Deutschland, so signalisiert Steinmeier, bietet
Ländern, die sich von diktatorischen Strukturen verabschieden, seine
Hand. Das wird der Führung des kleinen, darniederliegenden Staates
willkommen sein. Und auch die deutsche Wirtschaft hat, wie die
amerikanische, gewiss nichts gegen einen neuen Markt einzuwenden. Den
Kubanern indes wäre ein besseres Leben nur zu wünschen.
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Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
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Und so dämmert Deutschland digital weiter vor sich
hin. Doch nein, so ganz stimmt das natürlich nicht. Denn ob beim
Einkaufen oder auf der Suche nach Jobs, Reisen oder Immobilien –
kaum ein Lebensbereich kommt heute ohne die Nutzung privater
digitaler Daten aus. Und dafür wäre es ziemlich wichtig, verlässlich
und sicher gerade auch wirklich wichtige persönliche Daten digital
nutzen zu können. Warum ist die Verwaltung nicht längst
verpflichtet,
Immerhin 65 Abgeordnete aus der Union halten ein
neues milliardenschweres Hellas-Kreditprogramm für falsch. Trotzdem
stimmte die Koalition mit großer Mehrheit dafür. Umgekehrt empfahl
der linke griechische Ministerpräsidenten Alexis Tsipras die Annahme,
doch die deutsche Linkspartei votierte mit "Nein". Auch spiegelt die
Zweidrittelmehrheit im Parlament keineswegs die Stimmung in der
Bevölkerung wider, wo jeder Zweite weitere Griechenland-Hilfen
ablehnt
Lärm gehört längst zu den größten Krankmachern der
Republik und ganz gewiss im Ruhrgebiet, das von massiv befahrenen
Verkehrswegen zersetzt ist und von manchem Schlafzimmerfenster einen
freien Blick auf die Autobahn bietet. Es versteht sich von selbst,
dass die Politik alles unternehmen muss, um die Dauerbelastungen
wenigstens ein bisschen erträglicher zu machen.
Dazu gehört allerdings auch die ideologiefreie Überprüfung
bestehender Ma&szli
Gut ausgebildet: Auslerner feiern Start ins Berufsleben
Auf meiner Reise "Online Geld Verdienen – Was funktioniert wirklich" decke ich Alles auf, was funktioniert, aber auch was nur Geld verbrennt oder rein gar nichts bringt. Hier die neuesten Erkenntnisse
Natürlich musste der Bundestag den Weg für weitere
Gespräche über ein drittes Hilfspaket für Griechenland frei machen.
Alles andere wäre nach den Turbulenzen der letzten Wochen ein
politischer Totalschaden. In Athen, aber auch in Berlin und Brüssel.
Allein, die hohe Zahl der Nein-Stimmen im Bundestag verweist auf ein
weiter anhaltendes Problem: Der Irrsinn ist Normalzustand geworden.
Man muss kein Volkswirtschaftler sein, um zu fragen, ob es in den
letzt
65 Abgeordnete aus der eigenen Fraktion
verweigerten der Bundeskanzlerin am Freitag ihre Zustimmung, so viele
wie noch nie. Sie wandten sich gegen neue Verhandlungen mit Athen und
damit gegen ein drittes Kreditprogramm. 65 Abgeordnete zumeist von
der ganz konservativen Flanke – das wäre die drittgrößte Fraktion im
Parlament, mit beträchtlichem, wachsendem Potenzial. Auch ohne
obskure Vereine wie die AfD verschieben sich die politischen Gewichte
nach rechts, in Richtung G
Lehrgang· 23. November 2015 bis 5. Februar 2016, Würzburg
Verkorkst. Die ganze Situation ist verkorkst. Nach
der langen Nacht in Brüssel spielt die Musik in Athen und Berlin. Und
hier gibt es eine Reihe beunruhigender Parallelen: Beide Regierungen
machen sich in weiten Teilen Europas zunehmend unbeliebt bis
unmöglich. Beide Regierungschefs verlieren mehr und mehr Rückhalt in
den eigenen Reihen. Dort mag man sich nicht anfreunden mit einem
Verhandlungsergebnis, das aus der Wahl zwischen Pest und Cholera
hervorging.
Beide Seiten
