Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Syrien-Gesprächen

von Christian Kucznierz, MZ

In Syrien gibt es schon lange keine Unterscheidung zwischen gut
und böse mehr. Es wird auch keine Sieger im blutigen Bürgerkrieg
geben, dafür aber gibt es bereits Millionen von Verlierern: die
Zivilbevölkerung, die Männer, Frauen und Kinder, die im Land auf der
Flucht sind, oder die in den Flüchtlingslagern der Nachbarländer
darauf warten, eines Tages wieder nach Hause zurückkehren zu können.
Ihnen schulden alle B

Rheinische Post: SPD blickt schon bang auf das Jahr 2017

von Eva Quadbeck

Unter der glänzenden Oberfläche von Regierungsbeteiligung und
vielen sozialdemokratischen Gesetzesinitiativen liegt eine tiefe
Verunsicherung der Sozialdemokraten. Dies hat der Parteitag am
Sonntag erneut gezeigt. Die SPD hat ihre Partei reformiert, der Union
etliche Kompromisse abgetrotzt und legt nun einen Gesetzesentwurf
nach dem anderen vor. Dennoch verharren ihre Umfragewerte wie Blei im
Wasser bei Mitte 20 Prozent. Noch sind die Bundestagswahlen 2017 in

Rheinische Post: AfD will nach Europa

von Detlev Hüwel

Die Zeit scheint für die "Alternative für Deutschland" (AfD) zu
arbeiten: Zur Europawahl am 25. Mai gilt derzeit zwar noch die 2013
eingeführte Drei-Prozent-Hürde, doch denkbar ist, dass das
Bundesverfassungsgericht auch diese Sperrklausel kippt, nachdem es
zuvor bereits ein Mindestquorum von fünf Prozent verworfen hatte. Ob
mit oder ohne Drei-Prozent-Klausel – der Einzug der AfD ins
Europaparlament scheint schon jetzt so gut wie

Das Erste, Montag. 27. Januar 2014, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

07.05 Uhr, Yasmin Fahimi, neue Generalsekretärin der
SPD, Themen: Edward Snowden und Situation in der Ukraine

07.35 Uhr, Pavlo Klimkin, Botschafter der Ukraine, Thema:
Situation in der Ukraine

08.05 Uhr, Johanna Wanka, CDU, Bundesministerin für Bildung und
Forschung, Thema: Perspektiven von Studienabbrechern

Pressekontakt:
WDR Presse und Information, Annette Metzinger, Tel. 0221-220-7101
Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 – 20 65 62

WAZ: Wie wir gedenken – und warum – Kommentar von Jens Dirksen

Gedächtnisforscher wissen, dass unser Hirn die
Erinnerung jeden Tag neu schreibt. Der Mensch ist kein Archiv, in dem
etwas gespeichert wird wie in einem Computer. Deshalb brauchen wir
Gedenktage wie den 27. Januar, das Datum, an dem vor 69 Jahren das
Konzentrationslager Auschwitz befreit wurde.

Es ist allerdings nicht leicht, der von Martin Walser befürchteten
"Gedenkroutine" zu entkommen. Die Überlebenden des Holocaust, deren
Berichte uns beeindrucken könne

Westdeutsche Zeitung: Anti-europäische Töne im Europawahlkampf = von Werner Kolhoff

Wenn jemand am Stammtisch "Ich sag nur
Glühbirnenverbot" sagt, wissen alle Bescheid. Ähnlich ist es beim
Stichwort "Gurkenkrümmung" und "Olivenölkännchen". Es ist nicht
schwer, gegen die EU Stimmung zu machen. Dem selbstverständlichen
Wissen breiter Kreise der Bevölkerung über die Mängel der
Europäischen Union entsprachen bisher keine politischen Parteien. Auf
dem Stimmzettel stand stets nur pro-europäische

WAZ: Kohle als Spaltpilz der NRW-Koalition – Kommentar von Thomas Wels

Die Schonzeit für den neuen Energieminister Sigmar
Gabriel ist beendet. Mit der Billigung des Reformkonzeptes durchs
Kabinett in Meseberg steht Gabriels hübsche Reform auf der Lichtung,
Lobbyisten und Länderminister laden durch. Wohl an: Da tun sich
Bayerns Seehofer (CSU) und Baden-Württembergs Kretschmann (Grüne)
zusammen, weil sie mehr Förderung für Biogasanlagen wollen. Gabriels
Parteikollege Albig aus Kiel schießt bereits aus allen Rohren gegen

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Thema „Ukraine“

von Ulrich Heyden, MZ

Die Ukraine steht vor einer Zeit politischer Wirren. Denn keine
der beteiligten politischen Kräfte hat ein Konzept, das das Land aus
seiner Zerrissenheit führen kann. Die ukrainische Regierung agiert so
kopf- und hilflos, dass ihr auch die eigenen Anhänger wegzubrechen
drohen. Es begann mit der dem EU-Assoziationsvertrag. Erst warb die
Regierung dafür, allerdings ohne die Bevölkerung über den Inhalt zu
informieren, dann wurde er in let

WAZ: Von der Leyens mutiger Vorstoß – Kommentar von Walter Bau

Mit ihrem Vorstoß für eine familienfreundliche
Bundeswehr hatte Ursula von der Leyen reichlich Spott geerntet; die
Verteidigungsministerin wolle wohl Bobbycars statt Drohnen für die
Truppe ordern, ätzten ihre Kritiker. Nun legt von der Leyen nach –
und schlüpft forsch in die Rolle der Weltpolizistin. In kernigen
Worten bereitet sie die Truppe auf ein größeres Engagement im Ausland
vor. Die Ausweitung der Mission im afrikanischen Krisenland Mali soll
dabe