Die Deutsche Bahn wird ein neues Instandhaltungswerk
für ihre Hochgeschwindigkeitszüge im Kölner Stadtteil Nippes bauen.
Noch in diesem Jahr sollen 20 Millionen Euro für die Planungen des
Vorhabens auf dem Gelände des früheren Bundesbahnausbesserungswerks
freigegeben werden. Die Bahn habe entschieden, "alle Planungen auf
Köln zu konzentrieren", sagte Fernverkehrs-Vorstand Berthold Huber
dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausg
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
hat Forderungen aus der Türkei und aus Russland zurückgewiesen, die
Visumspflicht für Bürger dieser Länder grundsätzlich zu
liberalisieren. Friedrich sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag):
"Als Bundesinnenminister muss ich Sicherheitsrisiken im Blick
behalten – und darum geht es."
Eine generelle Visa-Liberalisierung für diese Länder halte er
derzeit für nicht machbar
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Ostdeutsche Verbraucher sind durch die Energiewende
besonders stark belastet: In den neuen Ländern steigt der Strompreis
im nächsten Jahr nach Berechnungen des Verbraucherportals Verixox um
elf Prozent, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche
Zeitung (Samstagausgabe). In Westdeutschland liegt der Anstieg bei
acht Prozent. Ohnehin ist der Strom im Osten teurer. In den neuen
Ländern muss ein Vier-Personen-Haushalt im Jahr durchschnittlich 1
234 Euro zahlen, in
Der schwedische Möbelkonzern Ikea lehnt die
Teilnahme an einer Anhörung der FDP-Bundestagsfraktion zum Thema
Zwangsarbeit in der DDR ab. Das berichtet die in Halle erscheinende
"Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf eine
E-Mail der Sprecherin von Ikea Deutschland, Sabine Nold, an den
Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick
Kurth. In der E-Mail heißt es: "Wir stellen uns gerne auch weiterhin
der Diskussion zu
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU)
will Alleingänge der Türkei gegenüber Syrien im Zuge des geplanten
Einsatzes von Patriot-Abwehrraketen an der Grenze beider Länder nicht
dulden. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe)
unter Berufung auf Mitglieder des Verteidigungsausschusses des
Bundestages. Demzufolge habe de Maizière vor den Abgeordneten klar
gemacht, dass der Einsatz im Gegenteil dazu diene, die t&u
Der angeschlagene Stahlkonzern ThyssenKrupp will nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) seine Kosten in den nächsten drei Jahren um zwei Milliarden Euro senken. Auf diese Weise will Vorstandschef Heinrich Hiesinger den Konzern nach dem Desaster bei den Stahlwerken in den USA und Brasilien als Ganzes erhalten. Ob Hiesingers Pläne aufgehen, hängt stark davon ab, wie groß das Debakel bei den Stahlwerken ausfällt. Mit sieben Milliard
Die Bundesregierung will in der
Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch das Jahressteuergesetz, die
Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und das Gesetz zum
Deutsch-Schweizer Steuerabkommen an den Vermittlungsausschuss
überweisen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische
Post" (Samstagausgabe) aus Regierungskreisen. Damit könnten die
strittigen Gesetze im Bund-Länder-Gremium erneut verhandelt werden.
Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfra
Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat die
Kritik an seiner Verordnung zur Präimplantationsdiagnostik (PID)
zurückgewiesen, dass er den Embryonen-Tests Tür und Tor öffne. "Die
Zahl wird begrenzt bleiben, weil wir klare Regeln geschaffen haben",
sagte Bahr der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). Experten gingen davon aus, dass es etwa 200 bis 300
Fälle pro Jahr sein könnten, in denen im Rahmen des Gesetz
Das Bundespräsidialamt hat einen Bericht dementiert, wonach Bundespräsident Gauck ein Treffen mit den Familien der NSU-Opfer abgelehnt hat. Ein solches Treffen sei bereits seit längerem geplant, sagte ein Sprecher in Berlin. Das ARD-"Hauptstadtstudio" hatte berichtet, Gauck habe ein Treffen mit den NSU-Opferfamilien abgelehnt. Eine entsprechende Bitte der Türkischen Gemeinde in Deutschland für ein persönliches Treffen zum Jahrestag der Aufdeckung der NSU-M
