SIMMLING: Steuerliche Förderung möglich aber keine Kaufprämien
SIMMLING: Steuerliche Förderung möglich aber keine Kaufprämien
SIMMLING: Steuerliche Förderung möglich aber keine Kaufprämien
Sigmar Gabriel diskutiert mit jungen Freiheitskämpfern aus Tunesien, Ägypten und dem Jemen
Bundesregierung muss palästinensischen Prozess unterstützen
Schulz: Merkel muss palästinensische Einigung für Nahost-Friedensprozess jetzt nutzen
Ein Militärberater des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu hat seine Teilnahme an einem diese Woche anstehenden Staatsbesuch in Großbritannien abgesagt. Wie israelische Medien am Donnerstag berichteten, habe sich der Militärberater gegen eine Reise nach Großbritannien entschieden, da er dort wegen Kriegsverbrechen angeklagt sei. Dem Militärberater Netanjahus, Yohanan Locker, werde vorgeworfen, an einer Militäroperation der israelischen Streitkräf
US-Präsident Obama hat entschieden: Das Foto des
getöteten Osama bin Laden wird nicht veröffentlicht. Das Gesicht des
meistgesuchten Terroristen sei zu entstellt und die Gefahr sei zu
groß, dass das Bild die Emotionen noch weiter aufheizt. Das ist
nachvollziehbar. Denn bin Laden wird nicht nur bei den Taliban in
Afghanistan wie ein Held verehrt. Das Foto seines zerschossenen
Kopfes könnte nach dem Siegesjubel in den Straßen von New York wie
die Präsent
Bei der Investorensuche Sachsen-Anhalts ist etwas
schiefgegangen. Das kratzt am Image des Landes. Hinzu kommen
enttäuschte Hoffnungen in Gardelegen – beides ist nicht in Euro zu
beziffern, hat aber dennoch Gewicht. So bleiben Fragen: Hätten die
Wirtschaftsförderer nicht zumindest stutzen müssen, wenn ein
Branchenfremder zig Millionen bewegen will? Und wieso ist Ikea noch
heute Eigentümer des Holzwerks, in dem sich der Investor bereits
stolz als neuer Herr im Hause
Man muss nicht so naiv sein zu hoffen, dass aus
Barack Obamas Verzicht eine vollkommen neue Bildstrategie im
politischen Feld folgt. Tatsächlich sind ja bereits drei Fotos in
Umlauf, die Opfer der Aktion "Geronimo" zeigen und so wohl auch ein
bisschen Beweiskraft dokumentieren. Ohne Zweifel aber hat Barack
Obama besonnen darauf reagiert, dass es inzwischen eine
gesellschaftliche Diskussion über die Wirkung und den Einsatz von
Bildern gibt. Tatsächlich hat die Terr
Nun reagieren offenbar auch die Berliner
Verkehrsbetriebe auf die Serie von Übergriffen im öffentlichen
Nahverkehr in den vergangenen Monaten. Die Doppelstreife mit einem
Sicherheitsmann des Unternehmens und einem Polizisten soll wieder
eingeführt werden. Gleichzeitig kommt offensichtlich auch die Justiz
in Schwung. Nicht einmal zwei Wochen hat es gedauert, bis die
Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen den 18-jährigen
TorbenP. wegen versuchten Totschlag
Doppelter Abiturjahrgang, Wegfall der Wehrpflicht,
mehr Schulabsolventen – die Hochschulen erleben einen beispiellosen
Ansturm. Hinzu kommt: Mehr Eltern schicken ihre Kinder zum Gymnasium,
die Hauptschule ist ein Auslaufmodell. Eine Chance für die Zukunft,
jubeln Bildungspolitiker. Sie reden von dem Wert des Wissens und von
Fachkräften für den Arbeitsmarkt. Jeder, der könne und wolle, müsse
einen Studienplatz erhalten, so geht ihre Rhetorik.
Doch die Hochschule