Die Kommunikationsform in diesem Fall war Gaucks
Frage, ob die Linke schon so weit weg von den Vorstellungen der SED
sei, "dass wir ihr voll vertrauen können?" Er kann das offenkundig
nicht. Das ist menschlich verständlich, lässt aber Zweifel an seinem
politischen Urteilsvermögen aufkommen. Denn diese Linke, zumal Bodo
Ramelow, hat nichts mehr mit der SED zu tun. Gauck muss sich nun, um
es in seinen eigenen Worten zu sagen, "ganz schön anstrengen, u
Menschen aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten sind heute
(Sonntag) in Berlin zu einer Generationenkonferenz anlässlich des 25.
Jahrestages des Mauerfalls zusammengekommen. Gemeinsam haben sie
diskutiert, welche Mauern in Europa noch eingerissen werden müssen.
Dabei erarbeiteten die Europäer ihre wichtigsten Forderungen in Form
eines "Berliner Manifests für Europa", das sie im Rahmen einer
Podiumsdiskussion der Öffentlichkeit und EU-Politikern vorstellten.
Si
Anders als viele große Energieversorger sieht die
einflussreiche Berliner Denkfabrik Agora Energiewende die
Stromversorgungssicherheit in Deutschland nicht akut gefährdet.
"Viele Kraftwerke verdienen derzeit am Strommarkt zu wenig Geld,
deswegen geraten Kraftwerksbetreiber unter Druck. Das ist
verständlich, aber aus Sicht der Versorgungssicherheit wäre eine
Antwort erst zum Jahr 2020 fällig", sagte Agora-Direktor Patrick
Graichen dem "Tagesspiegel&
Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Äußerungen von Bundespräsident Gauck zur Linken:
Das Bundesverfassungsgericht entschied im Sommer, nachdem Gauck
NPD-Anhänger Spinner genannt hatte, der Bundespräsident könne den
Erwartungen nur gerecht werden, "wenn er … in der Wahl der Themen
ebenso frei ist wie in der Entscheidung über die …
Kommunikationsform". Die Kommunikationsform in diesem Fall war Gaucks
Frage, ob die Linke schon so wei
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich
bei der ZEIT MATINEE zu den Konflikten in Nahost geäußert: "Man kann
den Völkermord in Syrien und im Irak nicht allein durch militärische
Interventionen verhindern." Sicher sei: "Wir werden die Konflikte
nicht lösen, ohne dass Russland eine Rolle spielt." Daher sei es
entscheidend, eine Balance zwischen notwendigen Sanktionen und
Verhandlungen mit Russland zu finden.
Im Gespräch mit ZEI
Berlin – Als erster ostdeutscher Ministerpräsident
hat Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering (SPD) die
Kritik von Bundespräsident Joachim Gauck an einer möglichen
rot-rot-grünen Koalition in Thüringen zurückgewiesen. "Ich fürchte,
dass es dem Amt des Bundespräsidenten schadet, wenn sich dieser in
die Debatte um die Regierungsbildung in einem Bundesland
einschaltet", sagte Sellering dem Berliner "Tagesspiegel"
(M
Der Vize-Vorsitzende der SPD in Thüringen und
stellvertretende SPD-Fraktionschef im Bundestag, Carsten Schneider,
forderte den Bundespräsidenten im Zusammenhang mit dessen Kritik an
der Koalitionsbildung in Thüringen auf, Wahlergebnisse zu
respektieren. "Mich verwundert Herrn Gaucks private Haltung nicht,
aber als Bundespräsident sollte er demokratische Wahlergebnisse
respektieren", sagte Schneider gegenüber den Kieler Nachrichten
(Montag-Ausgabe). Der G
Berlin – Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat die
kritischen Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck an der sich
abzeichnenden rot-rot-grünen Koalition in Thüringen zurückgewiesen.
Dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) sagte Gysi, die Hälfte
aller Ostdeutschen würden sich Umfragen zufolge einen linken
Ministerpräsidenten wünschen.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon
Berlin – Die Bedenken von Bundespräsident Joachim
Gauck gegen einen möglichen linken Ministerpräsidenten in Thüringen
stoßen bei der SPD auf Kritik. SPD-Vize Ralf Stegner mahnte im
Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe) mehr Zurückhaltung des
Staatsoberhauptes in parteipolitischen Debatten an.
Inhaltliche Rückfragen richten Sie bitte an: Der Tagesspiegel,
Newsroom, Telefon: 030-29021-14909.
Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chefin vom Dien
Rostock. Menschen, die unter der SED-Diktatur
gelitten haben, empfinden nach Ansicht des Bundesbeauftragten für die
Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, einen Ministerpräsidenten der Linken
in Thüringen "als eine Verletzung". Sie hätten "die SED, PDS,
Linkspartei nicht als eine Partei erlebt, die sich wirklich ihrer
geschichtlichen Verantwortung gestellt hat", sagte Jahn der
Ostsee-Zeitung (Montag). Zu der Erklärung der Linken in Thüringen,
nach
