Der Untergang der Titanic, bei dem 1912 mehr
als 1500 Passagiere ums Leben gekommen sind, hatte immerhin zur
Folge, dass im Jahr danach die Sicherheitsvorschriften auf einer
internationalen Schifffahrtskonferenz erheblich verschärft wurden.
Unter anderem wurden Bauvorschriften geändert und eine ständige
Eispatrouille eingeführt, die bis heute ihren Dienst verrichtet.
Auch nach dem Einsturz des Industriegebäudes Rana Plaza in
Bangladesch, bei dem vor zwei Ja
In der EU-Flüchtlingspolitik sind Handlungsnot und
Handlungsfähigkeit in ein gefährliches Missverhältnis geraten.
Ausdruck ist ein Sondergipfel reich an Bekenntnissen und arm an
Beschlüssen. Bei der Auffindung von Handlungsoptionen will keiner
zurückstehen: Zehn-Punkte-Plan der Kommission, vier Botschaften des
Ratspräsidenten Tusk, eine Flut von Forderungen aus der Kulisse. Das
ist die eine Seite – grenzenloser Handlungseifer. Auf der anderen
steht die H
Zukunftsrat, Innovationssysteme,
Technologiepolitik. Es sind aufgeblasene Begriffe, die häufig wenig
Konkretes sagen. Auch eine neue Studie von Bremer Ökonomen greift auf
diese und ähnliche Wörter zurück. Und auf den ersten Blick wirken
auch die Vorschläge der Wissenschaftler wenig konkret. Sie fordern
unter anderem, dass sich Politik, Wirtschaft und Wissenschaft an
einen Tisch setzen sollen. Sie sollen zusammenarbeiten, sich
gegenseitig befruchten. Auch darau
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat als ergebener
Dienstbote des US-Geheimdienstes NSA jahrelang Unternehmen – und
wahrscheinlich auch Manager und Politiker – ausspioniert. Das
Schnorcheln geschah offensichtlich in einem Ausmaß, das erkennbar
nichts mit dem berechtigten Ziel der Terrorabwehr zu tun hat. Das
allein ist schon ein Skandal. Aber das Verfahren der Aufdeckung
dieser grundgesetzwidrigen Praxis wirft ein bezeichnendes Licht auf
die mangelhafte Kontrolle der Geheimdienste
Nur ein kleines Milliärdchen fehlt noch, dann
hat es die Deutsche Bank geschafft – das Kunststück, in den knapp
drei Jahren seit Antritt ihrer Co-Chefs Jürgen Fitschen und Anshu
Jain Rechtskosten aufzutürmen, deren Umfang die rund 10 Mrd. Euro
schwere Kapitalerhöhung im vergangenen Jahr komplett absorbiert.
Allein mit der Rekordstrafe, auf die sich das Institut nun im
Zinsskandal mit den Behörden geeinigt hat, sind 2,3 Mrd. Euro hinzu
gekommen. Angesichts Tau
Massive Spionage auch gegen deutsche Interessen,
das ist kurz gesagt der Inhalt dessen, was Neues über die Rolle des
Bundesnachrichtendienstes in Kooperation mit dem US-Dienst NSA
bekannt wurde. Willfährig, ja offenbar naiv, führte der deutsche
Auslandsgeheimdienst Abhörmaßnahmen in Europa gegen Firmen und
Personen nach Anweisungen aus den USA aus, bevor ihm klar wurde, dass
dies seinem Auftrag und deutschen Interessen widersprechen könnte.
"Organisatoris
In der EU-Flüchtlingspolitik sind Handlungsnot
und Handlungsfähigkeit in ein gefährliches Missverhältnis geraten.
Sinnfälliger Ausdruck ist ein Sondergipfel, reich an Bekenntnissen.
Das ist die eine Seite: grenzenloser Handlungseifer. Auf der anderen
steht die Hilflosigkeit der Arbeitsebene. Das sind die Diplomaten,
Beamten und Experten in den Mitgliedsstaaten und Brüssel, die nun die
Aufgabe haben, all die wohlmeinenden Vorschläge in funktionierende
Akti
Diese Diskussion muss auf das Volk der Armenier
wirken wie ein zweites Martyrium, diesmal auf intellektueller Ebene.
100 Jahre nach dem Massaker an geschätzt mehr als einer Million
Menschen auf dem Territorium des damaligen Osmanischen Reiches ist
die Debatte darum erneut entbrannt, ob es sich bei diesen Gräueltaten
um Völkermord gehandelt hat. Doch diese Debatte geht am eigentlichen
Kern vorbei. Es geht vor allem darum, sich zu einer Verantwortung zu
bekennen, die nicht zu
In der Energiepolitik herrscht viel
Unaufrichtigkeit. Die Kanzlerin wundert sich, dass Deutschland sein
Klimaziel nicht erreicht – dabei hat auch die von ihr erzwungene
Abschaltung der (klimafreundlichen) Atommeiler die CO2-Bilanz
verdorben und zur Renaissance der Braunkohle geführt. Dann hat das
Bundeskabinett vereinbart, dass die Strombranche einen höheren
Klima-Beitrag leisten soll. Doch jetzt, wo Wirtschaftsminister
Gabriel einen Vorschlag auf den Tisch legt, gehen in NRW di
Die RWE-Führungsriege gab sich alle Mühe, emotional
rüberzukommen. Seht her, wir stehen zusammen, wir geben unser Bestes,
allein die Regierung trägt Schuld an unserer misslichen Lage. Terium
musste die Aktionäre auf weitere harte Jahre einschwören und – noch
schlimmer – auf die anhaltende Ungewissheit, ob und wie es mit dem
Renditebringer Braunkohle weitergeht. Es roch nach Überlebenskampf
pur in der wie RWE so traditionsbeladenen Grugahalle.
