Berlin – Fast 170 000 Menschen haben sich nach
Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) von Oktober 2014
bis Anfang Februar an Demonstrationen der islamfeindlichen Bewegung
Pegida, ihrer Ableger und ähnlicher Gruppierungen beteiligt. Die
meisten Marschierer waren in den neuen Ländern und Berlin unterwegs,
knapp 160 000. Die Zahlen ergeben sich aus der Antwort der
Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke
(Linke) und ihrer Fraktion.
Mühsam nährt sich das Eichhörnchen – das ist
vielmehr das Motto der hiesigen Wirtschaftsförderung. Entsprechend
kleinteilige Maßnahmen sind nötig. Wie der Innovationsassistent. Der
Lohnkostenzuschuss ist vielversprechend: Er erleichtert jungen
Akademikern den Berufseinstieg und kleinen Firmen das Wachstum.
Klingt nicht spektakulär. Aber die kleine Maßnahme kann den
Mittelstand entscheidend stärken und verbreitern.
Man wünschte sich jene Courage, jene Bereitschaft,
ungewöhnliche Wege zu verfolgen und Risiken einzugehen, die Angela
Merkel in der Ukraine-Krise zeigt, auch in ihrer Innenpolitik. Doch
da haben sich Union und SPD auf eine Politik des kleinsten
gemeinsamen Nenners verständigt. Es ist (bis auf die Energiewende)
eine Politik, die nicht über die Frist der Wahlperiode hinausschaut.
Alles zielt auf die Sicherung des Bestehenden. Das ist angesichts der
Stürme, die jensei
Unterjährige Änderungen des Straßenbauplans sind
zulässig und nicht zu beanstanden
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen
Mittwoch den Bericht des Bundesrechnungshofs nach § 88 Abs. 2
Bundeshaushaltsordnung über unterjährige Änderungen des
Straßenbauplans beraten. Hierzu erklärt der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg:
Komax Holding AG /
Komax Holding AG: Traktandierungsbegehren und Antrag der zCapital AG, Zug
. Verarbeitet und übermittelt durch NASDAQ OMX Corporate Solutions.
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Source: Globenewswire
Die Komax Holding AG hat von der zCapital AG, Zug, welche 62–000 Namenaktien mit
einem Nennwert von CHF 6,200 vertritt, ein Traktandierungsbegehren für die
Generalversammlung vom 8. Mai 2015 erhalten. Die zCapital AG beantragt darin die
Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA)
hat auf seiner heute stattfindenden Außerordentlichen
Mitgliederversammlung im Seminaris Hotel Potsdam einen neuen Vorstand
gewählt. Die Durchführung einer Neuwahl wurde durch das BA-Präsidium
auf seiner Sitzung am 14. Januar 2015 beschlossen.
Der neue BA-Vorstand setzt sich nun wie folgt zusammen:
Präsident:
Thomas Breitkopf, 1. Vorsitzender des Verbandes der
Automatenkaufleute Berlin und Ostdeutschland
Man wünschte sich jene Courage, jene Bereitschaft,
ungewöhnliche Wege zu verfolgen und Risiken einzugehen, die Angela
Merkel in der Ukraine-Krise zeigt, auch in ihrer Innenpolitik. Doch
da haben sich Union und SPD auf eine Politik aufreizender
Anspruchslosigkeit verständigt. Es ist (bis auf die Energiewende)
eine Politik, die nicht über die Frist der Wahlperiode hinausschaut
und schon deshalb keine Vorstellung davon entwickelt, wie das Land in
zehn oder zwanzig Jahren
Die Chefs der großen Koalition haben also am
Dienstagabend stundenlang zusammengesessen, um – tja, was eigentlich
zu beschließen? Entscheidungen zu dem einzigen Thema von einiger
Relevanz, dem Ausbau der Stromtrassen, haben die großen Vorsitzenden
Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Horst Seehofer auf den Sommer
verschoben. Nach gut einem Jahr ihrer Tätigkeit bestätigt sich, was
schon zu Beginn dieser Mammutkoalition zu befürchten war. Sie regiert
weit unter
Landesminister der Linkspartei haben sich für eine
Verlängerung des Kreditprogramms für Griechenland ausgesprochen.
Gleichzeitig rufen sie die Spitzen von Partei und Fraktion auf, für
"ein geschlossenes Ja" der Linksfraktion bei der Abstimmung im
Bundestag am Freitag zu werben. Das Verhandlungsergebnis zwischen der
SYRIZA-geführten Regierung und den europäischen Gläubigern sei »das
Maximum, das aus griechischer Sicht zu verhandeln war&laqu
