Irgendwie kommt einem das Ganze seltsam bekannt
vor: In Hessen stehen sich die beiden Lager Schwarz-Gelb und Rot-Grün
unversöhnlich gegenüber, und für beide fehlt es nach der Landtagswahl
an der nötigen Mehrheit für eine Regierungsbildung. Nach der letzten
Wahl sah die Situation ganz ähnlich aus. Damals entschloss sich
SPD-Landeschefin Andrea Ypsilanti entgegen ihrer Versprechungen im
Wahlkampf doch zu einem Bündnis mit der Linken. Doch der
vermeintli
Auch das ist bitter für die FDP: Da scheidet die weithin als am
wirtschaftsnächsten geltende Partei aus dem Bundestag aus – und an
der Börse passiert fast nichts. Ob Deutschland mit oder ohne liberale
Kräfte geführt wird, scheint den Anlegern zumindest kurzfristig egal
zu sein.
Manche Wirtschaftsverbände sehen das schon kritischer. Und bei
Betrachtung der Möglichkeiten von Kanzlerin Angela Merkel, eine neue
Regierung zu bilden,
Williamsons Klagewut offenbart, dass er nach
wie vor den Mord an Millionen Menschen nicht als Tatsache anerkennen
will. Der zweifelhafte Geistliche, der schon Papst und Vatikan
erzürnte, hat sich von seinen Äußerungen nie distanziert oder sich
dafür entschuldigt. Und dass der Brite nach allen Skandalen um ihn
alles andere als geläutert ist, kann jeder in seinem Blog nachlesen,
in dem er gegen Juden hetzt und den Holocaust verklärt. Williamson
gefällt si
Es ist ein historischer Totalabsturz: Die
Wähler wollen die heutige FDP nicht mehr im Bundestag sehen.
Personal, Politik und Profil der Liberalen stoßen in weiten Teilen
der Bevölkerung bestenfalls auf Desinteresse – oder auf pure
Ablehnung. In den vergangenen Jahren ist keiner anderen
Bundestagspartei mehr Häme entgegengeschlagen als der FDP.
Sprüche von spätrömischer Dekadenz, interne Intrigen und eine
einseitige Fixierung auf das Thema Steuersenku
Unter den etablierten Parteien in Deutschland
gibt es wohl keine, die so heterogen wirkt wie die Grünen. Von
Bundesland zu Bundesland, von den Städten in die Regionen, scheint
man jeweils sehr verschiedene Dinge unter grüner Politik zu
verstehen. Während in Baden-Württemberg der biedere aber effiziente
Pragmatismus eines Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wirkt,
gibt es in Berlin immer noch Grünen-Vertreter, die von der
Weltrevolution träumen.
Die Koalitionsverhandlungen werden diesmal wohl
etwas länger dauern. Auch wenn die Wähler Große Koalitionen lieben,
steckt der SPD-Führung doch das letzte Bündnis mit der Union noch in
den Knochen. Zu gerupft ist die Volkspartei aus der Koalition mit
Merkel hervorgegangen. Sie wird deshalb vor einer Neuauflage den
Preis hochjagen. Und sie kann dies vermutlich auch mangels reeller
Alternativen für die Union. Schwarz-Grün erscheint selbst den alten
Mitglie
Natürlich geht es bei einer Bundestagswahl
nicht um den Nationalpark Nordschwarzwald oder um die
Gemeinschaftsschule. Bundespolitik bleibt Bundespolitik und
landespolitisch ticken tatsächlich die Uhren anders. Damit hat
Ministerpräsident Winfried Kretschmann recht.
Dennoch dürfte das schwache Abschneiden von Grün-Rot in
Baden-Württemberg am vergangenen Sonntag nachhaltig für Unruhe
sorgen. Angela Merkel verdankt ihren hohen Wahlsieg der CDU im
Sü
Nur wenig ist am Tag zwei nach der
Bundestagswahl gewiss: Angela Merkel (CDU) wird nach dem überraschend
großen Wahlerfolg auch die neue Bundeskanzlerin sein, und die
Koalitionsverhandlungen werden sich hinziehen. Schnell darf
Deutschland nicht auf eine neue politische Führung hoffen. Für die
versprochene stabile Regierung braucht Merkel trotz knapp verfehlter
absoluter Mehrheit einen Koalitionspartner. Die beiden möglichen
Kandidaten – SPD und Grüne – demons
Für Schwarz-Grün hat sich im Bundesvorstand der CDU
Younes Ouaqasse ausgesprochen. Offenbar ist die Kanzlerin nicht ganz
abgeneigt.
Der 25-jährige Thüringer Landesvorsitzende des Rings
Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) sagte im Gespräch mit der
Thüringischen Landeszeitung (Weimar, Dienstagausgabe), dass im
CDU-Bundesvorstand große Harmonie geherrscht habe. Als Kanzlerin und
CDU-Chefin Angela Merkel erklärte, dass sie zunächst mit de
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer
Landtag, Mike Mohring, der auch Mitglied im Bundesvorstand der CDU
ist, plädiert für die Bildung einer schwarz-grünen Bundesregierung
und äußert Bedenken gegen eine Große Koalition in Berlin. Zunächst
einmal müssten SPD und Grüne jetzt "ihre Personalprobleme" lösen,
sagte er der Thüringischen Landeszeitung (Weimar, Dienstagsausgabe).
Dann werde die CDU mit beiden Parteien &
