Frankfurter Rundschau: Exklusiv: SPD nennt Drohnenverkauf „Unfug“

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Die "Frankfurter Rundschau" berichtet in ihrer Montag-Ausgabe
(22.07.2013) über die Reaktion der SPD auf Berichte über einen
Verkauf der Euro Hawk-Drohne: Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Die "Frankfurter Rundschau" berichtet in ihrer Montag-Ausgabe
(22.07.2013) über die Reaktion der SPD auf Berichte über einen
Verkauf der Euro Hawk-Drohne:

SPD hält Verkauf des Euro Hawk für Unfug

Der verteidigun

Nordsee – Zeitung: Studie prognostiziert bis 2030 Umschlagsplus von 74 Prozent in deutschen Seehäfen – Verkehrsminister Ramsauer gibt Anbindung Priorität

Die deutschen Seehäfen werden bis
2030 jährlich um 2,8 Prozent wachsen, insgesamt um 74 Prozent. Das
berichtet die "Nordsee-Zeitung" (Bremerhaven) unter Berufung auf eine
vom Bundesverkehrsministerium in Auftrag gegebenen Studie. Laut der
von einer Gutachter-Gruppe erstellten "Seeverkehrsprognose 2030", die
der Zeitung vorliegt, nimmt das Gesamtumschlagsvolumen der deutschen
Häfen von 269 Millionen Tonnen im Jahr 2010 auf 468 Millionen Tonnen
im Jahr 2030

EZB warnt Regierungen im Streit um Bankenunion

Die Europäische Zentralbank (EZB) warnt die Regierungen der Euro-Zone, die geplante Großinventur der europäischen Banken nicht durchzuführen, wenn die Politiker die nötigen Voraussetzungen nicht schaffen. "Es ist wichtig zu vermerken, dass die EZB eine solche Übung nicht starten kann, ohne zu wissen, was passiert, wenn Fehlbeträge zu Tage treten", heißt es laut einem "Spiegel"-Bericht aus der Währungsbehörde. Bevor der Test

Kretschmann fordert Reform der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern

Bundesratspräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert eine grundlegende Reform der Finanzbeziehungen von Bund und Ländern. "Wir brauchen eine Föderalismuskommission III", sagte Kretschmann der "Welt". Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden müssten von Grund auf neu gestaltet werden. Als "interessanten Ansatz" bezeichnete Kretschmann den Vorschlag der thüringischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknec

Gabriel hält Ost-Linke für koalitionsfähig

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält die Ost-Linke für koalitionsfähig. Der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montagausgabe) sagte er auf die Frage, wann die Zeit reif für eine Koalition mit den Linken im Bund sei: "Wenn die Linke entschieden hat, was für eine Partei sie sein will. Wenn die Linke wie im Osten wäre, dann wäre das kein Problem. Aber im Westen ist sie eine Partei von Sektierern und SPD-Hassern." Er ergänzte, man müsse in

Mitteldeutsche Zeitung: Sozialdemokratie SPD-Chef Gabriel hält Linke für koalitionsfähig

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält die
Ost-Linke für koalitionsfähig. Der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe) sagte er auf die Frage, wann
die Zeit reif für eine Koalition mit den Linken im Bund sei: "Wenn
die Linke entschieden hat, war für eine Partei sie sein will. Wenn
die Linke wie im Osten wäre, dann wäre das kein Problem. Aber im
Westen ist sie eine Partei von Sektierern und SPD-Hassern." Er
ergänzte

Mitteldeutsche Zeitung: Sozialdemokratie SPD-Chef Gabriel ist gegen Kürzungen im Kultur- und Wissenschaftsbereich

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich gegen
Kürzungen bei Kultur und Wissenschaft ausgesprochen. Der in Halle
erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montagausgabe) sagte er:
"Kultur gehört umfassend zur Daseinsvorsorge und wir sollten darauf
achten, dass nicht Theater gegen Altenpflege oder die Musikschule
gegen den öffentlichen Nahverkehr ausgespielt werden. Wir brauchen
immer beides. In schwierigen Zeiten brauchen wir sogar eher mehr als
weniger Kultur." G