Die Bäume im Stuttgarter Schlossgarten waren
immer ein besonders emotionales Motiv des Widerstands der
Stuttgart-21-Gegner. Nicht zuletzt wegen Baumfällarbeiten eskalierte
vor gut einem Jahr der Protest. Auch in der Schlichtung ging es um
die alten Platanen und Rosskastanien. In der Realität zeigt es sich
aber, dass nicht alle Bestände zu retten sein werden. Das liegt nicht
am schlechten Willen der Bahn. Zwar sagt auch ihr Gutachter, dass aus
technischer Sicht nichts dag
Es ist keine personalpolitische Bombe, die da
geplatzt ist: Mit dem Rückzug von EnBW-Chef Hans-Peter Villis –
besser: seinem Rausschmiss – war zu rechnen, seit Grün-Rot in
Stuttgart die Zügel in der Hand hat. Dass die beiden großen
Anteilseigner nun einen neuen Frontmann in Sachen Energie-Management
suchen, hat einerseits logisch-rationale Gründe, gleichzeitig aber
auch irrational-symbolische.
Villis war bekennender Atomenergie-Anhänger. Damit lag er auf
Es stand auf Messers Schneide, doch die SPD hat
auf ihrem Parteitag in Berlin der Versuchung widerstanden, zu sehr
nach links zu rücken. Sie fordert eine Erhöhung des
Spitzensteuersatzes, aber keine Extra-Reichensteuer. Sie will eine
Überprüfung der Rentenentwicklung, aber sie macht kein schnelles
Versprechen, dass die Rentenhöhen so wie bisher bleiben, dass sich
nichts ändern wird.
Der Parteitag hat am Ende in großer Geschlossenheit entschieden.
Si
Die Rating-Agentur S&P droht Deutschland mit
Aberkennung der Bestnote. Aufgebracht schreien nun alle
durcheinander. Die einen wittern eine Verschwörung angelsächsischer
Analysten gegen das alte Europa. Andere verklären die Rating-Agentur
zu einer objektiven Instanz, die der Regierung die verdiente Quittung
ausstellt. Aber haben Rating-Agenturen diese Beachtung verdient? Mit
welchem Recht beanspruchen die Märkte das letzte Wort für sich?
Glückwunsch, liebe Länderanalysten von Standard
& Poor–s! Haben Sie jetzt auch schon bemerkt, dass es in der Eurozone
kriselt und man Fragezeichen hinter die Zukunft der
Währungsgemeinschaft und die finanzielle Solidität der sie tragenden
AAA-Länder setzen muss? Gewiss, so ein Ratingprozess braucht Zeit und
die Drohung der Herabstufung will gut überlegt sein. Angeblich hat es
von der Entscheidung bis zur Bekanntgabe fast eine Woche gedauert.
Vielleicht h&au
Die US-Ratingagenturen treiben ein böses Spiel
mit dem Euro. Da werfen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy am Montag
einen weiteren Rettungsanker für die Gemeinschaftswährung aus – und
nur wenige Stunden später zieht Standard & Poor–s die
Kreditwürdigkeit der stabilen Länder in Zweifel. Volltreffer! Schiff
versenkt! Mit diesem Timing entlarven sich die selbsternannten
Bonitätswächter an der Wall Street selbst als verlängerter Arm der
Casino-
Er kann es", hat Altkanzler Helmut Schmidt über
Peer Steinbrück gesagt. Richtig. Auch Frank-Walter Steinmeier kann
es. Und Sigmar Gabriel. Die lange von Sorgen geplagte SPD hat
offenbar nur noch ein Luxusproblem: Sie hat gleich drei Kandidaten,
die Kanzler könnten und wollten. Fragt sich nur noch, was die
restlichen Genossen wollen – und wen. Freilich sieht es ganz gut aus
für die Sozialdemokraten. Die vergangenen eineinhalb Jahre waren eine
Wiedergeburt. Nach dem t
Wer geglaubt hat, in Afghanistan gäbe es längst
alle Varianten des Terrors, der wurde gestern eines Besseren belehrt.
Gleich zwei Anschläge gegen Teilnehmer des schiitischen Aschura
Festes forderten mehr als 60 Menschenleben. Terror unter einem
religiösen Vorwand hat es in den vergangenen Tagen auch im Irak und
in Pakistan gegeben – aber noch nie in Afghanistan. Fast scheint es,
als würde der Weg zum Frieden in dem zerrissenen Land am Hindukusch
nicht kürzer,
Aufgabe einer Ratingagentur ist es, im Rahmen
der Notengebung für Staatsanleihen auch die Politik eines Landes zu
bewerten. Dagegen ist es nicht ihre Aufgabe, Politik zu machen. Genau
das aber hat Standard & Poor–s mit der angedrohten Abstufung der
Bonität Deutschlands und anderer europäischer Staaten unmittelbar vor
der Brüsseler Gipfelkonferenz getan. Ein solches Vorgehen ist auch
dann unzulässig, wenn die Ratingagentur aus Sicht der deutschen
Regierung Kanzl
