mancher Autofahrer in Depressionen
verfallen, wenn er hört und liest, wer da wie über ihn verfügen will.
Es geht um E10, es geht um Sprit, der ein wenig umweltfreundlicher
ist als das, was bisher in die Tanks der Autos gefüllt wird. Und es
geht um ein Einführungs-Management, das diese Bezeichnung nicht
verdie
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sieht die Schuld für das Chaos um den E10-Treibstoff bei der Industrie. Wegen mangelnder Informationen seien die Autofahrer verunsichert worden. "Ja, zunächst mal ist es Aufgabe der Mineralölwirtschaft die Kunden zu informieren über das, was sie verkaufen. Die Fahrzeughersteller müssen klare Auskunft geben, ob sie für die Motoren geeignet sind, die sie verkauft haben", sagte Brüderle im "Berich
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Klaus Naumann, hat bezüglich des Umbaus der Bundeswehr vor Nachwuchsmangel gewarnt. "Das Wichtigste ist, dass in dieser Reform, die unglaublich schnell erfolgen soll, nun die Bedingungen festgelegt und in Gesetze gefasst werden, unter denen junge Menschen künftig dienen sollen", sagte Naumann der Tageszeitung "Die Welt" (Montagsausgabe). "Das muss umgehend geschehen, sonst werden am 1. Juli die Freiwilligen fehlen
Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat der Lokführergewerkschaft GDL angeboten, im festgefahrenen Tarifstreit mit den Bahn-Arbeitgebern zu vermitteln. "Wenn man mich bittet, noch einmal zu schlichten, wäre ich dazu bereit", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Er halte es für geboten, dass die GDL das Angebot der Deutschen Bahn und der sechs Privatbahnen annimmt, sich an einen Tisch zu setzen. Dann solle sie auf der Grundlage des bereits erziel