Die Euro-Retter sehen sich zusehends in ihren
innersten Festungsring zurückgedrängt – in die gemeinsame Haftung für
die Schulden Einzelner, die Schuldenunion. Dies heizt die
Auseinandersetzung darüber an, wo die Hoheitsrechte des europäischen
und der nationalen Parlamente bleiben. Die Klagen in Deutschland
gegen den Fiskalpakt geben die Richtung dieses Zwists vor, der zwar
notwendig ist, aber die Handlungsfähigkeit der Staaten schmälern
wird. Schal wirkt
Auch vielen Abgeordneten, die ihre Zweifel aus
Parteiräson oder Loyalität zur Kanzlerin unterdrücken, ist unwohl bei
dem Gedanken, ihre eigene Entmündigung durch Brüssel zu beschließen.
Der Widerstand in Berlin wird wachsen, quer durch alle Fraktionen.
Das Parlament sollte aus Selbstachtung nicht so lange warten, bis
Karlsruhe endgültig die Reißleine zieht. Es muss darauf drängen, dass
der verfassungsrechtliche Rahmen geschaffen wird, in dem die
Deutschlands Fußball-Auswahl ist zum vierten
Mal in Folge bei einem großen Turnier kurz vor dem Ziel
ausgeschieden. Es ist ein Scheitern auf hohem Niveau und ein Beweis
dafür, dass sich die DFB-Auswahl in der Weltspitze festgespielt hat.
Schon deshalb sind öffentliche Rücktrittsforderungen an Bundestrainer
Joachim Löw, wie sie interessierte Lieblingsfeinde lancieren, absolut
grotesk. Das Turnier endet für die Deutschen, die als Topfavorit
gestartet waren
Nach dem EU-Gipfel mag sich der Eindruck
einstellen, die Südländer – und allen voran die Italiener – hätten
beim nächtlichen Poker in Brüssel einen Kantersieg gegen Deutschland
eingefahren. Direkthilfen für Banken, einfacherer Zugang zum
Rettungsschirm, Abschied vom bevorzugten Gläubigerstatus des ESM –
das klingt gerade so, als habe sich der "Club Med" auf ganzer Linie
durchgesetzt.
Diese Beurteilung ist freilich kurzsichtig – genau so wie
Die Art und Weise, wie die Investoren in diesem
Jahr disponieren, erinnert stark an eine Achterbahnfahrt. War der
Risikoregler zum Auftakt auf nahezu null gestellt, wurde er in den
ersten drei Monaten – getragen von beruhigenden Effekten der
Dreijahrestender der Europäischen Zentralbank und positiv
überraschenden Konjunkturdaten – energisch nach oben geschoben. Mit
Beginn des zweiten Quartals zeigte sich jedoch, dass die zum
Jahresbeginn vorherrschende Vorsicht richtig war: Die
Nicht nur Metalldiebe, auch Eisenbahnfans gehen
bei der Deutschen Bahn auf Beutezug. In Nordrhein-Westfalen hat die
Staatsanwaltschaft Köln Ermittlungen gegen mehr als zehn Beschuldigte
eingeleitet. Das berichtet das Bielefelder Westfalen-Blatt
(Samstags-Ausgabe).
Bei dem Kreis der mutmaßlichen Täter handele es sich um
Heranwachsende und junge Erwachsene, sagte Oberstaatsanwalt Ulrich
Bremer der Zeitung. Geführt werden die Ermittlungen von der
Inspektion Kriminalit
Die Finanzmärkte jubeln über Angela Merkel und
die Ergebnisse des Brüsseler EU-Gipfels. Kein Wunder: Sie sind an
kurzfristigen Gewinnen interessiert. Wenn die Zeche bezahlt werden
soll, grasen sie schon längst auf dem nächsten fruchtbringenden Feld.
Kurzfristig befreien die Brüsseler Beschlüsse die Volkswirtschaften
Spanien und Italiens aus einer verhängnisvollen Spirale. Weil die
Staatsanleihen dieser Länder ständig schlechter geredet und g
Horrende Handy-Rechnungen nach Urlaubsende in
drei- oder gar vierstelliger Höhe haben in der Vergangenheit so
manchen Kunden eiskalt erwischt. Mit der Deckelung der
Auslandsgebühren für Telefon- und Datendienste hat die EU-Kommission
einen wichtigen Schritt gemacht, der in den kommenden Jahren
stufenweise weiter Wirkung entfalten wird. Einige Schwächen aber
bleiben, die die Ferienfreude verspätet trüben können. Dass die
Netzbetreiber die verordneten Prei
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Vergeblich versuchte die Kanzlerin mit ihrem
politischen Catenaccio die Angriffe der EU-Südländer abzublocken.
Eurobonds, Schuldentilgungsfonds und Bankenunion – was alles auf eine
deutsche Haftung für gesamteuropäische Schulden hinausläuft – sind
zwar noch immer nicht mit "Madame Non" zu machen. Doch das sind nur
Begriffe, die Italiener und Spanier flexibel umspielen, wenn es darum
geht, die deutschen Geldschleusen weiter zu öffnen. Und in Brüsse