Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Agenda 2010

Verkehrte Welt sieben Monate vor der Bundestagswahl: Die Union verteidigt die Agenda 2010 des damaligen SPD-Kanzlers Schröder – und der neue Hoffnungsträger der Sozialdemokraten Martin Schulz will sie zumindest teilweise rückabwickeln. Tatsache ist: Die Agenda 2010 ist eine Erfolgsgeschichte. Deutschland würde es heute längst nicht so gut gehen. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen, die Anfang […]

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Diesel

Würden Sie heute ein Auto mit Dieselmotor kaufen? Der VW-Abgasskandal und drohende Fahrverbote in Großstädten wie Stuttgart lassen einen zögern. Und die Zahl der verkauften Diesel-Pkw geht zurück. Schon im September 2016 fiel ihr Marktanteil (44,6 Prozent) auf ein Fünf-Jahres-Tief. Noch im Januar 2015 war jedes zweite in Deutschland verkaufte Auto ein Diesel (50,6 Prozent). […]

Lausitzer Rundschau: Erdogan demokratisch kontern Türkischer Wahlkampf in Deutschland

Der erste Reflex ist: Verbot. Die Bundesregierung soll Recep Erdogan gar nicht erst einreisen lassen, wenn er hier für sein Verfassungsreferendum werben will. Nicht nur Grünen-Chef Cem Özdemir fordert das. Doch wer ein wenig länger nachdenkt, wird den Gedanken herunterschlucken. Mit welcher Begründung sollte Erdogan die Einreise verwehrt werden? So wie Trump, weil er Muslim […]

Lausitzer Rundschau: Bombardier ist Ost-West egal Der Osten bleibt wirtschaftlich abgehängt

Ein Unternehmen ist am Ende auch nur ein großer Organismus, der, wenn es kälter wird, auf erwartbare Weise reagiert. Das Blut fließt langsamer in entlegenere Regionen, zuerst werden Zehen und Finger blau. Hauptsache: Die lebenswichtigen Organe in der Mitte bleiben möglichst lange warm. Dem Osten wird in der vergangenen Zeit immer wieder schmerzhaft klar: Die […]

Rheinische Post: Angst vor dem Blackout Kommentar Von Maximilian Plück

Treffen die Schilderungen von IG-BCE-Chef Michael Vassiliadis zu, dann ist Deutschland im Januar nur knapp an massiven Netzproblemen vorbeigeschrammt. Die konventionellen Kraftwerke verhinderten Schlimmeres. Für ein Industrieland wie Deutschland ist Energiesicherheit immens wichtig. Schon kleinste Netzschwankungen können dazu führen, dass die eng verzahnten Produktionsabläufe empfindlich gestört werden. Nicht auszudenken, was ein echter Blackout für Folgen […]

Rheinische Post: Steuerreform würde auch Ämter entlasten Kommentar Von Thomas Reisener

Die Finanzämter haben offenbar nicht mehr genug Personal, um mit der gewohnten Sorgfalt zu prüfen. Wenn das stimmt, ist es ein unhaltbarer Zustand. Denn sollte die Prüfqualität der Finanzämter tatsächlich unter einer verfehlten Personalplanung der Landesregierung leiden, hängt es vom Zufall ab, wer wie viel Steuern bezahlt. Die Sorge der Gewerkschaft um die Steuergerechtigkeit in […]

Rheinische Post: Rechtsruck Kommentar Von Julia Rathcke

So knapp das Ergebnis auch war, das Signal ist eindeutig: Mit der Wahl Martin Renners zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl rückt die AfD in Nordrhein-Westfalen noch ein Stück weiter nach rechts und schafft sich damit wahltaktisch in mehrfacher Hinsicht ein großes Problem. Zum einen wird Marcus Pretzell in die Bredouille geraten: Er hatte seinen 62-jährigen […]

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Parteien/Italien

Die Spaltung der Partito Democratico, der italienischen Sozialdemokraten, schadet Italien – aber auch Europa.Derzeit liegt der PD in den Umfragen gleichauf mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung. Die neue linke Partei käme auf sechs Prozent – wichtige Stimmen, die der PD bei der nächsten Wahl fehlen werden. Eine weitere Partei erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass es bei der […]

Allg. Zeitung Mainz: Haltung gezeigt / Frank Schmidt-Wyk zur politischen Fastnacht

In politisch aufgeladenen Zeiten hat die Mainzer Fernsehfastnacht rechtzeitig zu alter Stärke zurückgefunden – indem sie sich selbst fast bis zur Schmerzgrenze politisch aufgeladen hat. Seien wir ehrlich: Der „politisch-literarische“ Anspruch, den man in Mainz so hochhält, erschöpfte sich in den vergangenen Jahren allzu oft in faden Witzen über Angela Merkels Frisur, Sigmar Gabriels Figur […]

Allg. Zeitung Mainz: Doppelt / Lars Hennemann zur Amokfahrt in Heidelberg

Ausgerechnet am Fastnachtswochenende macht jemand ein Auto zur Waffe. Schlimm, in doppelter Hinsicht: Dass ein Wirrkopf nicht nur töten, sondern die aus seiner Sicht maximale Aufmerksamkeit erzielen wollte, kann nicht ausgeschlossen werden. Ein 73-Jähriger musste dafür sterben. Der mutmaßliche Täter ist gefasst, die Polizei ermittelt. An dieser Stelle hätten sich die Beamten bis vor wenigen […]