Der scheidende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle macht persönliche Fehler für sein Scheitern im Amt verantwortlich. Westerwelle, der zugleich Bundesaußenminister ist, sagte "Bild am Sonntag: "Ich muss selbstkritisch feststellen, dass ich die Doppelbelastung bei Übernahme des Amtes im Herbst 2009 unterschätzt habe und dass die Arbeit für die Partei teilweise zu kurz gekommen ist." Westerwelle weiter: "Ich musste erkennen, dass die Anforderungen a
Horst Köhler steht auch ein Jahr nach seinem überraschenden Rücktritt zu seinem Entschluss, als erster Bundespräsident sein Amt vorzeitig niederzulegen. "Ich habe meine Entscheidung nie bereut", sagte Köhler "Bild am Sonntag" auf die Frage, ob ihm sein Rücktritt heute leid tue. Zugleich gab Köhler zu erkennen, dass ihn sein Rückzug noch lange beschäftigt habe: "Wissen Sie, so einen Rücktritt – das schütteln Sie nicht
Die CDU hat in den aktuellen Umfragewerten wieder etwas Boden gutmachen können. Nach der Meta-Analyse aller in der letzten Woche durch die großen Meinungsforschungsinstitute veröffentlichten Umfragen kommen CDU/CSU auf 33,6 Prozent – 1,6 Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die SPD kann ebenfalls etwas zulegen und kommt aktuell auf 24,3 Prozent (Vorwoche: 23,5 Prozent). Die Grünen schwächeln leicht und kommen nach dem Verlust von 0,4 Prozentpunkten auf 24,6 Prozent.
Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu sagte am Samstag, dass er, anlässlich der vierten Konferenz der Vereinten Nationen (UN) über die am wenigsten entwickelten Länder der Welt, Kritik an den wirtschaftlichen Ungleichgewichten erwarte. "Unser Ziel ist es, die Stimme des internationalen Gewissens zu sein, eine globale Stimme zu erheben und diese in den kommenden zehn Jahren aufrecht zu erhalten", so der türkische Außenminister. Die Konferenz &u
Die US-Regierung hat am Samstag fünf beschlagnahmte Videos von Osama bin Laden und weiteres Material veröffentlicht. Regierungsmitarbeiter sprachen im Vorfeld der Veröffentlichung von der "größten Datensammlung", die es jemals zu bin Laden gegeben habe. Die Datensammlung konnte sichergestellt werden, nachdem eine US-Eliteeinheit in der Nacht zu Montag in das Versteck von bin Laden eingedrungen war und den Top-Terroristen erschossen hatte. Ein hoher Geheimdiens
Eine Offensive der radikal-islamischen Taliban hat am Samstag mindestens acht Menschenleben im Süden Afghanistans gefordert. In einer groß angelegten Aktion gegen Regierungsgebäude in der südafghanischen Stadt Kandahar wurden zudem mindestens 29 Menschen verletzt, wie der Provinz-Gouverneur am Samstag mitteilte. Nach Angaben von Taliban-Sprecher Kari Jusef Ahmadi richteten sich die Angriffe "gegen jedes Gebäude, das von Regierung und Sicherheitskräften benutzt
Die saudi-arabische Regierung hat am Samstag der Gründung einer Anti-Korruptions-Kommission zugestimmt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA berichtet, soll die Kommission alle Formen von finanzieller und administrativer Korruption bekämpfen. Die Organisation der Kommission solle demnach den Prinzipien der Transparenz folgen. Der saudische König Abdullah bin Abdul-Aziz verkündete bereits im März die Gründung einer solchen Kommission. Die Gründung gilt als
Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger hat die Abstimmung um den Landesvorsitz der baden-württembergischen FDP gewonnen und ist somit in ihrem Amt bestätigt worden. Nachdem im ersten Wahlgang zunächst eine Patt-Situation eingetreten war, da sowohl Homburger als auch ihr Herausforderer Michael Theurer 180 Stimmen auf sich vereinigen konnten, setzte sich die Amtsinhaberin im zweiten Wahlgang mit 199 zu 192 Stimmen schließlich durch.
Die Sonderparteitage von SPD und Grünen haben dem Koalitionsvertrag am Samstag zugestimmt und somit den Weg für ein grün-rotes Bündnis in Baden-Württemberg frei gemacht. Während die Sozialdemokraten in Sindelfingen einstimmig für das Papier votierten, verabschiedeten die Grünen den Vertrag in Stuttgart ebenfalls einstimmig. Am kommenden Donnerstag soll Winfried Kretschmann im Stuttgarter Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Er wär
Berlin – Der Bundesbeauftragte für die
Stasiunterlagen, Roland Jahn, hat nach scharfen Angriffen des
SPD-Innenpolitikers Dieter Wiefelspütz sein Vorgehen gegen rund 50
ehemalige Stasimitarbeiter in seiner Behörde verteidigt. Er sagte dem
"Tagesspiegel am Sonntag": "Mein Ziel heißt Versöhnung. Ich will,
dass die Aufarbeitung gelingt. Dafür müssen die Wunden der Opfer
geheilt werden." Auf die Kritik von Wiefelspütz, der Jahn unter
