Vor dem zweiten Deutschland-Spiel bei der
Fußball-Europameisterschaft an diesem Donnerstag gegen Polen hat sich
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für eine stärkere
Videoüberwachung auf zentralen öffentlichen Plätzen in Deutschland
und schärfere Alkoholverbote rund um Fußballspiele ausgesprochen.
"Vielleicht begreift jetzt auch der Letzte in Deutschland, dass mehr
Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen in erste
Im Kampf gegen die steigende
Einbruchskriminalität in Deutschland hat sich Innenminister Thomas de
Maizière (CDU) für schnell ausgebildete Polizisten mit begrenzten
Befugnissen ausgesprochen. "Sehr nützlich ist eine so genannte
Wachpolizei, die besetzt ist mit Kräften, die über eine
Kurzausbildung verfügen und begrenzte Befugnisse haben, aber Uniform
und Waffe tragen. Sie können als Wache in besonders belasteten
Vierteln eingesetzt werden"
Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei
der Abschiebung von Ausreisepflichtigen "Vollzugsdefizite" beklagt
und den Abbau von Abschiebehindernissen gefordert. "Es werden immer
noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt, wo es keine echten
gesundheitlichen Abschiebehindernisse gibt", sagte de Maizière der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Es
kann nicht sein, dass 70 Prozent der Männer
Am kommenden Sonntag, den 19. Juni, findet in Frankfurt am Main der 4. Deutsche Israelkongress statt, der als Abschlussveranstaltung zum Jubiläum von 50 Jahren diplomatischen Beziehungen vielfältige Impulse für die Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen aufnimmt und entsprechend dem Kongress-Motto "building partnerships" darauf abzielt, die Zusammenarbeit und Freundschaft zwischen beiden Ländern zu fördern und weiter auszubauen.
Nach einer Welle der Empörung über die Ablehnung
eines Migranten durch einen Wittenberger Kleingartenverein haben sich
Verantwortliche am Mittwoch um Schadensbegrenzung bemüht. Der
Vereinsvorsitzende Frank Pannicke sagte der in Halle erscheinenden
Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe), dass sich sein
Vorstandskollege "unglücklich ausgedrückt" habe. Der Vereinsvize
hatte einem Migranten, der einen Garten pachten wollte, gesagt: "Wir
wollen kein
In den vergangenen zehn Jahren wurde in
Sachsen-Anhalt jede fünfte Sparkassen-Filiale geschlossen. Das
berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Donnerstagausgabe). Ende 2015 betrieben die 13 Institute noch 362
Geschäftsstellen mit Personal. Bei den Genossenschaftsbanken ist der
Trend ähnlich. Die 16 Geldhäuser verfügen noch über 170
Zweigstellen, ein Minus von 21 Prozent gegenüber dem Jahr 2005.
Hintergrund des Filialsterbens sind de
Der ehemalige Bundesarbeitsminister
Walter Riester (SPD) hat selbst keine Riester-Rente. "Ich hätte
gleich am Anfang auch gern eine Riester-Rente abgeschlossen", sagte
der Namensgeber der geförderten Privatvorsorge der "Saarbrücker
Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). Dafür müsse man laut Gesetz aber
rentenversicherungspflichtig sein. "Und das sind
Bundestagsabgeordnete und Minister nicht", erläuterte Riester.
Taisys Technologies mit Sitz in
China hat einen Patentstreit um dünne SIM-Karten vor dem Oberen
Volksgericht von Peking gewonnen.
Taisys Technologies ist ein internationales Unternehmen für
Telekommunikations- und Finanzdienstleistungen, das mit seiner
SIM-Karten-Technologie ("thin SIM card") seinen Kunden auf der ganzen
Welt einen Mehrwert erbringt. In China nutzen 15 Millionen
Mobile-Banking-Abonnenten die dünnen SIM-Karten von Taisys.
Desinteresse hier, Misstrauen dort, kein Wunder,
dass die große Party ausfällt. Zum Feiern ist niemandem zumute. Und
es bleibt die Erkenntnis, dass Freundschaft weder beschlossen noch
von oben verordnet werden kann, sondern täglich gelebt werden muss.
Regierungen kommen und gehen, doch die Menschen bleiben. Auf dieser
Basis lässt sich aufbauen. Auch wenn es wohl länger dauert, als man
in der ersten Euphorie vor 25 Jahren glaubte.
