Der Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert, hat sich kritisch zur Erklärung von Linksfraktionschef Gregor Gysi geäußert, wonach Oskar Lafontaine eine Rückkehr in die Bundespolitik "in Notsituationen" nicht ausschließe. Der "Mitteldeutschen Zeitung" (Donnerstags-Ausgabe) sagte er: "Ich sehe uns definitiv nicht in einer Notsituation." Er fügte hinzu: "Außerdem wäre es normal, wenn Oskar
Die Ankündigung der Regierung, das bereits vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zum Sperren sog. "kinderpornographischer" Seiten im Internet zurückzunehmen, zeigt aus Sicht der Deutschen Kinderhilfe, wie hilf- und offenkundig willenlos die Bundesregierung im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern ist. Nicht nur, dass sich Deutschland damit in Europa weiter isoliert, denn jüngst haben sich die EU-Mitglieder darauf verständigt, das Accessblocking europawe
Neu auf dem Buchmarkt: "Das Geheimnis des Toten" von Martin Gilles
Der im Wagner Verlag erschienene Jugend-Kriminalroman "Das Geheimnis des Toten" von Martin Gilles handelt von Phil und seinen Freunden, die auf einer Fahrradtour eine ungeheure Entdeckung machen.
Für den 12-jährigen Phil Kollin ist das Leben alles andere als einfach: Als "Neuer" im kleinen Ort Ordwohn fällt es ihm nicht leicht, neue Freunde zu finden. Auf der Grundschu
Angesichts der neuen enttäuschenden Umfragewerte für die Union hat CDU-Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring seiner Partei ein Glaubwürdigkeitsproblem bescheinigt. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Mohring: "Der Herbst der Entscheidungen war als strategischer Ansatz grundsätzlich richtig, weil mit der besseren Erkennbarkeit auch die Umfragewerte stiegen. Diese Erkennbarkeit hat aber an diversen Punkten ersichtlich gelitten.&q
Die KfW hat ein neues Förderangebot für günstige
Finanzierungen energieeffizienter kommunaler Beleuchtungen gestartet
(Programm-Nr. 215 für Kommunen und Nr. 216 für kommunale
Unternehmen). Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Das Programm fördert mit günstigen Zinssätzen Investitionen in
eine energieeffiziente kommunale Stadtbeleuchtung inklusive
Planungs-, Beratungs- und Sachver
Am heutigen Mittwoch, dem 06.04.2011, findet im
Bundestag eine öffentliche Anhörung zum Wandel in der arabischen Welt
statt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lädt anschließend zu einem
Fachgespräch, um Schlussfolgerungen für die Entwicklungspolitik zu
ziehen. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestags¬fraktion, Dr. Christian Ruck, und der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
Start in die Reihe "Kultur im Schafstall" im Freilichtmuseum
Fischer/Holmeier: Streckennetz für LKW-Maut
reduziert – Vorteil für Transportwirtschaft und Stärkung der
Verkehrsinfrastruktur Die Bundesregierung will noch dieses Jahr die
LKW-Maut auf vierspurige Bundesstraßen mit unmittelbarem
Autobahnanschluss ausdehnen. Dazu äußern sich am 6. April Vertreter
aus Industrie und Kommunen im Ausschuss für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung. Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfrakt
"Formen der Natur und das Organische in der Bildhauerei" lautet der Titel einer Wochenendseminars der Koordinierungsstelle für Weiterbildung, das am 16. und 17. April sowie am 14. und 15. Mai 2011 stattfindet. Geleitet wird das Seminar von der Bildhauerin Rosa Jaisli, Dozentin für den Schwerpunkt Plastisches Gestalten des Weiterbildungsprogramms "Gestaltende Kunst" der Hochschule Bremen und der Hochschule für Künste. Anmeldeschluss für das Wochenends
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat eingeräumt, dass das Löschen kinderpornografischer Inhalte im Internet besser funktioniere, als von ihm erwartet. Dem Deutschlandfunk sagte der CSU-Politiker: "Das, was an Löschaktivitäten unternommen wird vonseiten der Sicherheitsbehörden, führt in vielen Fällen zum Erfolg, sodass man sagen kann, wir können auf das Sperren, das ja große Besorgnis auch in der Internetgemeinde hervorgerufen hat,
