Ja, es war Völkermord. Um diese Erkenntnis hat
sich die Bundesregierung lange gedrückt, wenn darüber gesprochen
wurde, was Anfang des 20.Jahrhunderts deutsche Soldaten den Herero
und Nama angetan haben.
Dass es so lange dauerte, mag daran liegen, dass der deutsche
Blick auf die Geschichte lange von der Aufarbeitung des
Nationalsozialismus und der Judenvernichtung geprägt war. Die
Kolonialzeit verblasste dagegen. Das gilt übrigens auch für das
Geschichtsbi
Als die EU sich im März auf das Abkommen mit der
Türkei verständigte, wusste sie, auf wen sie sich einließ. Dass
Ankara kein einfacher Partner sein würde, war klar. Weil sich
aber die Mitgliedstaaten der Union nicht auf eine gemeinsame
Flüchtlingspolitik festlegen konnten, wurde das Problem ausgelagert.
Man verließ sich auf einen Nachbarn, dessen Staatsoberhaupt schon
im Frühjahr Anlass zur Sorge bereitete. Spätestens nach der
Quasi-A
Der Bund baut einen kleinen Teil seines
Schuldenberges ab. Auf den ersten Blick eine gute Nachricht. Wie oft
haben die Menschen den Staat gedrängt, nicht immer wieder neue
Milliarden aufzunehmen – weil allein die Zinsen den
Handlungsspielraum der Politik einschränken. Und nun das:
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verdient sogar mit Schulden,
zuletzt in drei Monaten 1,5 Milliarden Euro. Deutschland profitiert
von Anlegern wie Banken und Pensionskassen, die bereit
Eltern haften für ihre Kinder!" – so steht es an nahezu jedem
Baustellenzaun. "Kinder zahlen für ihre Eltern" – so lautet der
Generationenvertrag unserer Gesellschaft, niedergelegt in den
Sozialgesetzen. Das ist auch gut und gerecht so – zumindest dann,
wenn die Jungen eine realistische Aussicht auf eine ähnlich stetige
Erwerbsbiographie haben wie die Nachkriegsgeneration.
Niedersachsens Kultusministerin Frauke Heiligenstadt ist wahrlich
nicht zu beneiden. Noch immer muss ihr Ressort die Folgen des
Lüneburger Oberverwaltungsgerichtsurteils zur Arbeitszeit von
Gymnasiallehrern durch Neueinstellungen abarbeiten – und schon droht
ihr neues Ungemach, ausgelöst durch die wissenschaftliche Studie der
Universität Göttingen. Lehrergewerkschaft GEW und Philologenverband
fordern in seltener Einmütigkeit, die Belastung für Le
Wenige Tage nachdem in China Regulierungspläne
für das wachsende Geschäft der privaten Fahrdienstvermittler
vorgestellt wurden, gibt sich der weltweit größte Anbieter in dem
Markt geschlagen. Uber China wird in den größten Rivalen Didi Chuxing
eingebracht. Travis Kalanick, Gründer und CEO der mit 68 Mrd. Dollar
bewerteten Uber, erhält einen Sitz im Didi-Board, sein Unternehmen
und dessen Investoren eine Beteiligung von einem Fünftel. Uber
Der 180 Millionen Euro teure geplante Offshore Terminal
Bremerhaven (OTB) ist und bleibt umstritten. Das bezieht sich vor
allem auch darauf, ob der OTB überhaupt einmal wirtschaftlich
betrieben werden kann. Grundlage dafür sind die dort möglichen
umgeschlagenen Offshore-Windanlagen. Das zu berechnen ist nicht
einfach: Immerhin wird immer mal wieder das
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) novelliert und damit auch der
Rahmen für den Zubau von Windparks auf ho
Die Gemengelage ist schwierig bis explosiv: Da
leben knapp drei Millionen türkischstämmige Menschen in Deutschland,
arbeiten hier, bekommen Kinder, kaufen eine Wohnung, viele haben den
deutschen Pass – und wem fühlen sie sich zugehörig? Der Türkei und
ihrem nach Großmacht strebenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Der
natürliche Reflex der deutschstämmigen Deutschen darauf: Geht doch
zurück nach Anatolien und lasst Euch dort in Euren demo
Zunächst gilt es zwei Missverständnisse auszuräumen:
1. Von Veränderungen in der Rentenpolitik sind in der Regel nicht die
heutigen Rentner betroffen, sondern die künftigen. 2. Altersarmut ist
weniger ein Problem der heutigen Rentnergeneration, sondern vielmehr
der künftigen. Beide Einsichten verringern freilich nicht das
Problem. Im Gegenteil: Während das Rentenniveau heute bei 48 Prozent
des Durchschnittslohns liegt, könnte es 2030 schon nur noch bei
Es wäre ein grober Fehler, Erdogan mit der Türkei
gleichzusetzen, auch wenn er versucht, seine Allmachtsphantasien
brutal durchzusetzen. Da sind schon andere, die 50 Prozent
Wählerstimmen hinter sich hatten, jäh gestürzt. Deeskalation und
Diplomatie sind wichtiger denn je in einem Moment, in dem der
Staatsapparat in Ankara mit massiven Provokationen auslotet, wie weit
er gegenüber der EU und Deutschland gehen kann. Dabei darf es
allerdings, wenn es um Erpressu
