Sich selbst ins Knie zu schießen, darin sind
US-Soldaten im Auslandseinsatz ohne Zweifel geübt. Folterbilder aus
dem Irak, Leichenschändungen aus Afghanistan – und nun die
Koranverbrennungen. Mit allergrößter Nachsicht könnte man im
aktuellen Fall von einer unabsichtlichen Dummheit ausgehen, im
Ergebnis macht dies jedoch keinen Unterschied. Das Vorgehen der
Amerikaner bringt alle Isaf-Truppen zusätzlich in Gefahr, da die
fanatischen Moslems in Afghanis
In den Grundzügen ihrer Politik ist sich die
grün-rote Stuttgarter Koalition einig. Doch sowohl in der
Kommunikation als auch in der Feinabstimmung häufen sich die Patzer.
Die Querelen um die Besetzung der Regierungspräsidenten zeigen das,
der Disput zwischen Staatsministerium und Kultusministerium birgt
sogar richtigen Zündstoff. Auch bei der Diskussion um das weitere
Vorgehen bei der überfälligen Reform des Länderfinanzausgleichs sind
Meinungsunte
Der ausgewiesene Spezialist für Mitarbeiterentwicklungübernahm den Vorsitz der Fachkonferenz zum Thema People Management. Neben einem Vortrag zum Thema diskutierte Bernhard Patter in einer Expertenrunde den Stellenwert der Mitarbeiter in den Unternehmen.
Der Physiker Ernst Ulrich von Weizsäcker zweifelt
am Zeitplan der Bundesregierung für die Energiewende. "Der Zeitplan
ist aus meiner Sicht zu ehrgeizig. Man hätte neben der großen Eile
beim Atomausstieg eine noch größere Eile in Bezug auf die
Genehmigungen von Trassen und Windparks an den Tag legen müssen",
sagte von Weizsäcker dem Bremer WESER-KURIER (Samstagsausgabe). Dazu
gehöre auch eine Reduzierung der Bürgerbeteiligung. &q
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat den Leiter der
Justizvollzugsanstalt (JVA) Bochum suspendiert. In dem Gefängnis war
es in diesem Jahr zu einer Pannenserie gekommen. Ein Häftling konnte
aus einem ungesicherten Dachfenster entkommen. Ein weiterer
Gefangener nutzte bei einem unbewachten Klinikaufenthalt die
Gelegenheit, sich abzusetzen. Damit nicht genug: Das Ministerium
wurde nach eigenen Angaben unzureichend und falsch über d
Die aktuelle Entscheidung des Verfassungsgerichtes schränkt den
Polizei-Zugriff auf Bürgerdaten ein. Insofern ist sie beachtlich,
wenn auch in ihren praktischen Auswirkungen eher von geringer
Bedeutung. Wer schwere Straftaten begangen hat oder erkennbar plant,
kann das Internet weiterhin nicht als rechtsfreien Raum nutzen.
Insofern tragen die Richter dem Schutzbedürfnis der Bürger vor
Verbrechen und Terror Rechnung. Aber sie klopfen
Der aufgewiegelte Mob bewirft ein Bundeswehr-Lager in Talokan mit
Steinen – und schon treten die deutschen Soldaten den Rückzug an und
bringen sich in Kundus in Sicherheit. Das klingt hasenfüßig und nach
einer Kapitulation vor den Taliban, die die Proteste gegen die
Koran-Verbrennung durch US-Soldaten geschickt geschürt haben. So
sahen es gestern auch die afghanischen Offiziellen. Bei näherem
Hinsehen ist die Entscheidung jed
Der geplante Vergleich zwischen der Deutschen Bank und den Erben des Münchner Medienunternehmers Leo Kirch in Höhe von 812 Millionen Euro droht offenbar zu scheitern. Die Zustimmung der Deutschen Bank zu einer Zahlung in dieser Höhe sei "so gut wie ausgeschlossen", berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Finanzkreise. In der Deutschen Bank gebe es inzwischen viele Bedenken gegen einen derartigen Schadenersatz, den Vorstandssprecher Josef Ack
Der Schuldenschnitt in Griechenland hat eines
unterstrichen: Es gibt für das finanziell stark angeschlagene Land
keine schnelle Trendwende. Die Rettung gelingt – wenn überhaupt – nur
mit einem mühseligen "Hilfsmarathon". Aktieninvestoren sicherten
angesichts der anhaltenden Unsicherheit über die Zukunft
Griechenlands in den zurückliegenden Tagen erst mal Kursgewinne ab.
Und mancher fragt sich jetzt, ob das vielleicht schon der Beginn der
seit langem erwar
Es ist die Pflicht des Staates, Verbrecher zu
verfolgen, aber er muss die Verhältnismäßigkeit wahren. Das ist der
Kern des Urteils, das die Verfassungsrichter gesprochen haben. Ein
Staatsanwalt darf sich nicht bei Belieben das Passwort zu einem
E-Mail-Account beschaffen, die Polizei darf nicht bei jeder Bewegung
im Internet aus dem Verdacht heraus die Information anfordern,
welcher Nutzer dahintersteht. Die Bereitschaft, die Kommunikation
von Bürgern zu ü
