Vom Gehirn-Besitzer zum Gehirn-Anwender
FQL Akademie in München stellt am 13. Dez. 2012 (18:30 Uhr)die neue Vortragsreihe"Gehirn-Wissen"vor
Mitteldeutsche Zeitung: NPD-Verbot Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff: Bundestag und Bundesregierung sollen mitziehen
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff
(CDU) hat Bundestag und Bundesregierung aufgefordert, sich dem Antrag
auf ein Verbot der NPD beim Bundesverfassungsgericht anzuschließen.
"Ich hoffe, dass Bund und Länder bei einem neuen NPD-Verbotsantrag
gemeinsam marschieren", sagte er der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Wir haben ein großes
Interesse daran, dass hier nicht ein Verfassungsorgan allein ag
Mitteldeutsche Zeitung: Politik Sachsen-Anhalt: Rechnungshof-Chef kritisiert Beurlaubung von Staatssekretär
Sachsen-Anhalts Rechnungshof-Präsident Ralf Seibicke
hat die Beurlaubung von Finanzstaatssekretär Heiko Geue (SPD) zu
Wahlkampf-Zwecken kritisiert. "Es gibt keinen Grund, jemanden für
Parteiarbeit zu beurlauben", sagte Seibicke der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). Seibicke
zufolge sei eine Rückkehr Geues für diesen kein Problem, wohl aber
für das Land: "Das Problem ist, wer für eventuell nicht zuläss
Mitteldeutsche Zeitung: Neue Länder Osten will Abschmelzen des EU-Kohäsionsfonds dämpfen
Die neuen Länder wollen beim heutigen Treffen der
Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel darauf dringen, dass
die Förderung aus Mitteln der Europäischen Union für schwache
Regionen im Rahmen des Kohäsionsfonds nicht so stark zurück gefahren
wird wie geplant. Das kündigte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident
Reiner Haseloff (CDU) gegenüber der in Halle erscheinenden
"Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) an. "Wen
Bundesregierung: Sparer verschenken bei Riester-Rente Milliarden
Millionen Sparer lassen sich bei der Riester-Rente weiter Geld vom Staat entgehen, weil sie die staatliche Förderung gar nicht oder nicht voll ausschöpfen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstags-Ausgabe) vorliegt. Danach wurden 2009 mehr als 9,6 Millionen geförderte Personen mit einer Grundzulage gezählt – bei damals 13,25 Millionen Verträgen. Gu
Nato-Führung denkt über ein militärisches Eingreifen in Syrien nach
In der Spitze der Nato wird offensichtlich ein Kurswechsel in der Syrienpolitik des Bündnisses vorbereitet. Zwischen mehreren europäischen Außenministern und dem Generalsekretär der Allianz Anders Fogh Rasmussen kam es deswegen bei einem informellen Abendessen am Dienstag zu einer heftigen Auseinandersetzung, wie die "Süddeutsche Zeitung" erfuhr. Unter Hinweis auf amerikanische Geheimdienstberichte, wonach die Armee des syrischen Herrschers Baschar al Assad de
Schiffsfonds Postbank im Visier von Rechtsanwälten – Klage wird erhoben
Schadensersatz für Postbank Kunden.
Griechenlands Ministerpräsident: Steuerflucht ist größtes Problem
Griechenlands Ministerpräsident Antonis Samaras hat die Steuerflucht als eines der größten Probleme Griechenlands bezeichnet. Samaras sagte in einem Interview mit der "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Steuerflucht ist unser größtes Struktur-Problem. Wir gehen das jetzt umfassend an uns sehen schon große Durchbrüche." So werden laut Samaras schwere Fälle von Steuerflucht jetzt als reguläre Straftaten verfolgt, ganz egal, ob es
Rheinische Post: Widerstand gegen Franzosen als Euro-Gruppen-Chef
Im Bundestag regt sich Widerstand gegen die
mögliche Wahl eines Franzosen zum Nachfolger von Euro-Gruppen-Chef
Jean-Claude Juncker. "Aus deutscher Sicht wäre es am besten, wenn
jemand Euro-Gruppen-Chef würde, der unsere europapolitische Linie
vertritt", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion,
Norbert Barthle, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Donnerstagsausgabe). "Die beste Lösung wäre ein Euro-Grupp
Rheinische Post: Kretschmann glaubt an Verbot der NPD
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried
Kretschmann ist zuversichtlich, dass ein erneuter Verbotsantrag der
rechtsextremen Partei NPD vor dem Bundesverfassungsgericht
erfolgreich sein wird. "Die Gründe dafür, warum das
Bundesverfassungsgericht das Verfahren damals abgebrochen hatte,
haben wir beseitigt. Insofern bin ich zuversichtlich, dass wir
richtig damit liegen, einen erneuten Verbotsantrag zu stellen", sagte
Kretschmann der in Düsseldorf ersche
