Über Großstadt-Milieus und Grünen-Euphorie
haben die Wahl-Analysten vollkommen ausgeblendet, dass es für den
Erfolg von Rot-Grün in Bremen auch einfachere Erklärungen gibt. Der
Stadtstaat lebt offenbar von den Zuwendungen der reichen Länder und
des Bundes so gut, dass er auf scharfe Sparprogramme, die die Bürger
vergrätzen, verzichten kann. Nur so ist zu verstehen, dass eine
Koalition, die Rekordschulden aufgebaut hat, die höchste
Arbeits
Der arabische Frühling hat die EU kalt
erwischt. Zuerst verschlief sie die Demokratiebewegungen in Tunesien
und Ägypten. Zu spätes Handeln, ineffizientes Eingreifen – das will
sich die EU jetzt nicht mehr vorwerfen lassen. Im Fall von Libyen und
Syrien zeigt die Gemeinschaft nun endlich Flagge. Über Tripolis bombt
die Nato und für Damaskus hat die EU ein strenges Sanktionspaket
geschnürt. Es ist gut, dass man sich einmischt. Und dennoch: Weder
der militäri
Es sind alarmierende Nachrichten, die uns aus
Pakistan erreichen: In dem islamischen Staat, in dem US-Präsident
Obama der Schlag gegen Osama bin Laden gelang, erwächst ein immer
bedrohlicherer Konflikt. Brennende Tanklast-Konvois der Nato, blutige
Anschläge auf Polizeistationen, die Ermordung gemäßigter Politiker
und jetzt der Angriff auf einen Marinestützpunkt zeigen, wie ernst es
die Taliban mit ihrer Kriegserklärung gegen das Land mit seinem
riesigen A
Alles, was die CDU-Chefin Angela Merkel derzeit
anpackt, zeitigt nicht den erwünschten Erfolg. Es ist aber nicht eine
Pechsträhne, die über die Kanzlerin gekommen ist. Es geht auch nicht
vorrangig um fehlende Großstadtkompetenz oder die nicht vorhandene
"Präsenz im vorpolitischen Raum", die Merkel am Montag in seltener
Hilflosigkeit anmahnte. Bremen ist ein Alarmzeichen dafür, dass
Merkel allmählich das wichtigste Pfund einbüßt, das P
Fast wird es zur Routine: Ein Jahr ist es her,
dass ein isländischer Vulkan mit einem Endlosnamen Passagiere in
aller Welt stranden ließ. Nun raucht der nächste Schlot, wenn auch
bisher mit bescheidenen Auswirkungen auf den europäischen
Luftverkehr. Und – ist der Kontinent inzwischen besser gerüstet? Die
Antwort lautet: Ein wenig besser, jedoch keinesfalls gut. Im Bereich
Krisenkommunikation hat sich einiges getan. Verantwortliche sind
benannt, Zuständigkeit
Das deutsch-amerikanische Verhältnis war schon
mal entspannter. Vielen ist das gar nicht mehr erinnerlich, denn
wirklich gut waren die Beziehungen zwischen beiden Nationen zuletzt
während der Kanzlerschaft von Helmut Kohl. Danach begann die Zeit der
Dissonanzen. Gerhard Schröder konnte mit George Bush II. aus gutem
Grund keinen Anknüpfungspunkt finden. Und unter Angela Merkel
steuerten die transatlantischen Probleme auf bislang für unmöglich
gehaltene Misskl&a
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, sieht die SPD nach dem Wahlsieg in Bremen auf einem guten Weg für eine Regierungsübernahme 2013. "Das Ergebnis zeigt uns, dass der eingeschlagene Weg richtig ist. Wir müssen uns konkret und pragmatisch auf die Regierungsübernahme 2013 vorbereiten", sagte Steinmeier der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Steinmeier lobte zudem den Wirtschaftskurs der SPD-geführten Bundesländer.
Der Präsident der Ukraine, Wiktor Yanukovych, sieht es als seine
Pflicht an, günstige Bedingungen für Investoren in die Ukraine zu
schaffen, sagte er während eines Besuchs bei JSC Eurocar, einem
Skoda-Hersteller in der Ukraine.
Das Eurocar-Werk in Uzhgorod in der West-Ukraine ist ein
Fahrzeugmontage-Projekt im Wert von 250 Millionen US-Dollar, welches
bereits nach der Unabhängigkeit der Ukraine entworfen und errichtet
wurde. Heute sind dort 540 Mitarbeiter besch&
Die große Obama-Euphorie in Europa ist verflogen.
Der mit Erwartungen und Hoffnungen überfrachtete erste Schwarze im
Weißen Haus wird in der alten Welt inzwischen mit weitaus mehr
Nüchternheit betrachtet als zu Beginn seiner Präsidentschaft. Das hat
seine Gründe. Der (auf Betreiben Obamas) geplatzte EU-USA-Gipfel
2010, die unterschiedlichen Ansichten über Libyen-Einsatz und den
Anti-Terror-Kampf haben das Verhältnis abgekühlt. Deshalb geht Obam
Irland, Großbritannien, Frankreich, Polen. Die Liste
der Ziele ist lang. Immerhin fünf Tage hat sich der amerikanische
Präsident Barack Obama für seine diesjährige Europareise Zeit
genommen. Gelegenheit, den Heimatort eines irischen Vorfahrens zu
besuchen, aber auch um Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs
seiner Gastländer zu führen. Nur ein Land fehlt: Um Deutschland,
Berlin und die Kanzlerin macht Obama einen Bogen. Von der
internationale
