Der Wahlkampf der SPD schwächelt so arg, dass
durchaus gefragt werden darf, ob die Sozialdemokraten überhaupt eine
Kampagne führen. Etwas mehr als drei Monate vor der Bundestagswahl
feuert Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seinen Sprecher.
Mag sein, dass er Gründe für dieses riskante Unterfangen hat und
einen Neustart will. Nur an diesem Mann festzumachen, dass die SPD in
den Umfragen dümpelt, wäre doch zu viel der Ehre für einen einzelnen
PR-E
Thomas de Maizière steht unter Druck. Nicht,
weil er das Drohnenprojekt Euro Hawk am Ende stoppte, sondern weil
dies sehr spät geschah und sich die Frage stellt, ob man dem
Steuerzahler hätte Millionen ersparen können, wenn man das ganze
Debakel früher erkannt hätte. Jetzt verteidigt sich der
Verteidigungsminister, indem er ein ums andere Mal wiederholt, seine
Entscheidung sei richtig gewesen, und allein auf die Entscheidung
komme es an. Nun haben aber noch
Eine zusätzliche Mietpreisbremse wird nicht dazu
führen, dass die Menschen schneller bezahlbaren Wohnraum bekommen. Im
Gegenteil: Der gerade erst in Schwung gekommene Wohnungsneubau wird
einbrechen, Geldgeber werden abgeschreckt. Mancher Investor wird
fürchten, dass sich seine Kalkulation mit der gedeckelten Miete
verschlechtert, seine Investition in die Schaffung neuen Wohnraums
später oder gar nicht auszahlt und Abstand nehmen von seinen
Bauplänen. So bleibt das A
Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will am Mittwoch mit Anführern der Protestbewegung vom Gezi-Park zusammentreffen. Diese hätten um ein Treffen gebeten, sagte Bülent Arinc, der türkische Vize-Premier, am Montag in Ankara. Es ist das erste Mal, dass Erdogan mit den Demonstranten in den Dialog tritt. Bisher hatte er sich ihnen gegenüber unnachgiebig gezeigt und unter anderem Ende Mai ein Protestlager gewaltsam räumen lassen. Infolge kam es
Jetzt also auch noch ein Untersuchungsausschuss.
Damit wird das Drohnendebakel von der Opposition vollends in den
Wahlkampf gezogen. Und die Wahrheit ist, um nichts anderes geht es
SPD und Grünen auf den letzten Metern bis zur Wahl. Die
millionenschwere Verschwendung von Steuermitteln soll möglichst lange
am Revers von Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der
Kanzlerin haften. Nur: Der U-Ausschuss könnte für die Opposition auch
irgendwann zu einem Schuss n
Über den Sinn oder Unsinn eines "Kompetenzteams"
lässt sich trefflich streiten. Wenn sich die SPD nun aber schon mal
dafür entscheidet, dann sollte sie auch den Anspruch haben, das Beste
daraus zu machen. Allein, die Wirklichkeit sieht traurig aus. Das
gestrige Finale im Vorstellungsreigen mehr oder minder geeigneter
Mitstreiter des Kanzlerkandidaten war jedenfalls an Absurdität nicht
zu toppen. Anstatt einen positiven Schlusspunkt zu setzen, verkündet
Pe
Der Software- und Hardwarehersteller Microsoft hat weitere Details zur neuen Xbox One enthüllt: Die neue Konsole soll ab November auf dem Markt sein und 499 Euro kosten, hieß es am Montag auf einer Präsentation bei der Video- und Computerspielmesse "Electronic Entertainment Expo" (E3) in Los Angeles. Zudem wurden zahlreiche exklusive Spiele für das Gerät vorgeführt. Technische Details waren bereits Ende Mai bekannt gegeben worden: Die Xbox One wird mit ei
Nun kommt er also, der Untersuchungsausschuss
zur Affäre um die Beschaffung der mehrere hundert Millionen Euro
teuren Drohne. Überfällig ist solch ein Ausschuss immer dann, wenn
Politiker nicht nachvollziehbar seriös mit Steuergeldern umgehen,
sondern im Gegenteil auf Nachfrage mit Nebelkerzen Spuren der Schuld
zu verwischen suchen. Selbstverständlich gehört dieser Ausschuss gut
drei Monate vor den Wahlen auch zu den Optionen einer schwächelnden
Oppositi
Michael Donnermeyer hat sich als Steinbrücks
Pressesprecher mehrere handwerkliche Patzer geleistet. Sein größter
Fehler war allerdings, dass er keine erkennbare Leidenschaft für
seine Aufgabe und den Kandidaten entwickelt hat. Wenn aber schon der
Pressesprecher so wenig Feuer und Flamme zeigt, kommt keine Fahrt in
die Kampagne. Mit Rolf Kleine setzt Steinbrück nun auf einen
Vollprofi. Ob er der Wahlkampagne der SPD neuen Schwung verleihen
kann, wird sich zeigen.
