Eigentlich ist es nur ein Referendum über eine
Verfassungsänderung. Eigentlich betrifft sie auch nur Italien und
sonst keinen. Und eigentlich ist die Verfassungsänderung, über die
die Italiener abstimmen, gar nicht mal so blöd. Ja, wenn da nur nicht
dieses "eigentlich" wäre – wie so oft im Leben. Am 4. Dezember
stimmen die Italiener über eine Änderung der Verfassung ab, bei der
es um Folgendes geht. Die beiden Kammern des italienischen Parla
Zeit für Revolutionen – so lautet die Devise in
der Automobilindustrie. Spätestens seit dem Abgas-Skandal steht
nahezu alles in Frage: wer was wie wo künftig herstellt, anbietet,
vermittelt. Die Etablierten befinden sich in Aufruhr. Beim "wie" geht
Audi einen radikal neuen Weg. Statt Bändern soll es Produktionsinseln
geben, die von den entstehenden Karosserien computergesteuert je nach
Bedarf und freier Kapazität selbstständig angesteuert werden. Weg vom
Am Sonntag geht eine lange Formel-1-Saison zu
Ende. In Abu Dhabi endet die diesjährige Tour der elf Rennställe, die
seit dem Auftakt in Australien im März von Kontinent zu Kontinent
gereist sind. Und, das kann man jetzt schon sagen, es war eine gute
Saison. Der packende Zweikampf an der Spitze zwischen Nico Rosberg
und Lewis Hamilton ist das, was sich Motorsport-Fans wünschen. Warum
ausgerechnet in Rosbergs Heimat Deutschland wieder einmal keine
richtige Begeisterung f&
Die Klinikmorde des Niels H. sind nicht nur das
Produkt eines verwirrten Einzeltäters. Sie sind Resultat eines
Systems, das sie ermöglichte. 37 Patienten starben nachweislich am
Klinikum Delmenhorst durch H., auch weil seine Kollegen wegschauten,
zu feige waren, etwas zu sagen, oder von Vorgesetzten zurückgepfiffen
wurden, wenn sie den Mund aufmachten. Wie viele Opfer es tatsächlich
waren, wird sich nicht mehr herausfinden lassen. Dass es so weit
kommen konnte, soll ein
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan musste sich eines
Putsches erwehren und ging danach mit aller Härte und ohne
rechtsstaatliche Flankierung gegen Regierungsgegner vor. Das verdient
scharfe Kritik. Aber man muss mit dem autoritärer werdenden
Präsidenten klug umgehen. Die unverbindliche Forderung des
EU-Parlaments, die Beitrittsgespräche mit der Türkei einzufrieren,
lassen diese Klugheit vermissen. Der Beschluss wa
Die Koalitionsspitzen haben zentrale Rentenfragen nicht
beantworten können. Damit droht die Rente zum Wahlkampfthema zu
werden, was die Kanzlerin und auch Ministerin Nahles mit Recht
verhindern wollten. Ein Überbietungswettbewerb der Parteien bei der
Rente kann für wachsenden Unmut sorgen, wenn nämlich Wünsche geweckt
werden, die dann aus Kosten- oder Systemgründen nicht befriedigt
werden können. Das Rentenniveau dauerha
Als man vor Jahrzehnten in die Atomkraft einstieg, war die
Begeisterung der Politik groß. Atomkraft sollte den Westen unabhängig
machen von saudischem Öl und russischem Gas, was in Zeiten des Kalten
Krieges Sicherheit versprach. Dann zeigte sich, dass die Konzerne
eine Technik einführten, die sie nicht beherrschen. Die Endlagerung
des Atommülls ist bis heute ungelöst. Technische Mängel und
menschliches Versagen führ
Beim Thema Rente könnte ein Wahlkämpfer vom
Schlage Trump so richtig punkten, und zwar in jedwede Richtung: Dass
man im Alter arm sein wird, dass die Ostrentner benachteiligt werden,
dass die Jungen die Kreuzfahrten der Alten bezahlen. Und so weiter.
Man kann mit diesem Thema Hass erzeugen und die sozialen
Sicherungssysteme verunglimpfen. Deswegen ist es gut, dass die Große
Koalition sich auf Verbesserungen geeinigt hat, die das
Verhetzungspotenzial verringern. Die gute Wir
Umso überraschender ist, dass Sozialministerin
Andrea Nahles angesichts der Koalitionsbeschlüsse von verpassten
Chancen und Enttäuschungen spricht. Damit gibt sie zu, dass sie
längst nicht das durchsetzen konnte, was sie wollte. Die Verliererin
Nahles macht das Ganze noch schlimmer, weil sie den wenigen
Entscheidungen der Koalition ein wahres Wohlfühlprogramm bei der
Rente gegenüberstellt. Das Niveau, das heute bei 48 Prozent vom
Durchschnittseinkommen lie
Ausländische Selbständige, die bereits über eine Aufenthaltserlaubnis verfügen, können eine dauerhafte und räumlich unbeschränkte Niederlassungserlaubnis beantragen.
