Kaum eine Branche läuft so rund wie die bei
vielen so verhasste Rüstungsindustrie. Waffen finden dank immer neuer
Krisenherde reißenden Absatz. Gleichzeitig haben deutsche Hersteller
nicht nur Imageprobleme. Sie werden ihre Ware aus politischen Gründen
nicht los. Deutschland läuft Gefahr, eine High-Tech-Branche zu
verlieren. Das Fundament bröckelt schon. Anfang Juli machte etwa
Panzerhersteller Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) seine Fusionspläne mit
dem franz&
Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) mutet den
Berliner Kliniken einiges zu. Er will im neuen Krankenhausplan, der
2016 in Kraft treten soll, zahlreiche Verbesserungen für Patienten
durchsetzen. Gerade im Gesundheitsbereich sind Reformen schwer zu
realisieren. Krankenhausträger, Ärzte, Kassen – sie alle sind ebenso
mächtige wie machtbewusste Mitspieler, nicht selten Gegner. Und fast
immer geht es um Geld. Das komplizierte Geflecht der
unterschiedlichen Interessen sorgt
Ganz ehrlich: Wer im Ernst gedacht hat, die
Fußball-Weltmeisterschaft könnte Brasiliens Wachstum ankurbeln, war
von Anfang an schief gewickelt. Denn wirklich überraschend sind die
Zahlen, die nun aus dem fünftgrößten Staat der Erde vermeldet werden,
mitnichten. Die Industrieproduktion ist – trotz WM – deutlich
zurückgegangen, Experten senkten ihre Wachstumsprognosen erneut. Doch
diese Entwicklung ist nicht neu, sondern hat sich schon vor Jahren
angedeute
Auch Papst Franziskus erwägt einen Rücktritt für
den Fall, dass ihn die Kräfte verlassen. Er nimmt damit seinen
Vorgänger Benedikt XVI. in Schutz, adelt dessen Schritt zur
prophetischen Tat und macht dem Kirchenvolk klar, dass das momentan
verstörende Nebeneinander von regierendem und emeritiertem
Kirchenoberhaupt in Zukunft normal werden könnte. Franziskus bleibt
so seiner Linie treu. Er füllt seinen Posten ja schon bis jetzt nicht
nur bescheiden und
Man kann gute Gründe aufzählen, weshalb der BND
im Nato-Partnerland Türkei im Auftrag der Bundesregierung Augen und
Ohren aufsperren sollte. Das entbindet die Diplomatie jedoch nicht
von der Aufgabe, den Schaden zu beheben, der durch den
Spionagevorwurf entstanden ist. Deshalb ist es gut, wenn nach einem
Gespräch der Außenminister sich die Geheimdienstchefs beider Länder
austauschen. Die Aufregung ließe sich begrenzen, wenn die
Bundesregierung dabei je
Die schöne Utopie eines postrassischen Amerika,
in der die ganze USA rund um Barack Obamas Inauguration schwelgte,
wurde rasch von den Realitäten eingeholt. 2009 wurde der prominente
schwarze Harvard-Professor Henry Louis Gates in seinem eigenen Haus
verhaftet, weil man ihn für einen Einbrecher hielt. Obama nahm die
Haltung ein, die ihm bis heute am angenehmsten ist. Er lud den
Polizisten und den Professor zu einem gemeinsamen Bier ein und
versuchte die Gemüter zu k&uu
De Maizière, Dobrindt und Gabriel gehen mit
ihrer Digitalen Agenda den ersten Schritt eines langen Weges. Andere
Staaten sind ihnen in Bereichen wie Breitband-Internet (Schweden)
oder Start-up-Förderung (USA) weit voraus. Deshalb kommt es auf die
schnellstmögliche Umsetzung der Agenda an, sonst ist der Bummelzug
Deutschland abgehängt. Im besten Fall konzentrieren sich die
Ministerressorts auf die wichtigsten Themen Breitband-Internet und
Sicherheit. Im schlechtesten
Seit dem Ende des Kalten Krieges ist es für die
Rüstungsindustrie schwieriger geworden, Absatzmärkte zu finden. Daher
sind die Exporte in Länder gestiegen, die nicht zur Nato gehören. Das
ist bedenklich, weil darunter auch Regionen sind, in denen
Menschenrechtsverletzung zu beklagen sind oder die gar als
Krisengebiete eingestuft werden. Wirtschaftsminister Gabriel hat
recht, wenn er die Rüstungspolitik neu organisieren will. Dafür
braucht Deutschland ein zw
Ich bin ein großer Freund der USA. Dieser
unbändige Wille zu Freiheit und Fortschritt, die Lebensfreude, der
Glaube einer ganzen Nation an den (Wieder-)Aufstieg nach einer
Niederlage ringen mir Respekt und Anerkennung ab. Seit einigen Jahren
schmilzt meine Liebe zu den Vereinigten Staaten jedoch wie ein
Schoko-Cupcake in der sengenden Hitze Nevadas. Guantanamo, Irak, Abu
Ghraib, der Allmachtsanspruch der US-Geheimdienste sind die
Stichworte zu dieser Entwicklung. Nun ist gestern
In Thüringen hintertrieb der Inlandsgeheimdienst die
Fahndung nach dem NSU-Trio, ohne dass dies Konsequenzen gehabt hätte.
Im Kern handelt es sich um Strafvereitelung im Amt. Doch die
Ereignisse sind zu diffus und liegen zu lange zurück, als dass man
der Verantwortlichen habhaft werden könnte. Manche führen diese
Zustände auf das unvermeidliche ostdeutsche Chaos in der
Aufbauphase der 90er Jahre zurück. Das aber ist keine hinreichende
Begründung
