Die geplante Parteireform bleibt innerhalb der SPD umstritten. Während SPD-Präsidiumsmitglied Christoph Matschie im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" mit Verweis auf die Grünen "auf die deutlichen Grenzen der Basisdemokratie" verwies, setzt Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer SPD-Bundestagsfraktion, gegenüber der Zeitung auf "belebende basisdemokratische Impulse von außen". Er wünsche sich "w
Die Liberalen steigen im Ansehen der Wähler wieder. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL, die vor der Bürgerschaftswahl in Bremen erhoben wurde, kletterte die FDP im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 5 Prozent. Zuletzt hatte die Partei Ende März 5 Prozent erreicht. Die Sozialdemokraten verloren einen Punkt und fallen zum zweiten Mal binnen vier Wochen auf ihr Jahrestief von 21 Prozent zurück. Die Werte d
Der ehemalige CSU-Vorsitzende Erwin Huber hat den Kurs der Union kritisiert und für die Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Bremen mitverantwortlich gemacht. "Die Union hat nicht in erster Linie ein Großstadtproblem, sondern ein Glaubwürdigkeitsproblem", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Sie ist im Moment nicht in der Lage, ihre Anhängerschaft zu mobilisieren. Das war in Baden-Württemberg genau so wie in Bremen. Wir können
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit,
Frank-Jürgen Weise, hält die geplante Reform der
arbeitmarktpolitischen Instrumente im Grundsatz für richtig, warnt
aber vor Rotstiftaktionen zu Lasten der Erwerbslosen. "Wir selbst
haben uns eine Überprüfung der Fördermaßnahmen gewünscht, um
dezentral deutlich mehr Handlungsspielraum im Interesse der
Arbeitslosen zu gewinnen", sagte Weise der "Saarbrücker .Zeitung"
(Mittwoch-Ausg
Arbeitsmarktinstrumente muessen Problemvielfalt abbilden
Anlaufstelle fuer Missbrauchsopfer dauerhaft erhalten
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Politikergedenkstiftungen machen Geschichte erlebbar
Bundesministerinnen danken für Empfehlungen der Unabhängigen Beauftragten
Opfer sexueller Gewalt brauchen Anerkennung und umfassende Hilfeangebote
GRUSS: Kindesmissbrauch darf nicht aus dem Bewusstsein der Gesellschaft verschwinden
