Angela Merkel ist wieder da. Die als Zauderin
verschriene, als Mutti verlachte Bundeskanzlerin hat wieder einmal
Instinkt bewiesen, jenen Instinkt, der sie bisher jede Krise ihrer
Partei oder ihrer Regierungskoalition überstehen ließ. Und der vom
Kabinett in der Nacht zu gestern beschlossene Atomausstieg ist ihr
Meisterstück. Der promovierten Physikerin gelingt damit gleichsam die
Quadratur des Kreises: Sie gibt der Union ein umwelt- und
energiepolitisches Profil. Sie st&au
Der Tsunami, der den Super-GAU im japanischen
Fukushima auslöste, hat auch die Machtbasis von Schwarz-Gelb in den
Grundfesten erschüttert. Hektisch rudert die Bundesregierung, die
erst im Herbst längere Atomlaufzeiten beschlossen und den breiten
gesellschaftlichen Konsens über das Ende der Kernenergienutzung in
Deutschland aufgekündigt hatte, seither zurück. Ob die Energiewende
nun aus reinem Machtkalkül oder ob neuer Einsichten nach der
Katastrophe im L
Allen Warnungen und allen Vorsichtsmaßnahmen zum
Trotz: Die Zahl der EHEC-Infizierten steigt ebenso wie die Zahl
derer, die an der Infektion mit dem Darmkeim sterben. Erste Opfer
gibt es nun auch in Ostwestfalen-Lippe.
Derzeit kann niemand absehen, wie sich die Situation entwickelt.
Mit weiteren Todesfällen muss aber gerechnet werden. Da hilft keine
Schönrederei.
Immer deutlicher weist die Suche nach der Quelle allen Übels nach
Spanien. Auch in Norwegen sind Gur
Der Schluss daraus: Merkel und Co. haben offenbar
nicht vor, den Umbau des Energiesystems so schnell durchzuführen, wie
es zur Minderung des Atomrisikos notwendig ist. Ganz offensichtlich
nehmen sie wieder einmal mehr Rücksicht als nötig auf die Interessen
der Stromkonzerne, die der Verzicht auf die nuklearen
Gelddruckmaschinen heftig schmerzt. Diese dürfen nämlich, wenn der
Plan so Gesetz wird, die neun neueren AKW noch gut zehn Jahre weiter
laufen lassen. Durch d
Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat Verhandlungsbereitschaft bei der Ausgestaltung des Atomausstieges signalisiert. In der ARD-Sendung "Farbe bekennen" sagte Röttgen, der Vorschlag der Bundesregierung sei ein gutes Konzept, das als ehrliches Angebot zum Konsens gemeint sei. "Jetzt ist jeder eingeladen, noch einen Vorschlag zu machen aber auch bitte mit dem Willen zum Ergebnis und zum Konsens beizutragen", sagte Röttgen. Die schwarz-gelbe Koalition ha
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30.05.2011
In der ordentlichen Hauptversammlung der HYPO ALPE-ADRIA-BANK
INTERNATIONAL AG (die "Bank") am 30.05.2011 wurde die aliquote
vereinfachte (nominelle) Kapitalhe
Die Atomentscheidung der Bundesregierung stößt bei den Grünen auf Kritik. Schon jetzt seien einige Punkte klar, "die für uns kaum zu akzeptieren sind", sagte Grünen-Chefin Claudia Roth gegenüber "sueddeutsche.de". So sei der Termin für den Atomausstieg "unnötig verzögert". Auch ein Weiterbau im geplanten Atommülllager Gorleben sei für die Grünen nicht hinnehmbar. "Das geht für uns gar nicht"
Am 8. Juli beginnt die Sommerpause des Bundestages. Bis dahin
bleiben gerade mal drei Sitzungswochen, um den Atomausstieg zu
besiegeln und die Wende zu einer Versorgung mit risikoärmeren
Energien zu vollziehen. Wer das nur ehrgeizig nennt, untertreibt
maßlos. Es droht eine historische Zeitenwende im Schweinsgalopp.
Machen wir uns nichts vor: Dieser epochale Umbau der Infrastruktur
verlangt der größten Volkswirtschaft Europas viel Mut, Umsicht und