Das war Geschichte, die da am Sonntag auf einer
grünen Bergkuppe im Elsass stattfand. Genau 100 Jahre nach dem Beginn
des Ersten Weltkriegs bekräftigten der französische Präsident und
sein deutscher Amtskollege, dass aus den Erbfeinden Freunde geworden
sind. General de Gaulle und Adenauer, Giscard und Schmidt, Mitterand
und Kohl hatten begonnen, was Hollande und Gauck am Sonntag
vollzogen. Die gemeinsame Geschichte mahnt dazu, mit dieser
Freundschaft besonders sorgsam um
Wenn es im Fall Bernard Ecclestone so kommt, wie
bisher berichtet wird, blamieren sich der deutsche Gesetzgeber und im
Gefolge die deutsche Justiz bis auf die Knochen. Der
Formel-1-Gewaltige ist angeklagt wegen Bestechung und Untreue in
einem besonders schweren Fall. Das sind keine Kleinigkeiten, es
könnte eine Verurteilung von bis zu zehn Jahren nach sich ziehen.
Rechtlich ist es jedoch möglich, solch ein Verfahren mit einem
sogenannten Deal (Handel) vorzeitig zu beenden. Paragra
Die Präsidenten Frankreichs und Deutschlands
appellieren an die Bürger, aus der blutigen Geschichte Europas die
richtigen Lehren zu ziehen. Sie mahnen künftige Generationen zur
Friedenspflicht. Zu groß war der Aderlass, den der Kontinent während
des letzten Jahrhunderts in zwei Weltkriegen erlitten hat. Francois
Hollande und Joachim Gauck forderten im Elsass beim Gedenken zum
Ausbruch des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren eindringlich
Friedensbewahrung. Das ist k
Die Pkw-Maut für die Benutzung sämtlicher
deutscher Straßen ist keine politische Totgeburt. Indes, eine
Missgeburt zu erwarten, erscheint weniger als Zeichen für
Ängstlichkeit, sondern als Ausweis politischen Realitätssinns. Die
Maut-Idee wurde von CSU-Chef Horst Seehofer bayerisch-populistisch
gezeugt, die Pläne dazu wurden von Alexander Dobrindt, Seehofers
begabtem Vollstrecker im Berliner Verkehrsministerium,
bayerisch-bauernschlau ins Werk gesetzt.
Sigmar Gabriel hatte nie Scheu davor, sich eine
ausgewachsene Debatte mit seiner Partei zu liefern. Jetzt beginnt er
die nächste. Der wirtschaftsnahe Kurs, den er als Vorsitzender seiner
SPD verschrieben hat, gilt vielen Genossen als einzige Hoffnung, um
aus dem Umfrage-Tal herauszuklettern, das sie seit der Bundestagswahl
durchwandern. Gelingen mag das aber kaum, denn das Rezept ist allzu
einfach: Vizekanzler Gabriel besinnt sich auf sein dafür wie zufällig
gewähltes, h&u
Er nimmt sich einfach die Vorfahrt. Horst
Seehofer, der Anführer der kleinsten Koalitionspartei in Berlin. Für
ihn gibt es bei der Pkw-Maut kein Zurück. Er setzt dafür sogar die
Regierung aufs Spiel. Ein Irrweg. Die Mautvariante, die Seehofer
jetzt vom Bundesverkehrsminister planen lässt, ist nicht
durchzusetzen. Da ausländische Autofahrer stärker belastet werden als
inländische, widerspricht sie dem heutigen Verständnis von Europa. Zu
dem Schlus
Der technische Fortschritt ist Segen und Fluch
zugleich. Hellwach ist daher, wer die Gefahr der Überwachung stets
hinterfragt. Das erbitterte Tauziehen um die Kontrolle öffentlicher
Plätze zur Verbesserung der Sicherheit lässt in seiner Intensität
nicht nach – da torpediert die viel privatere Filmerei noch heftiger
das grundgesetzlich geschützte Recht, selbst über das eigene Bild und
dessen Verwendung zu bestimmen. Kleine Kameras in Autos sorgen für
Wettbüros sind keine Zierde für die Städte. In
Massen gefährden sie die Attraktivität eines Viertels, widersprechen
dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger und fördern die Spielsucht. Das
spricht dafür, sie zu begrenzen. Genau das kann aber eine Steuer
nicht leisten, denn sie darf gerade nicht so hoch sein, dass Betriebe
deshalb aufgeben müssten. Wenn die Stadt Hagen und die anderen, die
sicherlich bald folgen werden, eine Wettbüro-Steuer a
Viel dürfte es nicht sein, was die Kirchen an
Zinsertragssteuer einnehmen. Dafür sorgen die historisch niedrigen
Zinsen, die zu einer kalten Enteignung der Sparer führen.
Entsprechend groß ist der Frust der Anleger, besonders bei jenen, die
über Erspartes über dem Freibetrag verfügen. Dann greift der Staat ab
und neuerdings auch die Kirchen. Sie haben durchgesetzt, dass der
Bundestag ein Religionsregister genehmigte, das eine automatische
Meldung an die B
Keine Frage: An aktuellen Beispielen für eine
brisante politisch-militärische Gefechtslage fehlt es exakt 100 Jahre
nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs nicht. Dennoch sind weder
Frankreichs Präsident François Hollande noch Bundespräsident Joachim
Gauck gestern der Verlockung erlegen, all zu kurze Schlüsse zu
ziehen. Sie erinnerten an den schier unglaublichen Blutzoll der
Völker, würdigten die Opfer und gaben eine ganz klare Antwort für
heute
