Die für kommenden Mittwoch geplante
Kabinettsbefassung zum umstrittenen Fracking-Gesetz wird offenbar
verschoben. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische
Post" (Samstagausgabe) aus Fraktionskreisen. Demnach gelte es "als so
gut wie sicher", dass das Kanzleramt den geplanten Kabinettsbeschluss
von der Tagesordnung nehmen werde, hieß es. Grund dafür seien massive
Vorbehalte aus Union und SPD gegen das Gesetz von Umweltministerin
Barbara He
Kehrtwende bei den Gymnasial-Eltern in
Nordrhein-Westfalen: Der neue Vorsitzende der Landeselternschaft,
Ulrich Czygan, hat den achtjährigen Bildungsgang (G8) heftig
kritisiert. "Das derzeitige System überfordert zahlreiche Kinder",
sagte Czygan der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe): "Wir sollten den Eltern ganz deutlich klarmachen,
was G8 bedeutet: weniger Zeit für die Vertiefung der Lerninhalte,
weniger Zeit f&uu
Michael Müller, Chef der Endlager-Kommission,
fordert, bei der Errichtung des Atomfonds auch über die Höhe der
Zahlungen zu sprechen. "Die Rückstellungen der Atomkonzerne sind
nicht nur unsicher, sie sind wahrscheinlich auch zu niedrig. Sie
müssten, wenn wir wie in der Schweiz zu Werke gingen, deutlich höher,
eher bei 60 Milliarden Euro liegen", sagte Müller der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Bisl
Peter Struck hat die Bundeswehr neu ausgerichtet,
Karl-Theodor zu Guttenberg die Wehrpflicht ausgesetzt und Thomas de
Maizière der Truppe eine Reform verordnet. Welche Leistung wird man
eines Tages mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
verbinden? Für eine Antwort ist es zu früh. Aber die Herausforderung
schlechthin sind die Waffensysteme – die Beschaffung. Wenn man sie
lässt, wenn sie lange genug durchhält, dann macht von der Leyen aus
der Truppe eine
Die Welt schaut auf diese Union, hatte die Kanzlerin
vor dem Gipfel gesagt. Was also hat die Welt zu sehen bekommen? Viel
vom Üblichen: eine massive Tagesordnung, Zänkereien, eine
Nachtsitzung und Verlautbarungen, deren Sinn immer dunkler wird, je
mehr Sitzungsteilnehmer ihn erläutern. So kann man es sehen und
klagen, dass die Union dramatisch scheitert an den großen Aufgaben.
Diese Bilanz wäre falsch. Man werfe den Blick auf diese EU durch die
Brille von Herrn Pu
Plötzlich wurde es düster und kälter: Auch wenn
die partielle Sonnenfinsternis gestern in puncto Massenbegeisterung
bei weitem nicht an die unvergessene Eklipse des Jahres 1999
heranreichte, so hat sie uns doch wieder wachgerüttelt. Wachgerüttelt
für das Leben hier auf Erden und seine Bedeutung im Angesicht eines
schier endlosen Universums. Im Gegensatz zu früheren Naturvölkern ist
unserer hoch technisierten Gesellschaft das Verständnis für d
Am Beginn von tief greifenden gesellschaftlichen
Veränderungen ist die Zukunft noch ein weißes Blatt Papier, das wir
mit der Zeit füllen. Da werden auch Fehler gemacht, vermeintliche
Wahrheiten wieder durchgestrichen und neu formuliert. Auch wenn das
Smartphone allgegenwärtig ist, so haben wir bei der digitalen und
mobilen Revolution doch gerade erst damit begonnen, das Blatt Papier
mit Inhalt zu füllen. Und auch hier werden wir noch jede Menge Fehler
machen, viel
Nicht nur finster, sondern zappenduster drohte
es gestern im Land zu werden. Sofi war eine ernstzunehmende Gegnerin
für die deutschen Stromnetzbetreiber – jedenfalls hatten die großen
Vier im Vorfeld der Sonnenfinsternis vom "Stresstest" für das Netz
gesprochen und sogar die gefürchteten Blackouts nicht ausgeschlossen.
Doch es gab freudige Entwarnung: Die Leitungen hätten die enormen
Schwankungen ausgehalten, hieß es am Mittag. Alles doch nur
lobby
Rein zahlenmäßig betrachtet sieht die
Gipfelbilanz diesmal so aus: Zehn Stunden lang redeten 28
Regierungschefs über die Ukrainekrise, Energiefragen, die Konjunktur,
den islamistischen Terror und die Lage in Libyen. Vier Stunden lang
konferierte ein nächtlicher Minigipfel zusätzlich mit dem
griechischen Premierminister über das Reform- und Rettungspaket. Kein
Wunder, dass die Geduld vieler Mitgliedsstaaten erschöpft ist.
Schließlich hat die EU im Au
Nein, die CDU im NRW-Landtag hat unrecht. Es
braucht keine Sonnenfinsternis, um die miese Finanzlage in NRW zu
bestätigen. Was die Kassenlage im bevölkerungsreichsten – und fast
nur in diesem – Flächenland anbetrifft, ist es schon lange
zappenduster. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) bemühte
sich am Freitag im Landtag erst gar nicht, die Sparvorschläge aus
dreieinhalb Jahren Nachdenken im so genannten Effizienzteam
vorzustellen. Er drosch lieber auf die
