Wer eine Weltanschauung haben will, muss sich
die Welt anschauen. Deshalb sind Klassenfahrten ein wichtiger
Bestandteil schulischer Bildung. Natürlich müssen Lehrer ihre dabei
anfallenden Spesen erstattet bekommen. Für sie sind Klassenfahrten
schließlich Dienstreisen. Schlimm, dass erst ein Gericht diese
Banalität betonen musste. Das Land hat die Mittel für Klassenfahrten
daraufhin aufgestockt. Aber auch der neue Etat scheint zu knapp. In
Scharen greifen NRW
Wladimir Putin kennt die Schwachstellen des
Westens in dessen Haltung zur Krim-Krise ganz genau. Eine davon ist
Deutschland. Wir wären ganz besonders stark betroffen von einer
Verschlechterung der Beziehungen, weit mehr jedenfalls als Frankreich
oder Großbritannien, von den USA ganz zu schweigen. Und so ist es
auch kein Wunder, dass die Kreml-Propaganda hierzulande auf geneigte
Ohren stößt, wonach Russlands Handeln auf der Krim der legitimste Akt
der Welt sei. Nun hat
Es war die größte Klage, die je in Karlsruhe
eingereicht wurde: 37.000 Bürger hatten gegen den Euro-Rettungsschirm
ESM geklagt. Die schiere Menge hätte die Verfassungsrichter durchaus
beeindrucken können; sie haben schon manches Urteil gefällt, das zur
Freude von AfD und anderen Europa-Gegnern die Rettungspolitik
erschwert. Doch gestern sprachen die Richter ein klares Urteil: Der
ESM ist mit dem Grundgesetz vereinbar, der Bundestag ist hinreichend
eingebunden
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur
neuen Architektur der Euro-Zone ist wohltuend nüchtern und
pragmatisch. Im Grunde lässt es Karlsruhe bei einer Auflage bewenden,
die lediglich verbindlich macht, was ohnehin selbstverständlich sein
sollte: Bundesregierung und Bundestag haben dafür zu sorgen, dass
deutsche Beiträge zum europäischen Nothilfetopf ESM korrekt
eingezahlt werden. Die seit Beginn der Krise beschlossenen Maßnahmen
zur Stabilisierung d
Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger
(SPD) setzt seinen Kampf gegen die Raserei auf den Straßen unbeirrt
fort. Erneut wird mit einem hohen personellen und organisatorischen
Aufwand an zahlreichen Stellen des Straßennetzes 24 Stunden lang nach
Kraftfahrern gesucht, die zu schnell unterwegs sind. Ein Thema, das
richtig ist. Jedoch müssen Aufwand und Ertrag in einem angemessenen
Verhältnis zueinander stehen. Zum Glück verzeichnete das Land NRW im
Vorja
Die medizinisch-psychologische Untersuchung
krankt daran, dass sie durch ihren uneinheitlichen Ablauf der Willkür
Tür und Tor öffnet. Weil den Menschen, die sich in dem Test bewähren
müssen, deshalb kaum klar ist, was sie erwartet, gibt es allerorten
auch unseriöse Angebote zur Vorbereitung. Diesen Anbietern gilt es in
erster Linie das Handwerk zu legen, doch auch beim Ablauf des Tests
herrscht Regelungsbedarf.
Wieder einmal haben sich die drei Parteichefs
zum klärenden Gespräch alleine getroffen. Sensible Entscheidungen
waren gefordert. Es ging um die Feinjustierung von Themen, die vor
allem das Herz der Sozialdemokraten bewegen: die Rente mit 63, die
Ausgestaltung des Mindestlohns. Es muss sich zeigen, wie eng das
Vertrauensverhältnis zwischen den drei Vorsitzenden von CDU, SPD und
CSU tatsächlich ist. Dass die drei größere Runden meiden,
untermauert, dass noch v
Putins gestrige Rede war in Reinkultur der
Politikstil des 20. Jahrhunderts, vor dem Angela Merkel so gewarnt
hat. Hurra-Patriotismus in der Duma, die Aufwallung nationaler
Gefühle. Das Einschwören auf kommende Entbehrungen durch die
westlichen Sanktionen und Heim-ins-Reich-Symbolik für die Krim. Sogar
das Pathos des großen vaterländischen Krieges wurde bemüht, und es
fiel nicht nur der Begriff Faschisten für die Revolutionäre in der
Ukraine, sonder
Russlands Putin hat an die Deutschen appelliert, den
russischen Raub der Krim als "Wiedervereinigung" hinzunehmen, denn
Russland habe schließlich auch die deutsche Wiedervereinigung
rückhaltlos unterstützt. Das freilich ist eine glatte Lüge. Als der
damalige Kanzler Kohl Anfang 1990 seinen Zehn-Punkte-Plan zur
Wiedervereinigung veröffentlichte, protestierte Russlands Gorbatschow
gegen diese Einmischung in die inneren Angelegenheiten der DDR.
Später d
Deutschland darf sich auch in Zukunft an der Rettung des Euro
beteiligen. Der Bundestag ist durch den ESM-Mechanismus nicht
entmachtet. Mit diesem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht knapp
die Kurve gekriegt. Denn jede andere Entscheidung hätte Europas
derzeit stärkste Wirtschaftsnation zu einem der wohl größten
Unsicherheitsfaktoren degradiert. Diese Schmach haben die Richter
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erspart und nebenbei all jen
