Die griechischen Kassen sind so gut wie leer. Das
haben sich Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein zu vollmundigen
Formulierungen neigender Finanzminister Gianis Varoufakis selbst
zuzuschreiben. Viel zu lange haben sie gepokert und darauf gehofft,
dass am Ende 18 Eurostaaten über das Stöckchen springen würden, das
sie immer höher hielten. Doch sie haben sich getäuscht. Mit Mühe und
Not hat Hellas gestern über kurzfristige Anleihen etwa eine Milli
Das Vorhaben von Umweltministerin Barbara
Hendricks ist löblich, die Masse von im Restmüll versenktem
Elektroschrott zu reduzieren. Schließlich ist es nicht nur eine Sünde
an der Umwelt, wenn alte Handys oder andere kleine Elektrogeräte samt
gefährlicher Bauteile einfach der Müllverbrennung übergeben werden.
Auch angesichts knapper Ressourcen ist die sachgerechte Entsorgung
von Elektrogeräten sinnvoll, um etwa edle Metalle wieder in den
Produkti
Was haben der Unterrichtsausfall und die
Kinderbetreuung in NRW gemeinsam? Es bestehen für beide Bereiche
große Zweifel an den offiziellen Zahlen. Der Unterrichtsausfall an
unseren Schulen ist möglicherweise weitaus höher, als die vom Land
angeordneten Stichproben belegen. Bei den Angeboten für Kinder unter
drei Jahren (U 3) klaffen jedenfalls die Zahlenangaben von Bund und
Land weit auseinander. Das liegt daran, dass der Bund die betreuten
Kinder zählt, w&a
Frauenministerin Schwesig hält die Frauenquote
für einen "historischen Schritt", ihr Kollege Maas für den "größten
Beitrag zur Gleichberechtigung seit Einführung des
Frauenwahlrechtes". Das ist in jeder Hinsicht falsch. Meilensteine
waren die Erfindung der Pille 1960 oder 1958 die Abschaffung des
Paragrafen 1358, wonach Frauen nur mit Zustimmung des Mannes arbeiten
durften. Heute führen Frauen Betriebe, Behörden und das Land. Frau
Ohne Zweifel ist das die Woche der SPD gewesen.
Zwei zentrale Projekte der Sozialdemokraten wurden vom Bundestag
verabschiedet: erst die Mietpreisbremse, dann am Freitag die
Frauenquote. Manch einer vergleicht Letzteres sogar mit der
Einführung des Frauenwahlrechts vor fast 100 Jahren. Das ist
allerdings überaus gewagt. Seit Jahrzehnten hat die deutsche
Wirtschaft immer wieder beteuert, den Anteil von Frauen in
Führungspositionen deutlich erhöhen zu wollen. Geschehen
Schwerstkranken ein Therapiemittel vorzuenthalten,
das nach allen bisherigen Erkenntnissen Schmerzen und Krämpfe lindern
kann, die Nebenwirkung von Chemotherapien mildern kann und gerade in
der Palliativmedizin kleine Wunder wirken könnte, ist in etwa so, als
ziehe man dem Verhungernden das Stück Brot vom Teller.
Selbstverständlich sind ausführliche Studien notwendig, aber schon
jetzt ist allen Anzeichen zufolge klar, dass Cannabis grundsätzlich
erst einmal helf
Alexis Tsipras hat Probleme daheim. Derart groß
sind sie, dass der Ärger mit der Troika internationaler
Finanzinstitutionen schon fast nebensächlich wirken könnte. Seine
Schwierigkeiten mit geschwätzigen Ministern, die mehr reden als sie
tun, wären ja noch zu bewältigen. Ein öffentlicher Rüffel für
Finanzminister Gianis Varoufakis tat da mal ganz gut, um den
Kabinettsmitgliedern und den Gesprächspartnern in Brüssel zu zeigen,
wer
Die ESC-Gemeinde ist einen Tag nach dem Eklat
"bekümmert", empfindet nachgerade "Kummer über Andreas Kümmert", der
einfach mal "die ESC-Taste gedrückt" und auf seinen Titelgewinn beim
Vorentscheid zum European Song Contest verzichtet hat. Was treibt den
untersetzten Sänger in Hoodie-Pulli und Turnschuhen, mit wuseligem
Bart und grandioser Stimme wohl um, im letzten Moment auf die Chance
zu verzichten, in Wien Deutschlands Sangeskunst zu
So viel wie nötig, so wenig wie möglich. Das
sollte die Leitlinie sein, wenn es darum geht, die finanzielle
Ausstattung des Staates zu bemessen. Die öffentliche Hand muss ihren
wichtigen Aufgaben nachkommen können und ordentlich ausgestattet
sein. Aber sie darf nicht behäbig und fett einmal erhobene Abgaben
immer weiter kassieren, auch wenn der Anlass längst Vergangenheit
ist. Dem Staat und dessen Verantwortlichen ist nicht immer klar, dass
er mit Geld hantier
