Rheinische Post: Kommentar / Steuer-CDs wirken = Von Detlev Hüwel

Norbert Walter-Borjans hatte als
nordrhein-westfälischer Finanzminister einen unglücklichen Start. Mal
konnte sich der SPD-Politiker keinen Reim auf einen Überschuss in der
Landeskasse machen, dann verwarf er die Schuldenbremse als "Akt der
Selbstentmündigung", und schließlich musste er herbe Niederlagen vor
dem Verfassungsgerichtshof einstecken. Seine Beharrlichkeit in Sachen
Steuer-CD hat sich indes im wahrsten Sinne ausgezahlt: Fast eine
Milliarde Euro

Rheinische Post: Kommentar / Gute Gründe für eine Impfpflicht = Von Antje Höning

Auch wenn es schon immer Schwankungen gab: Der
Anstieg der Masern-Fälle erschreckt. Dabei müsste es Masern nicht
mehr geben. Mit Impfungen schafften es die Menschen, die Pocken
auszurotten. Das könnte auch bei Masern gelingen. Dazu müssten 95
Prozent geimpft sein. Doch Masern werden oft als Kinderkrankheit
abgetan, obwohl es zu gefährlichen Komplikationen kommen kann. Umso
erstaunlicher ist es, dass gerade in Familien mit hohem sozialen
Status die Impfmüdigke

Westfalenpost: Steuerbescheide

Die Steuererklärung auf einen Klick ist bequem,
kostengünstig und transparent. Statt Papierberge mit Belegen und
Formularen zu wälzen, kann die Finanzverwaltung den Bescheid
deutlicher schneller am Computer erstellen. Jeder zweite Steuerbürger
in NRW ist bereits online: Dass sich die Quote in den nächsten Jahren
deutlich erhöhen wird, ist sicher. Also alles super? Nicht
ganz. Rentner, die plötzlich Steuern zahlen müssen, aber keinen
Computer besitzen,

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum ADAC

Die Entscheidung war mehr als überfällig. Viel
zu lange hat der ADAC gebraucht, um nach dem Abschied von Präsident
Peter Meyer auch die Trennung von Karl Obermaier voranzutreiben.

Der Geschäftsführer war auf alle Fälle mitverantwortlich für die
Machenschaften des ehemaligen Kommunikationschefs Michael Ramstetter,
der ungehindert und unkontrolliert agieren konnte, wie er wollte. Als
Vorgesetzter hat Obermaier, der sich zu Beginn der Affäre sehr weit

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Deutschland und Israel

Zwei internationale Regierungschefs sprechen
Klartext mit Benjamin Netanjahu: US-Präsident Barack Obama und
Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Vereinigten Staaten und
Deutschland sind die einflussreichsten Freunde Israels. Und Freunde
dürfen sich auch die Meinung sagen, wenn ihnen etwas nicht passt.

Allerdings leidet die Beziehung, wenn ein Freund sein
problematisches Verhalten nicht ändern will. Gemessen daran, wie
Israels Ministerpräsident und seine Regierung seit

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Italien/Renzi

Matteo Renzi ist noch immer die Erklärung dafür
schuldig, warum er die Regierung seines Parteifreundes Enrico Letta
gestürzt hat. Ein Recht dazu hatte er nicht, und das neue Kabinett,
das Renzi sich – offenbar vieler Absagen wegen – in buchstäblich
letzter Minute zusammentelefonieren musste, besitzt außer
exzessiv-demonstrativer Jugendlichkeit und weiblicher Präsenz bislang
keinerlei Eigenschaften. Zudem stellen sich zwei der wenigen
konkreten Ankündigun

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ukraine

Kaum ist Viktor Janukowitsch vom Hof gejagt,
findet sich eine breite Basis, die den bisherigen Führer vor das
Internationale Strafgericht bringen will. Das ist eine
publikumswirksame Resolution, die da in Kiew verabschiedet wurde,
mehr aber auch nicht. Zum einen zählt die Ukraine gar nicht zu den
Staaten, die das Gericht anerkennen. Zum anderen kann kein Land der
Welt den Strafgerichtshof auffordern, gegen einzelne Personen
vorzugehen. Angezeigt werden Verbrechen, der Anklä

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Bundesregierung/Merkel/Israel

Das Motto der Veranstaltung hätte lauten können:
Gemeinsamkeiten betonen, Meinungsunterschiede klein halten.
Hauptsache, die deutsch-israelische Freundschaft leidet nicht.
Niemand pflegt diese so wie Angela Merkel, Israels wichtigste
Fürsprecherin in Europa. Schon deshalb wird die Kanzlerin im Kabinett
Netanjahu hochgeschätzt. Selbst den Konflikt über den Siedlungsbau
nimmt man da eher locker. Die Positionen klaffen zwar in diesem Punkt
auseinander, aber man kennt si

Weser-Kurier: Kommentar von Hans-Ulrich Brandt zum ADAC

Nachdenklich stimmt, wie die personellen
Aufräumarbeiten vom kommissarischen ADAC-Präsidenten August Markl
kommentiert werden. Obwohl der umstrittene Geschäftsführer Karl
Obermair und ein weiteres Mitglied der Geschäftsführung vor die Tür
gesetzt werden, spricht Markl sie von jeglichem Verdacht frei, von
den Manipulationen um den "Gelben Engel" etwas gewusst zu haben. Ja,
warum müssen sie dann gehen? Und der vorgelegte Abschlussbericht? Wie