Die Brennelementesteuer steht wegen der Kehrtwende der schwarz-gelben Koalition in der Atompolitik auf der Kippe. CSU-Chef Horst Seehofer sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe), man könne nicht Kraftwerkslaufzeiten verkürzen und Öko-Investitionen verlangen und gleichzeitig die Energiekonzerne mit so einer Abgabe belasten. "Die Brennelementesteuer ist unserer Auffassung nach vom Tisch", erklärte er. In Berliner Regierungs- und Koalitions
Die erste gesetzliche Krankenkasse ist der Politik
zum Opfer gefallen und musste schließen. Die Versicherten sind in
Sorge. Alte und chronisch Kranke wollen die anderen Kassen nicht
aufnehmen. Zusatzbeiträge belasten die Arbeitnehmer, die Arbeitgeber
werden geschont. Wie senken wir die Kosten unseres
Gesundheitssystems, ohne dass der kleine Mann dafür blechen muss?
Darüber diskutiert Michel Friedman mit Jens Spahn, dem
gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bu
Im Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung wurde heute eine Studie zur Gefährdung und
Verletzbarkeit moderner Gesellschaften am Beispiel eines großräumigen
und langanhaltenden Ausfalls der Stromversorgung vorgestellt. Hierzu
erklären der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion,
Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Thomas Feist:
"Die Wahrscheinlichkeit eines langandauernden kompletten
Stromausfall
Der Schweizer Bundesrat hat sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, langfristig aus der Atomenergie auszusteigen. Demnach sollen die bestehenden Atomkraftwerke am Ende ihrer Laufzeit nicht ersetzt werden. Der Schweizer Bundesrat geht dabei von einer Betriebsdauer von insgesamt 50 Jahren aus. Das erste AKW müsste demnach 2019 vom Netz, das letzte 2034. Die Schweiz hatte ihre Atomkraftwerke nach der Atom-Katastrophe in Japan einem Stresstest unterworfen. Danach könnten alle AKW vorers
In ihrer im Wagner Verlag erschienenen Biografie "It–s sugar? – Aus meinen letzten 90 Jahren" berichtet Ilse Schneider von ihrem bewegten Leben und den Menschen, denen sie begegnet ist.
Ilse Schneiders Leben begann 1920 im westfälischen Bünde. Wer in diesem Jahrzehnt geboren wurde, der hat meist viel zu erzählen, schließen sich doch Jahre des Schreckens, aber auch der Hoffnung und des Wiederaufbaus an die "Goldenen Zwanzigerjahre" an. Die Autori
Der Vizepräsident des Luftfahrt-Presseclubs, Cord Schellenberg, hat die Reaktion in Deutschland und der EU auf die Vulkanaschewolke gelobt und Verbesserungen im Umgang mit der isländischen Aschewolke im Vergleich zu April 2010 festgestellt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte Schellenberg am Mittwoch, nicht nur die Grenzwerte seien hochgesetzt worden, die Hersteller hätten auch ihre Triebwerke auf Auswirkungen durch Aschepartikel einer Prüfung unterzogen. Zudem h
Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
einstimmig zugestimmt. Das ist auch ein gutes Signal für die vom
Bundesministerium beabsichtigte Änderung der Baunutzungsverordnung.
Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Die Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen,
Kinderspielplätzen und ähnlichen Einrichtungen ausgehenden
Kind
Europa kann seine Stellung als Reiseziel Nummer 1
im internationalen Wettbewerb behaupten; Deutschland ist Motor dieser
Entwicklung. Doch der Vorsprung schrumpft: Europa muss beständig
Marktanteile abgeben. Beim Besuch der Deutschen Zentrale für
Tourismus (DZT) in Frankfurt/Main informierte sich der
Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages über die Arbeit der
maßgeblich mit Bundesmitteln finanzierten Organisation, die für das
Reiseland Deutschland im Ausland w
Am Donnerstag findet die 1. Lesung des Achten
Gesetzes zur Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes statt. Dazu
erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und die
zuständige Berichterstatterin Beatrix Philipp:
"Die Aufarbeitung der SED-Diktatur muss weitergehen. Auch mehr als
20 Jahre nach Ende des sozialistischen Unrechtsregimes darf es keinen
Schlussstrich unter die Vergangenheit geben. Dies
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– 350 Aussteller aus 20 Ländern zeigen Top-Design der zeitgenössischen Gestaltungsszene
– Künstler geben Einblick in die Vielfalt der EUNIQUE
– Gastland Frankreich wird mit über 50 Künstlern vertreten sein
– Vorstellung des Interreg-Projekts "Design am Oberrhein"
Am Dienstagmorgen wurde in der Karlsruher Hochschule für Gestaltung (HfG) die EUNIQUE 2011 vorgestellt. Neben der Geschäftsführerin der Karlsru
