Die Aufgabe der Jobcenter sollte eigentlich darin bestehen arbeitssuchende Menschen möglichst schnell wieder in ein geregeltes Arbeitsverhältnis zu bringen und in der Zwischenzeit sozial aufzufangen.
»Menschen, die die DDR erlebt haben und in
meinem Alter sind, die müssen sich schon ganz schön anstrengen, um
dies zu akzeptieren.« Nicht mehr und nicht weniger hat Joachim Gauck
in Bezug auf einen möglichen Ministerpräsidenten der Linkspartei in
Thüringen gesagt. Ja, der Bundespräsident darf das. Daran kann es
keinen Zweifel geben. Ein guter Bundespräsident muss das sogar sagen.
Joachim Gauck ist jemand, der sich einmischt, Debatten aufgreift
Die Nation hat den 3. Oktober, Gewerkschaften
den 1. Mai und die katholische Kirche Fronleichnam – zusätzlich zu
den gemeinsamen christlichen Festtagen. Nur die Protestanten haben
außerhalb der früheren DDR keinen eigenen Feiertag, seit der Buß- und
Bettag 1995 als Ausgleich für die neue Pflegeversicherung abgeschafft
wurde. Die Forderung nach der Einführung eines – vorerst nur
einmaligen – gesetzlichen Feiertages am 31. Oktober ist berechtigt.
Der Hinweis, d
Mit der Aufnahme Tausender Flüchtlingskinder leisten
Schulen in NRW einen wichtigen Beitrag, um deren Start zu
erleichtern. Weil sich Flüchtlinge nicht an Terminplänen der
Verwaltung orientieren können, muss in den Schulen improvisiert
werden. Dafür klappt es im Prinzip gut.
Kinder ohne Deutschkenntnisse, von Kriegen schwer traumatisiert,
in einem fremden Land, haben besondere Bedürfnisse und brauchen
gezielte Unterstützung durch Psychologen und Sozial
Dass Joachim Gauck und die Linkspartei nicht
allzu viel gemeinsam haben, ist bekannt. Zu unterschiedlich sind die
Weltanschauungen des früheren DDR-Bürgerrechtlers und der
SED-Nachfolgepartei. Immer wieder hat Gauck die Linke kritisiert.
Diesmal geht es um die Wahl von Bodo Ramelow, der sich mithilfe der
Grünen und der SPD zum thüringischen Ministerpräsidenten küren lassen
will. Mit der Einmischung in ein tagespolitisches Thema habe Gauck
eine Grenze über
Darf ein Bundespräsident das? Dass Joachim Gauck die
mögliche Wahl eines ersten Ministerpräsidenten der Linken kritisch
kommentiert, ist keine Einmischung in die Regierungsbildung in
Thüringen. Es ist ein Zeichen für die besondere Philosophie der
Amtsführung, für die das Formulieren von Denkanstößen unbedingte
Grundvoraussetzung ist. Unser Land benötigt einen überparteilichen
Bundespräsidenten. Joachim Gauck kann diesen Status l&a
Die Pseudo-Wahlen in der Ostukraine treiben die
Spaltung des Landes weiter voran. Nur eine Woche ist es her, dass
eine Mehrheit der ukrainischen Wähler bei der Parlamentswahl ein
eindeutiges Votum für den pro-europäischen Kurs ihres Landes
abgegeben hat. Nur auf der von Russland besetzten Krim und in den
Rebellenhochburgen Donezk und Lugansk konnte die Abstimmung nicht
stattfinden. Nun wollen die pro-russischen Separatisten den von ihnen
kontrollierten Gebilden mit einer &quo
Ökonomisch macht das Verhalten von Banken, die
Strafzinsen von Kunden für große Guthaben auf Giro- oder Sparkonten
verlangen, durchaus Sinn. Wer selbst für bei der Europäischen
Zentralbank geparktes Geld draufzahlen muss, der holt sich das auf
der anderen Seite zurück. Das ist rationales Vorgehen. Bisher reden
wir von wenigen Fällen. Aber die Befürchtungen von Experten, der
Negativzins könnte in Deutschland Schule machen, sind durchaus
berecht
Milliarden könnten die Krankenkassen sparen,
wenn wir weniger Übergewicht hätten, uns mehr bewegen und gesünder
ernähren würden. Insofern ist der Ansatz von Gesundheitsminister
Hermann Gröhe absolut richtig, mit gesetzlichem Nachdruck deutlich
früher anzusetzen: Nicht erst, wenn der erkrankte Mensch leidet oder
wenn eine noch unbemerkte Krankheit im Frühstadium erkannt werden
kann, sondern schon dann, wenn durch Verhaltensänderung das Risik
Nein, Freunde werden Bundespräsident Joachim Gauck
und wohl die meisten Linken in diesem Leben nicht mehr. Muss ja auch
nicht sein.
Gauck und alle, denen er aus dem Herzen spricht, werden
allerdings weiter hinnehmen, dass es in puncto Linke andere
Meinungen gibt. Und die Linken müssen es samt ihrer Anhänger
hinnehmen, dass das Staatsoberhaupt öffentlich an Teilen dieser
Partei zweifelt.
Oder soll der ehemalige Bürgerrechtler Gauck etwa begeistert davon
