Die Ereignisse von München machen noch einmal
deutlich: Dieses Jahr wird im Kampf gegen den Terror ein Jahr der
Bewährung werden. Für die Politik, die auf dem schmalen Grat zwischen
Aktionismus und klugen Reaktionen wandeln wird, und die neben der
militärischen Komponente gegen den IS insbesondere die politische für
einen Frieden in Syrien mit Vehemenz verfolgen muss. Für die
Sicherheitsbehörden, die umso wachsamer sein müssen, je mehr die
Terrormiliz
Die US-Streitkräfte haben ein ernstes Problem. Sie
finden nicht genügend Soldaten, die bereit sind, ihrem Land als
Joystick-Krieger zu dienen. Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Der
Job bringt enormen Stress mit sich. Die Vorstellung, nach dem
Frühstück potenzielle Terroristen zu beobachten und vor dem
Abendessen eine "Hellfire"-Rakete abzufeuern, ist schon absurd. Per
Knopfdruck aus tausenden Kilometern Entfernung möglicherweise
Unbeteiligte
Dass Industrie-Präsident Ulrich Grillo die
Energie ins Zentrum seiner Neujahrs-Gedanken stellt, ist
verständlich: Energiekosten haben in vielen Betrieben die
Personalkosten als größter Kostenblock abgelöst. Zudem hängt die
NRW-Wirtschaft, wo Grillo zuhause ist, stark an den Stromkonzernen
und ist von den Beschlüssen des Pariser Klimagipfels besonders
betroffen. Doch Grillos Antworten enttäuschen: Den Klimaschutzplan
2050, den die Umweltministerin i
Mit der Anschlagswarnung von München in der
Silvesternacht ist der IS-Terror Teil des Alltags geworden – auch
wenn es zum Glück keine Attentate mit Toten zu beklagen gibt. Bislang
ist es den Sicherheitsbehörden sogar gelungen, relativ gelassen mit
der Gefahr umzugehen, ohne sie zu unterschätzen. Die Absage des
Fußball-Länderspiels im November und nun der Großeinsatz in München
sind angesichts der anhaltend hohen Gefährdungslage keine groß
Erscheint die Bundeskanzlerin auf dem
Bildschirm, schaltet jeder siebte Zuschauer ab. Die Abstimmung mit
der Fernbedienung hat Angela Merkel an Silvester verloren. Ihre
Neujahrsansprache drückte nach der Tagesschau die Einschaltquote im
Ersten deutlich nach unten. Das wirft Fragen auf: Können die
Deutschen ihre Kanzlerin nicht mehr sehen? Hat Merkels
"Wir-schaffen-das!" das flüchtlingsferne Fernsehpublikum verschreckt?
Wohl kaum. Die Mehrheit trägt, wenn auch
Zunächst einmal: Die Mehrheit der Bevölkerung in
Polen steht offensichtlich hinter ihrer Regierung. Der Rechtsruck in
unserem Nachbarland ist demokratisch legitimiert, ob wir das nun gut
finden oder nicht. Und trotzdem ist es natürlich bedenklich, dass die
noch gar nicht so alte Demokratie dort nun Stück für Stück demontiert
wird. Die nationalkonservative Regierung baut ihr Land im Eiltempo
um; sie macht vor dem Verfassungsgericht genauso wenig Halt wie vor
den
Schweine, die Tausende von Kilometern im Lkw durch
Europa gekarrt werden, bevor die Schnitzel zum Billigstpreis im
Discounter angeboten werden: Das ist eine Vorstellung, die immer mehr
Menschen den Appetit verdirbt. Die Lebensmittelskandale der
Vergangenheit haben eine Änderung im Verbraucherverhalten zur Folge.
Bei Nahrungsmitteln geht es heute um Vertrauen, und wem könnte man
besser vertrauen als etwa dem Metzger vor Ort, der den Bauern kennt,
von dem er seine Säue und Rin
Zunächst einmal: Die Mehrheit der Bevölkerung in
Polen steht offensichtlich hinter ihrer Regierung. Der Rechtsruck in
unserem Nachbarland ist demokratisch legitimiert, ob wir das nun gut
finden oder nicht. Und trotzdem ist es natürlich bedenklich, dass die
noch gar nicht so alte Demokratie dort nun Stück für Stück demontiert
wird. Die nationalkonservative Regierung baut ihr Land im Eiltempo
um; sie macht vor dem Verfassungsgericht genauso wenig Halt wie vor
den
Es ist ein bitteres Eingeständnis zum neuen Jahr,
aber es lässt sich nicht leugnen: Unser Alltag ist seit den
Anschlägen von Paris ein anderer geworden. Die Furcht vor Terror ist
allgegenwärtig und an Szenen wie in München, wo Spezialeinheiten in
der Silvesternacht zwei Bahnhöfe evakuierten, werden wir uns leider
gewöhnen müssen. Effektiv war auch die schnelle Warnung über soziale
Netzwerke wie Facebook und Twitter. Für die Sicherheitsbeh&o
Mitarbeiter anderer Verwaltungen helfen im
Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) aus, weil das
ausgedünnte Stammpersonal der Behörde bei der Versorgung der
Flüchtlinge überlastet ist. Zwischen den Senatsverwaltungen für
Finanzen und Soziales wurden nun "Twinning-Projekte" verabredet. Der
Begriff bezeichnet eigentlich die Förderung von Partnerschaften
zwischen Behörden aus EU-Mitgliedstaaten und Verwaltungen in
Beitrittskandidaten-
