Netzausbau – Für GRÜNE geht es um das ?Wie? und nicht um das ?Ob? ? Für Akzep-tanz werben
Netzausbau – Für GRÜNE geht es um das "Wie" und nicht um das "Ob" ? Für Akzep-tanz werben
Bundesweite Hygiene-Ampel – offen und unverzüglich
Bundesweite Hygiene-Ampel – offen und unverzüglich
CSU schließt große Koalition bei Anti-Terrorgesetzen nicht aus
Im Streit um die Anti-Terrorgesetze schließt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht aus, dass die Gesetze mit Hilfe der SPD im Bundestag verlängert werden könnten, falls die FDP bei ihrer Ablehnung bleibt. Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, die Gesetze mit Stimmen der SPD im Parlament zu verlängern, sagte er der Tageszeitung "Die Welt": "Richtig ist, dass wir mit den Amtskollegen der SPD in der Innenministerkonferenz schnell einig sin
Aigner: Zweifel an raschem Start der Hygiene-Ampel für Restaurants
Einen Tag nach dem Beschluss der Länder über die Einführung von Hygiene-Ampeln für Restaurants dämpft Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) Hoffnungen auf ein schnelles Bundesgesetz. Dieses wäre nötig, um den geplanten Start bis 2013 zu garantieren. Erst müssten die Länder eine Reihe von Fragen klären, sagte Aigner am Freitag zur "Süddeutschen Zeitung". "Mein Haus erstellt gerade eine Liste mit den offenen Punkte
IWF: EU-Kommissar Barnier will schnelle Nominierung eines Europäers
EU-Kommissar Michel Barnier hat die Regierungen der Europäischen Union zu einer raschen Einigung über den Kandidaten für die Nachfolge des ehemaligen Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominik Strauss-Kahn, aufgerufen. "Es ist ganz wichtig, dass die Europäer so schnell wie möglich einen gemeinsamen Kandidaten für den Chefposten des IWF vorschlagen", sagte Barnier der Tageszeitung "Die Welt". Der Kandidat müsse für die A
Rede von Außenminister Westerwelle auf dem Swiss Economic Forum ?Discover Potentials? in Interlaken
Rede von Außenminister Westerwelle auf dem Swiss Economic Forum "Discover Potentials" in Interlaken
Kanzlerin kneift
Kanzlerin kneift
LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
LINKE weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Neuregelung des Datenschutzes – GRÜNE: Hessen kann wieder an die Tradition als Stammland des Datenschutzes anknüpfen
Neuregelung des Datenschutzes – GRÜNE: Hessen kann wieder an die Tradition als Stammland des Datenschutzes anknüpfen
Rheinische Post: RTL-Moderatorin berät die Bundesregierung in Integrationsfragen
RTL-Moderatorin Nazan Eckes wird künftig die
Bundesregierung in Integrationsfragen beraten. "Gewiss kann sie uns
als Brückenbauerin und Vorbild Erkenntnisse vermitteln", sagte die
Integrationsbeauftragte Maria Böhmer der "Rheinischen Post"
(Samstagausgabe). Eckes gehöre zu dem Kreis von Persönlichkeiten, die
sie in den neu geschaffenen Integrationsbeirat berufen habe. Die
Staatsministerin nannte es "hochspannend", wie Eckes Einwanderung
