Was mag in den anonymen Experten der Troika aus EU,
EZB und IWF, die die Auszahlung der nächsten Tranche der Hilfskredite
derzeit vorbereiten, nur vorgehen? Wirtschaftliche Logik hat es
jedenfalls nicht, wenn man bei jedem Besuch in Athen der Regierung
immer neue Sparmaßnahmen vorschreibt, die das Land noch näher an den
Rand sozialer Unruhen bringt und die tiefe Rezession weiter
verschärft. Die jetzt geforderte Aushebelung des ohnehin extrem
niedrigen Mindestlohns ist v
Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin plant die Gründung einer sogenannten "Eurasischen Union". Wie Putin in einem Gastbeitrag für die russische Tageszeitung "Iswestija" schrieb, wolle er eine solche Union gemeinsam mit den Nachbarstaaten Russlands gründen. Dafür solle zunächst mit Weißrussland und Kasachstan eine Zollunion ohne Handels-, Arbeits- und Währungsbeschränkungen entstehen. Das Vorhaben wurde bereits im vergang
Für den deutschen Pay-per-view Anbieter Sky
ein schwerer Schlag. Prompt sackte dessen Aktie gestern um mehr als
fünf Prozent in den Keller. Ob allerdings mit dem Urteil tatsächlich
eine Revolution im Profifußball à la Bosman und zugunsten der
Fernseh-Zuschauer verbunden ist, erscheint fraglich. Denn die
Luxemburger Richter ließen doch einige Hintertüren offen, was die
Auslegung ihres Spruches betrifft. Fakt aber ist, die
Bundesliga-Vereine müssen
Gegen eine Pkw-Maut gibt es berechtigte
Einwände. Allerdings auch viele stichhaltige Argumente dafür. Wie zum
Beispiel die Gerechtigkeit: Deutsche Autofahrer zahlen in 20
europäischen Ländern für die Straßennutzung. Außerdem sind Straßen
hier teilweise in schlimmem Zustand – mehr Geld, zweckgebunden, wäre
sinnvoll. Auch für andere Dinge wie Müllentsorgung werden Gebühren
verlangt. Warum also nicht für die Straßennutzu
Neben dem verletzenden persönlichen Umgang
fällt Pofallas inakzeptables Demokratieverständnis auf. Allerdings
handelt es sich dabei um kein Pofalla-Spezifikum. Dass Parlamentarier
nur ihrem Gewissen unterworfen und nicht an Weisungen gebunden sind,
trat schon bei anderen Operationen Machterhalt in den Hintergrund.
Wer aufmuckte, wurde auf Kurs gebracht. Wer sich nicht verbiegen
wollte, konnte seine politische Karriere abhaken. Als Nestbeschmutzer
werden Mahner wie Bundestagsp
Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt und
FDP-Bundesvize, Cornelia Pieper, hat die FDP-Mitglieder aufgefordert,
in der innerparteilichen Urabstimmung gegen die Initiative zur
Ablehnung des Euro-Rettungsschirms zu stimmen. "Der
Mitgliederentscheid ist ein urdemokratischer Vorgang", sagte die
frühere Vorsitzende der Liberalen in Sachsen-Anhalt der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwoch) . Aber die FDP
dürfe "als Europapartei mit groß
Eine aktuelle BARC-Umfrage zeigt, dass Unternehmen in wirtschaftlich unsicheren Zeiten verstärkt auf strategische Planung setzen, auch mit Software-Unterstützung. Bei der Umsetzung gibt es allerdings noch Nachholbedarf.
