Thüringische Landeszeitung: Kommentar: 100 Tage Große Koalition – Es fehlt die Leitidee

Große Koalitionen sind für große Aufgaben da.
Sollte man meinen. Aber die Berliner Groko, die heute 100 Tage im Amt
ist, hat sich eher für das Klein-Klein entschieden. Und da, wo
Projekte angepackt werden, sind alle Experten hellauf entsetzt.
Beispielsweise bei der Rente: Milliarden werden für Nahles–
Rentenpaket ausgegeben, die Rentner freuen sich, die junge Generation
schüttelt sich. Zukunftsgestaltung sieht anders aus. Kein Wunder,
dass sich vor allem auc

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Das Urteil zum ZDF-Staatsvertrag ist überfällig

Das Karlsruher Urteil zum Einfluss der Politiker
auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist überfällig. Nicht, dass
die Richter schon früher so hätten entscheiden können. Vielmehr, weil
viele Politiker in Deutschland die Staatsnähe der
öffentlich-rechtlichen Sender nicht als Problem erkannt hatten. Sie
haben die Posten in den Aufsichts- und Verwaltungsräten gerne
angenommen und Aufwandsentschädigungen kassiert. Nicht wenige
versuchten zude

Görke gerantiert langfristige Fischerei-Pachtverträge

Fischer und Angler in Brandenburg müssen sich
keine Sorgen um ihre langfristigen Pachtverträge machen, wenn die
märkischen Seen vom Land übernommen werden.

Finanzminister Christian Görke (LINKE) sagte am Dienstagabend im
rbb: "Wir haben die Privatisierung dieser Seen verhindert. Damit gibt
es Planungsrecht für jeden Nutzer. Als Landesminister bin ich an das
Landes-Fischereigesetz gebunden." Dieses sehe eine Mindest-Pachtzeit
von 12 Jahren vor. Die

Aufgrund der steigenden Nachfrage nach Spritzschutz für Unterhaltungselektronik eröffnet P2i eine neue Einrichtung in China

P2i, der weltweit führende Hersteller von flüssigkeitsabweisender
Nanobeschichtungstechnologie, eröffnet heute ein neues
Technologiezentrum im chinesischen Shenzhen, da die Nachfrage nach
seinen Schutzschichten für Unterhaltungselektronik wie Smartphones,
Tablets und tragbaren Geräten gestiegen ist.

Carl Francis, Chief Executive Officer, P2i, kommentierte: "Als ein
bewährter Anbieter von Technologielösungen kann P2i bereits einen
kommerziellen

Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte Bundeswehrverband lehnt Wiedereinführung der Wehrpflicht ab

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes,
André Wüstner, lehnt die Wiedereinführung der Wehrpflicht als
Reaktion auf die jüngsten Spannungen mit Russland ab. "Nein, wir
müssen nicht wegen der Krim-Krise die Wehrpflicht wieder einführen",
sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Online-Ausgabe). "Diese Krise wird sicher nicht militärisch gelöst."
Wüstner fügte hinzu: "Die Aus

Mitteldeutsche Zeitung: Wirtschaft / Verkehr Sachsen-Anhalts Autobahnen werden Großbaustelle

Autofahrer müssen sich in den kommenden Jahren auf
weitere Großbaustellen auf Sachsen-Anhalts Autobahnen einstellen. Bis
zum Jahr 2023 wolle das Land die durch Betonkrebs entstandenen
Fahrbahnschäden auf der A 9, der A 14 und der A 38 grundlegend
beseitigen, sagte Sachsen-Anhalts Verkehrsminister Thomas Webel (CDU)
der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung"
(Mittwoch-Ausgabe). Zum Teil sollen die betroffenen
Autobahnabschnitte dafür komplett neu geba

Rheinische Post: Bundesregierung setzt sich für internationales Verbot von Kindernacktfotos ein

Die Bundesregierung setzt sich dafür ein,
sogenannte Posing-Fotos von nackten Kindern auch international zu
verbieten. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Kleine
Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) vorliegt. Derzeit
würden gemeinsam mit Unternehmen Maßnahmen erarbeitet, um den
grenzüberschreitenden Handel einzudämmen. Der Handel mit solchen
Bildern verletzt