Europa geht weiter. Die positiven Mehrheiten in
Straßburg stehen. Die Oppositionellen von ernstzunehmenden Skeptikern
bis zu unbelehrbaren Rechtsradikalen und Linksextremen bleiben in der
Schmollecke. Sie haben nur das gewonnen: Möglichkeiten zu allerlei
Fensterreden, mehr aber nicht. Europäische Volkspartei und
Sozialisten bestimmen weiter die Wirtschafts- und Währungslinien, in
anderen Fällen werden Liberale und Mittelinks bei Bürgerrechten und
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Während Koalitionsmathematiker noch rechnen, wer mit
wem nach den Europawahlen zusammen kommt und wer den Präsidenten der
Kommission stellt, stehen diese Erkenntnisse fest: CDU verliert
leicht, siegt aber. Die SPD gewinnt stark, bleibt aber Zweiter. Die
eurokritische Alternative für Deutschland liegt bei den erwarteten
mehr als fünf Prozent. Die Hürde ist für Europa ohnehin irrelevant.
Wie geht es in den kommenden Monaten weiter? Die Aufbauphase der
europ
Der große Sieger dieser Kommunalwahl heißt Armin
Laschet. Seine CDU ist und bleibt auf kommunaler Ebene die stärkste
politische Kraft in Nordrhein-Westfalen. Im Hinblick auf die
Landtagswahl 2017 wird sich die Union aber vermutlich nach einem
Alternativpartner umsehen müssen, denn von der FDP ist nach dieser
für sie denkwürdigen Kommunalwahl nicht mehr viel übrig geblieben.
Welch eine Klatsche: Nach den vielen Niederlagen zuletzt auf Bundes-
und Landese
Die Deutschen sind europafreundlicher als man es
ihnen einreden will. Die meisten wollen zwar Veränderungen, aber eine
erdrückende Mehrheit weiß schon, dass Deutschland mit der EU ganz gut
fährt. Mehr als die Hälfte hat innenpolitisch gewählt, das heißt, man
orientiert sich an dem Erscheinungsbild der Parteien in Berlin –
auch in der Erwartung, dass diese deutsche Interessen in Brüssel
durchsetzen. (…) Jenseits von der deutschen Nabelschau stec
Die Ernennung des neuen Freiburger Erzbischofs
möglicherweise unmittelbar bevorsteht. Gut informierte Freiburger
Kirchenkreise bestätigten am Sonntag BZ-Informationen, das Domkapitel
habe aus einem Dreiervorschlag des Vatikans am Mittwoch vergangener
Woche den Nachfolger von Erzbischof Robert Zollitsch (75) gewählt,
den Papst Franziskus im September 2013 aus Altersgründen emeritiert
hatte. Die Frage, wer neuer Erzbischof wird, war auch am Samstag bei
der Diözesanv
Die Ukraine hat einen neuen Präsidenten. Der
Wahlsieg des pro-europäischen Politikers Pjotr Poroschenko ist eine
gute Nachricht. Poroschenko hat die Voraussetzungen dafür, das Land
zu einen. Er ist nicht nur im Westen populär, sondern findet auch im
russischsprachigen Süden und Osten Anklang. Dass er sich gleich im
ersten Wahlgang gegen Julia Timoschenko durchsetzen konnte, erspart
der Ukraine zudem eine Stichwahl. Mit ihrem klaren Votum haben die
Wähler geze
Ob Audi, BMW, Mercedes, VW oder auch Porsche –
die deutschen Autobauer melden seit Monaten einen Verkaufsrekord nach
dem nächsten. Dabei zeigen die Kunden in Europa noch immer nicht das
erhoffte Interesse daran, sich für einen Neuwagen zu entscheiden.
Zwar stiegen die Neuzulassungen in Europa inzwischen den achten Monat
in Folge. Doch in erster Linie ist es die weltweit große Nachfrage
nach den Fahrzeugen aus deutscher Produktion, die die Hersteller
veranlasst, erneut Sonder
Die guten Nachrichten zuerst: Das Interesse an der
Zusammensetzung des Europäischen Parlaments ist bei den Deutschen
wieder leicht gestiegen: Immerhin jeder Zweite gab seine Stimme ab.
Das ist nicht schlecht für ein Parlament, das kein Initiativrecht
hat, dessen Mitglieder man kaum kennt, in dem Deutschland kein
Siebtel der Mandate hält. Ein Parlament, das den Vorsitzenden der
mächtigen EU-Kommission eben nicht mit einfacher Mehrheit wählen
kann, sondern im Zweife
Die ganz großen Überraschungen sind bei den
Kommunalwahlen in Ostwestfalen-Lippe und in ganz Nordrhein-Westfalen
ausgeblieben. Die gewohnte Farbenlehre hat sich in den meisten Fällen
durchgesetzt. Von Dortmund und Düsseldorf abgesehen. In OWL insgesamt
ähnlich wie im ganzen Land. Doch sind ein paar Entwicklungen zu
benennen. Erstens scheint sich die Zersplitterung der
Parteienlandschaft in Nordrhein-Westfalen einem Ende zu nähern. Waren
bei den jüngsten Wa
Schon bevor in Wuppertal die Stimmen ausgezählt
waren, räumte die CDU auf offener Bühne ein: Die SPD hat gewonnen.
Ein Ausreißer bei einer Kommunalwahl, die die CDU mit knapp 39
Prozent im Landesdurchschnitt klar für sich entschieden hat, gegen
eine SPD mit rund sieben Prozent dahinter?
Wohl kaum. Denn dass die CDU mit Peter Jung weiter den
Oberbürgermeister stellt, verdankt sie vor allem dem Umstand, dass
Jung erst im Herbst 2015 zur Wahl antritt und sich
