Von Roman Hiendlmaier
Als eitles Schoßhündchen der Kanzlerin wurde Phillip Rösler im
Kölner Karneval hochgenommen. Norbert Röttgen erhielt den Anti-Orden
zum "Pannenkopp des Jahres". Klar, dass beide vor den anstehenden
Landtagswahlen ihr Image als schnöselige Zögerer und Zauderer
abstreifen wollen. Den ersten Wurf bekam die Kanzlerin bei der
Bundespräsidentenkür ab, gestern folgte die Solarenergie: Drastisch
sollen die umstritten
Solarförderung und EU-Energiesparziele – monatelang
hatten sich Wirtschaftsminister Rösler (FDP) und Umweltminister
Röttgen (CDU) darüber bekriegt, nun sind sie sich einig. Doch es ist
ein absurder Kuhhandel: Deutschland torpediert seine eigene
Energiepolitik. Erstens: Die Kürzungen bei der Photovoltaik sind
angemessen, sie fallen sogar glimpflicher aus als geplant. Rösler
hatte ab einer bestimmten Zubaurate eine komplette Kappung der
Vergütungen geforde
Das Trauerspiel um die Suche der US-Republikaner
nach einem Herausforderer für Amtsinhaber Barack Obama hat ein Ende;
jedenfalls auf dem Bildschirm. Die 20. TV-Debatte, die Publikum wie
Analytiker mal wieder ratlos zurückließ, soll die letzte gewesen
sein. Man kann es nur hoffen. Wer den irrlichternden Auftritt der
Herren Santorum, Romney, Gingrich und Paul Revue passieren lässt, mag
verstehen, warum die "Grand Old Party" insgeheim nach einem Retter in
letzter
Das Verhältnis zwischen Griechenland und Deutschland
schlecht zu nennen, wäre eine maßlose Untertreibung. Im Jahr drei der
Schuldenkrise leiden die Griechen sehr an den verordneten
Sparprogrammen. Und vor allem Deutschland wird für die Misere
verantwortlich gemacht. Die jüngste Umfrage ist alarmierend: Wenn 76
Prozent der Griechen Deutschland als "feindliches Land" betrachten,
läuft etwas gewaltig schief zwischen Berlin und Athen. Es ist eine
alte Fr
Kommentar:
Umdenken Es mag wie rot-grüne Schwärmerei von einer weitgehend
autofreien Gesellschaft klingen, wenn die NRW-Regierung Pläne zur
Förderung des Radverkehrs vorlegt. Aber die Verkehrsplaner hängen
keinen idyllischen Träumen an, sie sind mit harten Fakten
konfrontiert. Und die laufen darauf hinaus, dass die großen Städte
auf Dauer am Autoverkehr ersticken, wenn keine Trendwende geschafft
wird. Wenn die Hälfte aller Autofahrten ü
Von Wolfgang Ziegler
Das wird den Gegnern der dritten Startbahn im Erdinger Moos gar
nicht gefallen: Der Flughafen München wächst überproportional, lässt
andere deutsche Airports dabei deutlich hinter sich, belegt erstmals
Rang 6 in Europa und macht im weltweiten Ranking drei Plätze gut. Die
Nein-Sager wird dies allerdings ebenso wenig interessieren wie die
rund 38 Millionen Passagiere und die knapp 410 000 Flugbewegungen im
vergangenen Jahr, die Bayerns "T
Seit der Atomkonflikt mit dem Iran eskaliert,
kann man den Öl-Notierungen beim Klettern zusehen. Die Drohung, die
Lieferungen einzustellen, reicht, um die Kurse nach oben zu treiben.
Verschärft wird die Lage, weil die Griechenlandkrise den Euro massiv
unter Druck gebracht hat. Bisher wirkte ein starker Euro wie ein
Puffer, der die Energieverbraucher in Europa vor den Auswirkungen der
Ölpreisexplosion teilweise bewahrte. Heute ist der Euro schwach, und
das verteuert das Benz
Der Kölner Politikwissenschaftler Christoph
Butterwegge ist zur Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten
bereit. "Ich würde mich über die Kandidatur freuen, da sie die
Möglichkeit bietet, auf die soziale Spaltung in Deutschland
hinzuweisen", sagte Butterwegge dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Freitagausgabe). "Die Reichen werden immer reicher, die Armen
zahlreicher", kritisierte er. Freiheit sei für ihn ein zentraler
Be
Jetzt geht alles schneller als gedacht. Schon Anfang
März dreht die Bundesregierung an der Schraube für die
Solarförderung. Rückwärts und mit Tempo. Die Einspeisevergütung wird
drastisch gekappt: um 20 Prozent für kleine und um 30 Prozent für
große Anlagen. Zusätzlich sinken ab Mai die Fördersätze jeden Monat
um 0,15 Cent pro Kilowattstunde. Die Eile hat einen Grund: Die
Minister Röttgen (Umwelt) und Rösler (Wirtschaft)
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