Für eine Woche wird im Norden Deutschlands
Gesundheitspolitik gemacht. 250 Ärztinnen und Ärzte aus ganz
Deutschland sind vom 31. Mai bis 3. Juni 2011 zum 114. Deutschen
Ärztetag an die Kieler Förde gekommen, um gesundheitspolitische
Impulse zu setzen und wichtige berufspolitische Themen zu beraten.
Eröffnet wird der Ärztetag heute im Kieler Schloss unter anderem im
Beisein von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr und Schleswig-
Holsteins Ministerprä
Leipzig. Der Wittenberger Theologe Friedrich
Schorlemmer ist zufrieden, dass der Kirchentag wieder so politisch
ist wie in den 80er Jahren. "Der Kirchentag ist wieder politischer
geworden und das ist gut so", sagte Schorlemmer der "Leipziger
Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Das Christentreffen knüpfe wieder
an die großen Gesellschaftsthemen der 80er Jahre, wie Frieden,
Umweltschutz oder Atomausstieg an. "Es brauchte die furchtbare
Katastrophe von Fukus
Die Finanzen im Landesfeuerwehrverband von
Sachsen-Anhalt werden ein Fall für den Landesrechnungshof. "Ich habe
den Rechnungshof beauftragt, die Arbeit des Verbandes von 2007 bis
2010 zu prüfen", sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der in
Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Der
Verband hatte mehrfach Fördermittel zurückzahlen müssen, die nicht
korrekt abgerechnet worden waren. Die Personalquerelen gehen derweil
weiter,
Entgegen allen Beteuerungen, Stellen im öffentlichen
Dienst einzusparen, will die Landesregierung 45 gut dotierte neue
Jobs schaffen. Dies geht aus einem geheimen Zusatzprotokoll zum
Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD hervor, das der MZ vorliegt.
Der Anhang wurde am 13. April von den Verhandlungsführern,
Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Finanzminister Jens
Bullerjahn (SPD) unterzeichnet. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer D
Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, hat den Westen aufgefordert, trotz der jüngsten Anschläge in Afghanistan standhaft zu bleiben. "Dass die Lage sich in den Sommermonaten zuspitzt, war klar und ergibt sich auch aus der Erfahrung der vergangenen Jahre", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). "Die Taliban müssen jetzt versuchen, durch wesentlich spektakulärere Auftritte von ihrer eigenen o
Der Anwalt des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic hat Einspruch gegen die Auslieferung seines Mandanten an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in Den Haag eingelegt. Das entsprechende Schreiben sei am Montagnachmittag aufgegeben worden, teilte der Verteidiger Milos Saljic mit. Als Begründung für den Einspruch wurde der schlechte Gesundheitszustand von Mladic angeführt. Das Gericht hat nun bis zu drei Tage Zeit, über de
Wer eine lebenslängliche Haftstrafe bekommt, soll mindestens 25 Jahre im Gefängnis bleiben müssen. Das fordert der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, berichtet die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe). Bisher gilt: Lebenslänglich heißt nicht lebenslänglich. Die Reststrafe kann bei einer lebenslangen Freiheitsstrafe nach 15 Jahren auf Bewährung ausgesetzt werden. Diesen Gesetzespassus möchte Wendt auf 25 Jahre erhöhen
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Jürgen Trittin, hält eine Zustimmung der Grünen zum schwarz-gelben Atomausstieg für unwahrscheinlich. "Wenn die Koalition auf die Opposition zugehen will, muss sie einen Kompromissvorschlag vorlegen, der sich zwischen 2017 und 2021 bewegt", sagte Trittin der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). "Den Anspruch, den die Kanzlerin nach Fukushima erhoben hatte, nämlich so schnell wie mögli
Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion der
Grünen, Jürgen Trittin, hält eine Zustimmung der Grünen zum
schwarz-gelben Atomausstieg für unwahrscheinlich. "Wenn die Koalition
auf die Opposition zugehen will, muss sie einen Kompromissvorschlag
vorlegen, der sich zwischen 2017 und 2021 bewegt", sagte Trittin der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).
"Den Anspruch, den die Kanzlerin nach Fukushima erhoben hatte,
