Gerade unter jungen Leuten, nicht allein Migranten,
verbreitet sich die vorgeblich reine Leere krebsartig, wie das
Beispiel Pierre Vogel gezeigt hat. Bis zum Bundesverwaltungsgericht
zogen die Salafisten, um das Verbot von "DawaFFM" und seiner
Jugendorganisation aufheben zu lassen. Doch die Leipziger Richter
fielen nicht auf die Argumentation der Islamisten herein, ihre
Äußerungen seien durch das Recht der freien Religionsausübung
gedeckt. Gegen die Ausbreitung fu
Der klagenden Bundesregierung wie der beklagten
EU-Kommission und sicher auch den Richtern darf man unterstellen,
dass sie nur das Wohl der Kinder im Sinn hatten und nicht etwa die
Interessen der Hersteller. Die sitzen ohnehin zumeist in Fernost und
werden den Streit als reichlich akademisch empfinden. Entscheidend
ist doch, dass regelmäßig und umfassend kontrolliert wird, was sie
nach Europa liefern. Und wie überall gilt auch beim Spielzeug: Was
extrem billig ist, kann ni
Ohnehin sollten sich die Parteien stärker auf
die Ursachen- als auf die Schuldsuche begeben. Und da leistet
SPD-Mann Martin Schulz, der gerne EU-Kommissionspräsident werden
möchte, einen wichtigen Beitrag: Es sei nicht richtig gewesen, die
Ukraine vor die Wahl zu stellen, entweder mit der EU oder Russland
Geschäfte zu machen. Die Konsequenz aus dieser Erkenntnis kann nur
lauten, der EU sofortige Neutralität zu verordnen. Die Ukraine ist
ohnehin längst ein Fal
Der Kampf um das Rentenpaket fällt nicht
zufällig so lang und so hart aus. Union und SPD schicken sich an, für
Zusatzbelastungen in den nächsten 15 Jahren von 160 Milliarden Euro
zu stimmen. Diese schwindelerregende Summe wird sich in höheren
Abgabenlasten für die Bürger niederschlagen. Sozial gerecht geht
anders: Steigende Sozialabgaben treffen vor allem die unteren und die
mittleren Einkommensschichten. Bei der Rente ab 63 besteht zudem die
Gefahr, dass
Wenn es einen Funken Hoffnung gibt nach dem
schrecklichen Grubenunglück im türkischen Soma, dann ist es die
Reaktion vieler jungen Türken. Sie weigern sich, Unglücke wie dieses
einfach als Schicksal hinzunehmen. Und sie zeigten am Tag nach dem
Unglück mit Demonstrationen und Protestmärschen, dass sie sich selbst
und ihre Landsleute nicht mehr von geldgierigen Unternehmen verheizen
lassen wollen, ohne dass der Staat etwas dagegen unternimmt. Bei der
Präside
Die Unschuldsvermutung gilt auch für Ex-Banker
der WestLB: Noch ist nicht bewiesen, dass sie an einem Komplott zur
Manipulation der Finanzmärkte beteiligt waren. Strafrechtlich und
moralisch sind sie also unbescholten. Die kaufmännische
Schlussfolgerung aus den 48 Klagen in den USA, die der WestLB
Zinsbetrug vorwerfen und ihre Rechtsnachfolgerin Portigon auf
Schadenersatz in wohl dreistelliger Millionenhöhe verklagen, steht
auf einem anderen Blatt. Portigon weigert sic
Das Mittelmeer ist weit weg von Berlin, Paris,
Brüssel und Stockholm. Das ist wohl einer der Gründe dafür, warum die
Flüchtlingspolitik immer noch nicht ganz oben auf der Agenda der
Regierungen in Europa steht. Doch wenn die Union der 28 Staaten einen
tieferen Sinn haben soll, dann muss endlich eine gemeinsame Lösung
für das Drama gefunden werden, das sich Tag für Tag im Mittelmeer
zuträgt. Was ist das für ein Gebilde, das Staaten und Banken rette
Sprechen ist immer besser als Schießen. Und doch
verbindet sich mit dem Runden Tisch in der Ukraine kein
Hoffnungsschimmer. Im Gegenteil: Er ist schon von Beginn an eine
vertane Chance. Wenn die ukrainische Übergangsregierung geltend
macht, sie werde sich nicht mit den Separatisten zusammensetzen, die
illegitime Ziele verfolgten und "Blut an ihren Händen" hätten, kann
man ihr nur zurufen: Genau die müssen mit an den Verhandlungstisch.
Wie kann der Weste
Millionen Türken gilt Premierminister Recep
Tayyip Erdogan als der Vater der modernen Türkei, als zweiter
Atatürk. Seit er vor elf Jahren das Ruder übernahm, hat die Türkei
einen Sprung nach vorne gemacht. Die Wachstumsraten sind
beeindruckend, der Aufschwung kommt insbesondere bei den Menschen in
den westlichen Städten sichtbar an. Die meisten beziehen das auf
Erdogan persönlich. Doch wo viel Licht ist, ist auch Schatten – wie
Hunderte tödliche Arb
