Die Bilder sind wieder einmal grausam und schwer zu
verarbeiten. Und dennoch sollte man mit vorschnellen
Schuldzuweisungen nach dem Attentat auf die Demonstration in Ankara
sehr vorsichtig sein. Erst recht, wenn sie an die Adresse von
Präsident Erdogan gerichtet sind. Ihm ist bekanntlich einiges
zuzutrauen, auch Gewalt gegen das eigene Volk. Aber ein solches
Massaker – das geht ohne hieb- und stichfesten Beweis dann doch
entschieden zu weit. Vielmehr deutet alles darauf hin, dass die
Ein Gutachten, in dem prognostiziert wird, wie die
Welt im Jahr 2099 aussieht, ist – höflich formuliert – zumindest mit
Vorsicht zu genießen. Mag sein, dass die Wirtschaftsprüfer, die den
sogenannten Stresstest für die Atomkonzerne erstellt haben, auf Basis
der ihnen vorliegenden Informationen sauber kalkuliert haben.
Ob ihre Rechnung aufgeht, steht allerdings auf einem anderen
Blatt. Mehr noch: Die Gutachter haben gleich sechs Szenarien
entwickelt und kommen dabei
Ein externer Datenschutzbeauftragter besitzt die im Bundesdatenschutzgesetz – BDSG – definierte Fachkunde und kann öffentliche und nicht-öffentliche Stellen bei der Umsetzung datenschutzrechtlicher Aufgaben und Prozesse kompetent und rechtssicher unterstützen.
Berlin (ots) – Nach dem Terroranschlag in Ankara
hat der türkische Schriftsteller Alp Kayserilioglu schwere Vorwürfe
gegen die Regierung der islamisch-konservativen Partei AKP erhoben.
In einem Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung
"neues deutschland" stellte der politische Aktivist, der Zeuge des
Attentats war, den Anschlag in Beziehung zu den offenen Drohungen
gegen Oppositionelle in den vergangenen Wochen und Monaten: "All das
soll den Menschen
Als eine Gruppe, die hinter dem Anschlag stecken
könnte, nennt er die kurdische PKK. Damit gießt er Öl ins Feuer. Er
führt jetzt mit Oppositionspolitikern Gespräche über eine gemeinsame
Strategie gegen den Terror. Doch ausgerechnet die pro-kurdische HDP,
deren Anhängern der Anschlag galt, grenzt Davutoglu aus. Er
stigmatisiert damit jene Partei, die im Juni mit ihrem Einzug ins
Parlament die absolute Mehrheit für Davutoglus AKP verhinderte. Diese
»Mörder Erdogan« skandierten am Sonntag Tausende im
Zentrum Istanbuls. Noch war nicht endgültig klar, wer am Tag zuvor
die Bomben im Herzen der Hauptstadt gezündet hatte und für die
zerfetzten Leichen von über 100 Demonstranten verantwortlich ist.
Doch für viele in der Türkei steht fest, dass der Präsident mit
seiner skrupellosen Machtpolitik federführend für politische Zustände
sorgt, die am Ende ihr ganzes Land zerreiß
Im Übrigen sind die Besorgnisse, die sich mit TTIP
verbinden, berechtigt oder zumindest nachvollziehbar. Das gilt zuerst
für die mangelnde Transparenz, unter denen die Verhandlungen
stattfinden. Es gilt überdies mit Blick auf die Sorge, hier könnten
Verbraucherschutzstandards und demokratische Standards geschleift
werden. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat vorgebaut und
mit Rücksicht auf Unmut in den eigenen Reihen Anzeigen geschaltet mit
dem Tenor, das
Als der Linken-Spitzenkandidat Wulf Gallert seinen
Konkurrenten Reiner Haseloff (CDU) in Staßfurt derb attackierte, hat
der Ministerpräsident in der Magdeburger Staatskanzlei Mitglieder des
Landesschützenbundes empfangen. Das bringt die Strategien der beiden
im Wahlkampf auf den Punkt: Herausforderer Gallert sucht das Duell,
Titelverteidiger Haseloff feilt mit unpolitischen Terminen an einem
präsidialen Regierungsstil. Gallert muss deutlich vor der SPD ins
Ziel komme
Noch steht nicht fest, wer hinter dem furchtbaren
Attentat in Ankara steckt. Die konservativ-islamische AKP-Regierung
beschuldigte sofort die aus ihrer Sicht üblichen Verdächtigen: Die
Terroristen des Islamischen Staates (IS), die Kurdische
Arbeiterpartei PKK oder Linksextremisten. Linke oder Kurden für ein
derartiges Massaker an linken pro-kurdischen Demonstranten
verantwortlich zu machen, ist an Zynismus kaum zu überbieten.
Der Anschlag von Ankara hat kurz vor
entscheidenden Parlamentsneuwahlen in der Türkei die schlimmsten
Befürchtungen der Opposition wahr werden lassen. Es ist bereits das
dritte Attentat nach jenen auf eine Wahlkampfkundgebung der
Kurdenpartei HDP in Diyarbakir und auf linke Friedensaktivisten in
Suruc. Nun traf es Menschen, die für Frieden im Konflikt der Armee
und der kurdischen PKK-Guerilla demonstrieren wollten. Bemerkungen
führender Politiker der um ihre Mehrheit f
