Kennen Sie noch Romano Prodi? Der einstige
EU-Kommissionspräsident ist seit einiger Zeit UN-Sondergesandter für
den Sahel. Diplomatische Erfolge konnte er dort nicht feiern, und ein
schlechter Prophet ist er auch. Kaum hat er erklärt, dass
militärische Aktionen in Mali nicht vor September zu erwarten seien,
wandelt Präsident François Hollande im Alleingang auf den Spuren
seines Vorgängers und will sich mit einer politischen Kehrtwende als
Kriegsherr die
Die Schotten sind ein cleveres Volk. Sie vermarkten ihr Land als
Gesamtkunstwerk und haben dabei vor allem den lukrativen
internationalen Geschäftstourismus-Markt im Blick. Wer für seine
Produktpräsentationen oder Incentive-Reisen ein interessantes Ziel
sucht, findet dort eine breite Palette von Möglichkeiten. Ein Dinner
an Bord der ehemaligen königlichen Yacht, eine Übernachtung mit Blick
auf das Schloss von Edinburgh, historische
Wer den Krieg gegen die Taliban und ihre Terrorherrschaft
befürwortet, kann sich einem Einsatz in Mali nicht verweigern.
Frankreich hat nach einem viel zu langen Zögern durch die
Weltöffentlichkeit den ersten Schritt gemacht. Paris mag als frühere
Kolonialmacht eigene Interessen verfolgen, aber es hat richtiger
Weise klargestellt, dass der Versuch der gewaltsamen Gründung eines
Gottesstaats in Afrika, wenige Flugstunden von Europa entfer
Die Tschechen haben bei der ersten Direktwahl ihres
Staatspräsidenten ein Fest der Demokratie gefeiert. Nicht nur, dass
die Beteiligung mit rund 60 Prozent auf einem deutlich höheren Niveau
lag als erwartet. Vor allem stellten die Wähler selbst die klügsten
Prognosen auf den Kopf. Sie bewiesen damit einen erstaunlich reifen
politischen Eigensinn. Und es könnte sogar noch besser kommen, denn
in der ersten Runde fiel keine Entscheidung. In e
Es bleibt der fade Beigeschmack, dass der
zuletzt innenpolitisch stark unter Druck geratene französische
Präsident mit dem Konflikt ein Zeichen der Handlungsfähigkeit setzen
will. Ein unilateraler Präventivschlag, der früher eine Spezialität
der US-Amerikaner war, wird nun auch in Europa salonfähig. Ein
Zeichen gemeinsamer europäischer Außenpolitik ist das nicht.
Auf der einen Seite der weltläufige und
schillernde Karl zu Schwarzenberg, dessen Biographie noch an Zeiten
der K-und-K-Monarchie erinnert. Auf der anderen Seite der linke
Sozialdemokrat Milos Zeman, dessen Herz für die sozial Schwachen
schlägt. Angesichts solch klarer personeller Alternativen bei einer
Wahl kann man als Deutscher fast etwas neidisch auf die Tschechen
werden.
Peer Steinbrück bleibt nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel auch im Falle einer Schlappe bei der Niedersachsen-Wahl Kanzlerkandidat seiner Partei. "Darüber reden wir gar nicht", sagte Gabriel dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Die Aufregung um Steinbrücks Äußerungen zum Kanzlergehalt sei "ein Riesen-Medienhype gewesen" und es sei "unfair berichtet" worden. Steinbrück habe nie gefordert, dass das Kanzlergehal
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer will noch vor der Bundestagswahl eine Rentenreform verabschieden. Man dürfe die Bürger nicht auf die Zeit nach der Wahl vertrösten, sagte Seehofer dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin". Für die CSU habe erste Priorität, die Kindererziehungszeiten für Geburten vor 1992 in der Rente zu verbessern. CDU und CSU wollen ihre Position zur Rente noch im Frühjahr formulieren. Außerdem ä
In der Diskussion über die Luxusreisen im Thyssen-Krupp-Aufsichtsrat hat IG-Metall-Chef Berthold Huber gleiche Maßstäbe für Vertreter der Arbeitnehmer- und der Kapitalseite angemahnt. "Offensichtlich kümmert es niemanden, ob Vertreter der Anteilseigner erster Klasse fliegen oder sich von den Tantiemen vielleicht ein privates Ferienhaus kaufen", sagte Huber dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Wer die Unabhängigkeit von Arbeitnehmervertretern in A
Hollande ist kein Kriegspräsident. Er hat seinen
Wählern Frieden versprochen und seine Soldaten vorzeitig aus
Afghanistan abgezogen. Für Mali war vorgesehen, dass Frankreichs
Soldaten eine afrikanische Interventionstruppe von hinten führen
sollten. Nun kämpfen sie selbst. Die Entscheidung ist nicht populär.
Französische Städte müssen Vergeltungsanschläge von Islamisten
fürchten. Die Intervention aber ist gut begründet. So gut, das